Erwin Ernst Steinhammer

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Gesellschaft und Technologie. Aktivist für freie dezentrale Medien, Informationsfreiheit und Privatsphäre. Queer, Autistic und Dyslexic Projektkoordinator @infofreiheit.bsky.social Im #Fediverse: https://chaos.social/@eest9

90% Gut gemacht!
Vortag an den Ministerrat: "Damit ein Event dieser Größenordnung auch seine wirtschaftliche volle Wirkung entfalten kann, braucht es zwei zentrale Voraussetzungen: Sicherheit und Strahlkraft."
Übersicht aus der Studie in der widergegeben wird zu welchen der Themen es überwiegend positive oder negative Effekte in den Studien gab. Trust wurde erodiert, hate stieg an, der effekt auf Wissen war gemischt wobei die positiven Effekte überwogen, polarisation wurde verstärkt, aber auch die partizipation wurde verstärkt, populismus verstärkte sich, es verstäkrte sich die Exposure zu diversen Ansichten, aber auch die Netzwerkhomophily wurde erhöht (klingt paradox, ist aber so), sie haben natürlich effekte auf politische Ausdrucksfähigkeit aber auch eine verstärkte Verbreitung von Missinformationen.
Effect on the predicted number of protest events in regards to the Electoral democracy index of a country. the effect disappears for good electoral democracies and was stronger form 1990-2010 than from 2011 to 2020
Bild meiner Vorbereitungen mit einem großen Stapel an Papier über den ganzen Tisch verteilt, sowie Schreibutensilien, ein Notebook, ein Tacker, ein Rechtskommentar zum IFG und einer Club Mate
Um neben der Nