Fabian Bunschuh

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Jurist und Doktorand im Parlamentsrecht (Uni Bonn) | Aktiv bei Die LINKE Berlin - Vorsitzender Landesschiedskommission But don't you know, only fools are satisfied?

Foto aus einem ICE, bei dem neben meinem sitz zwei große Koffer und ein Roller stehen, sodass ich nicht raus kann
This chapter discusses the law and then the academic literature about the manipulation of district lines for partisan gain. Of course, the legal section covers the depressing arc of the Supreme Court’s case law
Dokumententyp Buch (monographie) Autor: Deutschland
Er muß also die Materie "regeln". Dafür kommen nur gesetzliche Vorschriften in Betracht, die selbst und materiell alles oder etwas über die rechtliche Gestaltung der Gesetzgebungsmaterie bestimmen (einschließlich solcher Bestimmungen, nach denen künftig gewisse Ausdrücke der Materie rechtlich ungeregelt bleiben sollen), nicht auch solche Vorschriften, die ohne eine eigene inhaltliche Regelung bloß durch Festschreiben der landesrechtlichen Regelung versuchen, den Landesgesetzgeber im Bereich des vom Bund nicht selbst geregelten Teilbereichs der Materie von der weiteren Gesetzgebung auszuschließen. Das ist keine Regelung der Materie durch den Bund, sondern ein Vorbehalt der künftigen Regelung durch den Bund unter gleichzeitiger Aussperrung der Länder. Vorschriften der letztgenannten Art "regeln" die der Regelung bedürftige Materie nicht selbst, sondern verhindern eine möglicherweise notwendige unverzügliche gesetzliche Regelung durch die Länder, bis der Bund selbst Zeit gefunden hat, sie seinerseits zu regeln. Betrachtet man also das Erste Besoldungsvereinheitlichungs- und Neuregelungsgesetz isoliert, so widerspricht § 8 Abs. 1 a.a.O. dem Art. 72 Abs. 1 GG. (BVerfGE Band 34, 9, beck-online)
Hawaii’s argument that its “particular customs and laws,” Brief for Respondent 24, support the new default rule fails because the Second Amendment has the same meaning in all parts of the United States. The Second Amendment cannot give way to “the spirit of Aloha” in Hawaii, contra, State v. Wilson, 154 Haw. 8, 27, 543 P. 3d 440, 459, any more than it can yield to the spirit of the Big Apple (Bruen) or the Windy City (McDonald). Merely local attitudes can nei- ther shrink nor inflate the meaning of fundamental Bill of Rights guar- antees that apply to the States through the Fourteenth Amendment
Foto von einem Steg auf einen Badesee. Darüber ein gelber Schirm und Einstiegsleiter
Unser Kampf gegen Extremismus hat keine Lücken. Er wendet sich gegen jede Form von Extremismus, egal ob von links, rechts oder etwa islamistisch motiviert
Screenshot von Bundestag. Morgen 15:55 Aktuelle Stunde Bundesparteitag der Partei die Linke
Ice Zug mit Verspätung und dem Hinweis "keine Verspätungsbegründung"
Ich werde Interviewer von einer Frau des zdfs auf dem Linken Bundesparteitag. Daneben steht ein Mann mit Kamera
Ein Bild des Parteitages auf die Bühne gerichtet
Drei Stolpersteine mit weißen Rosen. Sie tragen die Namen Ludwig, Margot und Anni Herz
Orientierungssatz Die Verfassungsrechtliche Zulässigkeit eines Sitzungsausschlusses richtet sich nach den vom LVerfg Greifswald entwickelten allgemeinen Maßstäben (vgl. Verfg Greifswald....)
Wegen Sperrung der Nordbrücke ÖPNV in Bonn ab Montag kostenlos nutzbar Stand: 12.06.2026, 10:56 Uhr Nach der Sperrung der Bonner Nordbrücke ist der Nahverkehr in Bonn im Juni kostenlos nutzbar. Das hat der Stadtrat beschlossen
Dabei seien aber die rein strafrechtlichen Verbote des § 130 StGB im parlamentarischen Meinungsprozess besonders nachgiebig auszulegen, weil anderenfalls Bundesstrafrecht die Beteiligung so genannter rechtsradikaler Parteien in den Bundesländern mittelbar verhindern oder beträchtlich beeinflussen könnte und damit in den demokratischen Legitimationsprozess des jeweiligen Landes eingreifen würde.
Die Reform des Wahlrechts muss kommen, sie steht im Koalitionsvertrag“, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Wenn jemand zum Gelingen dieses Koalitionsvertrags beitragen will, muss er sich auch an die Dinge halten, die wir vereinbart haben. Ohne diese Vereinbarung hätte die CSU den Koalitionsvertrag nicht unterschrieben
Ein Witz möge meinen Ansatz erläutern. Eine Akademie lobt einen Preis aus für die beste Erörterung zum Thema Kamel. Der französische Wissenschaftler geht in den Jardin des Plantes, setzt sich auf eine Bank am Kamelgehege, beobachtet einen Nachmittag die Tiere und schreibt in der folgenden Nacht den geistreichen Essay Le chameau et moi.1 Die englische Wissenschaftlerin reist sechs Monate durch Arabien, erhebt Daten über Daten und publiziert dann die Studie The camel in numbers. Der deutsche Wissenschaftler schließlich präsentiert, nach zwei entsagungsvollen Jahren in der Bibliothek, den 400-seitigen Wälzer Der Begriff des Kamels.
Antrag P.22: Nein zu Parteiausschlüssen. Solidarität mit den Opfern von Krieg und Besatzung Antragsteller*in: KV Freiburg Der Parteitag möge beschließen: 1 Nein zu Parteiausschlüssen. Solidarität mit den Opfern von Krieg und Besatzung 2 Der Bundesparteitag kritisiert die Parteiausschlussverfahren gegen Menschen aus der 3 Palästina-Solidarität und von Opfern von Krieg und Besatzung in Palästina. Diese 4 Parteiausschlussverfahren schaden der innerparteilichen Debatte und der 5 Außendarstellung der Linken. Sie sind ein Nachgeben gegenüber der rassistischen 6 Unterdrückung der Palästina-Solidarität durch Bundes- und Landesregierungen. 7 Insbesondere war der Ausschluss von Ramsis Kilani innerparteilich und öffentlich ein 8 falsches Signal. Der Bundesparteitag fordert die Bundesschiedskommission zur 9 Überprüfung des Ausschlusses und des Verfahrens auf. Sämtliche 10 Parteiordnungsverfahren gegen Palästina-solidarische Genoss:innen gehören 11 eingestellt. Begründung Die Ausschlussverfahren gegen Ramsis Kilani und andere Genoss:innen sind Versuche, politische Debatte mit administrativen Mitteln zu beenden. Sie treffen vermehrt Opfer von Rassismus und Gewalt: Familienmitglieder von Ramsis wurden vom israelischen Militär getötet – so wie unzählige andere Opfer von Krieg und Besatzung im Nahen Osten. Unsere Aufgabe ist die Solidarität mit den Opfern von Krieg und Besatzung und Widerstand gegen Krieg. Unsere Stimme muss sich gegen die deutsche Unterstützung für den Krieg, gegen Waffenexporte und gegen die rassistischen Verbote richten. Ramsis Ausschluss wurde in einem unfairen Verfahren durchgeführt. Es wurden nachträglich nicht verifizierte Beweise angeführt und Verfahrensbeteiligte, wie der KV Freiburg, nicht angehört, obwohl dessen Veranstaltung zu Palästina unter den Gründen für den Ausschluss von Ramsis angeführt wurde
Callais also insisted that this Court’s prior decision in Al- len remains good law. See id., at ___ (slip op., at 36) (“[W]e have not overruled Allen”). These cases are, of course, Al- len. So if Allen is good law anywhere, then it must be good law here. This Court’s finding of racially discriminatory vote dilution is an inextricable, permanent feature of this case, and Alabama’s willful decision to respond by en- trenching rather than remedying that dilution is, as the District Court correctly recognized, evidence of discrimina- tory intent.
Second, illustrative maps must meet all the State’s legitimate districting objectives, including traditional districting criteria and the State’s specified political goals. If the State’s aims in drawing a map include a target partisan distribution of voters, a specific margin of victory for certain incumbents, or any other goal not prohibited by the Constitution, the plaintiffs’ illustrative maps must achieve these goals just as well.
farbige Darstellung der Sitzverteilung im 21. deutschen BT, wobei die Abg. als jeweils eigene Punkte dargestellt sind
Durch die Aktion entsteht unweigerlich der Eindruck, dass diejenigen, die sich daran beteiligen, von anderen Weltbildern, von konträren Ansichten lieber nicht so sehr gestört werden wollen. Was für ein Fehler! Denn wenn nicht einmal Spitzenpolitikerinnen und -politiker mehr aushalten, dass auf X auch Bots unterwegs sind, dass Propaganda betrieben wird, dass nicht debattiert wird wie im Leistungskurs Gemeinschaftskunde: Wer bleibt dann noch übrig, um schwierige Debatten zu führen? Um, darum geht es am Ende, die Demokratie zu verteidigen
Gemäß dem Lichtbild vom 22.02.2022 und den Angaben der Beteiligten in der Sitzung vom 20.01.2026 hat der Antragsgegner die Kfz-Kennzeichen des streitgegenständlichen Pkw aus Deutschland mit in den Urlaub auf die S… gebracht. Am Tag der Hochzeit, dem 22.02.2022, kniete er nach der Trauungszeremonie ganz in Weiß gekleidet am Strand vor der Antragstellerin, die im weißen Brautkleid mit Blumen im Haar auf einer Schaukel unter einer Palme saß, nieder und überreichte ihr die in gelbes, mit Schmetterlingen bedrucktes Geschenkpapier eingepackten Kfz-Kennzeichen. Randnummer44 Bei diesem Geschehensablauf wäre es lebensfremd anzunehmen, dass der Bräutigam der Braut lediglich die Nutzungsmöglichkeit an dem Firmen-Pkw zugewandt haben soll. Dass er ihr tatsächlich den Pkw schenken wollte, wird überdies durch die Angaben der in erster Instanz vernommenen Zeugen I…, W…, Frau und Herrn B…, B… und S… bestätigt, wobei der Senat an der Glaubhaftigkeit deren Angaben keine Zweifel hat und solche auch vom Antragsgegner nicht konkret behauptet wurden. Die Zeugen haben berichtet, dass auf der Hochzeitsfeier in Deutschland von beiden Beteiligten erwähnt wurde, dass es sich bei dem Pkw um ein Hochzeitsgeschenk des Antragsgegners für die Antragstellerin handle.
Zwei Fabians auf einer roten Couch auf der Bühne des Landesparteitags der Linken
Ein dickes antragsheft auf einem Tisch
John Oliver in der aktuellen LWT Folge
Ein Bild aus dem Hörsaal mit der Mappe zur genannten Tagung
Die Mitgliedschaft in den Schiedskommissionen sei unbeliebt, deshalb seien die Gremien oft mit Mitarbeitern von Mandatsträgern besetzt. So erklärte Kraus, dass die »Unparteiischen« tendenziell im Sinne der Parteispitze urteilen. »Die Nähe einzelner Mitglieder zum Apparat bedeutet, dass bei Kontroversen innerhalb der Partei, zum Beispiel im Umgang mit der Palästina- Frage, die mehrheitliche Meinung des Apparates sich auch in den Köpfen vieler Schiedskommissionsmitglieder finden lässt.« Die Entscheidung gegen Kilani kann Kraus persönlich nicht nachvollziehen. »Formal und inhaltlich ist das Verfahren vermutlich so schlecht durchgeführt worden, dass man sich über die hier sichtbar gewordenen handwerklichen Fähigkeiten der beiden befassten Schiedskommissionen nur wundern kann.«
Bell curve meme mit den extremen baseball ist spannend und der curve als da passiert nichts
Screenshot aus der Arena in vermulian city aus pokemon feuerrot
https://xkcd.com/908/
//for some reason this does not work
Cover des Sammelwerkes "OBST" (Osnabrücker Beiträge zru Sprachtheorie) - Untertitel: Populismus in der digitalen Mediendemokratie. Hierauf abgebildet eine überdimensionierter brauner Daumen hoch
Screenshot des Diss-Backups Ordner mit 2.110 Dateien und einer Größe von 4,83 GB
I had no clue what he was writing and, after accepting intellectual defeat, decided not to use the term populism, as, clearly, I was not smart enough to grasp its meaning.
Cover des Buches Assembly required Auf dem cover das országház, das ungarische Parlamentsgebäude
Category 1: Core Elements We consider there to be four elements the interaction of which characterizes populism
Weimer: Da muss man unterscheiden. Insgesamt hat sich der Kulturkampf etwas entspannt. Die AfD ist offensichtlich über ihren Zenit hinaus, die Auseinandersetzungen sind nicht mehr so scharf, weil diese Partei und ihr Umfeld in die Defensive geraten sind. Die Migrationskrise ist weitgehend unter Kontrolle, und die Leute sehen, dass die Rechtspopulisten in der internationalen Politik keine Probleme lösen, sondern sie verschlimmern. Ressentiment allein ist eben keine Politik. Auch die Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zeigen: Wenn die Mitte attraktive Angebote macht und die zentralen Themen anspricht, dann kriegt sie die Ränder klein. Man könnte sogar sagen: Die Mitte gewinnt zusehends die Diskurshoheit zurück.
Screenshot aus der DB app, dass ein Zug ausfällt
Eine Email der Techniker KK mit dem Betreff "Heute schon draußen gewesen" versendet um 6:07 Uhr
Screenshot aus einem Mailprogramm, dass 10 Mails zeigt, in denen Paypal "Mehr Sicherheit mit Passkeys" geschrieben hat." Vom 18 Januar bis heute.
Gewählte im Gemeinderat - nur Freie WG Chiemsee
Wahlergebnis Mittelsinn in Bayern Philipp Kuhn (CDU, SPD, UB) 219 Stimmen = 49,1% wählerbenannte Personen 227 Stimmen = 50,9%
Do you personally believe that men or women should be mainly responsible for each of the following tasks, or do you think they should be shared equally? ---------------------------- Across the 29 countries surveyed, the majority of people think the responsibility of household duties should be shared equally. Earning money as a shared responsibility has the lowest agreement at around 66%, while making important decisions about the household had the highest at 77%. Childcare (17%) and housework other than childcare (16%) share the highest number of people who think women should be more responsible, while earning money is seen as men’s responsibility by 24% of people.
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Die Berliner Linke bezeichnete er als "krude Mischung (…) aus alter SED und neuer Hamas". Zudem griff er die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Heidi Reichinnek, persönlich an. "Ich kann euch sagen: Tattoos, TikTok, am Ende wird es mit Genossin Reichinnek nicht besser als mit Genosse Honecker", sagte Spahn. Erich Honecker war in den 1970er- und 1980er-Jahren Staatsratschef der DDR und Generalsekretär der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED).
Bild von Fabian vor einem Backsteinhaus mit der Schrift: Listenplatz 10 - Fabian Bunschuh für euch in die BVV
Wie ist der Erfolg eines so mangelhaften Buches zu er- klären? In der postpolitischen Epoche, in der wir leben und in der die neoliberale Globalisierung als der cinzige
Ice 1159 von Bonn Berlin, vollständig gecancelt
Abs. 1 eingetretenen aufschiebenden Wirkung die mittels Allgemeinverfügung getroffene Regelung suspendiert wird (allg. → Rn. 103), ist von dem ex lege gewährten vorläufigen Rechtsschutz die gesamte Allgemeinverfügung umfasst. Es besteht keine Notwendigkeit, die aufschiebende Wirkung nur zu Gunsten des Widerspruchsführers bzw. Klägers eintreten zu lassen. Oftmals ist eine derartige Relativität der aufschiebenden Wirkung auch gar nicht möglich (vgl. z. B. Straßenumbenennung). Abweichendes mag bei der sog. Sammelverfügung gelten, die allerdings im Rechtssinne keine Allgemeinverfügung sondern eine Bündelung von Verwaltungsakten darstellt
Die 1. Kammer hat diesem Antrag stattgegeben. Die von der Senatsverwaltung erlassene Allgemeinverfügung entbehre einer rechtlichen Grundlage. Ausnahmen vom Verbot des flächendeckenden Einsatzes von Tausalz seien nur in den im Gesetz besonders geregelten Fällen möglich. Eine behördliche Befreiungsmöglichkeit sehe das StrReinG demgegenüber nicht vor. Von dem gesetzlichen Verbot könne daher nicht durch eine Allgemeinverfügung abgewichen werden. Im Übrigen habe die Senatsverwaltung versäumt, die sofortige Vollziehbarkeit der Allgemeinverfügung schriftlich zu begründen. Eine Nachholung der Begründung komme nicht in Betracht, da dies dem Zweck des Begründungserfordernisses – der Behörde den Ausnahmecharakter der Vollziehungsanordnung vor Augen zu führen – zuwiderlaufe.
Mit heftiger Kritik reagierte die Vereinigung der Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg (UVB) auf die Streikankündigung. „Bei Minusgraden sowie vereisten Straßen und Gehwegen bundesweit den Nahverkehr lahmzulegen, erfordert schon eine besondere emotionale Kälte seitens der Gewerkschaft Verdi", erklärte der stellvertretende UVB- Hauptgeschäftsführer Andreas Schulz. Die Gewerkschaft setze damit Millionen Arbeitnehmer angesichts der winterlichen Straßenverhältnisse großen Gefahren aus. „Das ist zutiefst egoistisch." Die Gewerkschaft sollte „von solchen Aktionen absehen und ihre Ziele am Verhandlungstisch verfolgen", sagte Schulz.
Darüber, ob im Einzelfall über die Untervermietung des Wohnraums hinausgehende Leistungen des Mieters, wie etwa die Überlassung von Mobiliar, bei der Frage zu berücksichtigen sind, ob der Mieter durch die Untervermietung einen Gewinn erzielt, hatte der Senat nicht zu entscheiden, weil das Berufungsgericht - ohne Rechtsfehler - Leistungen des Beklagten in einer die Differenz zwischen der Höhe der Untermiete und den eigenen wohnungsbezogenen Aufwendungen des Beklagten ausgleichenden Höhe nicht festgestellt hat.
Ausschnitt aus dem Labour Party Rule Book (2026) Chap. V Cl. 4 Par. 2.
Straßenbahnnetz Berlin übergelegt auf das Sbahn Netz
Ausschnitt aus dem Kreuzworträtsel mit dem Hinweis Grundschuld, was ausgefüllt wird durch Hypothek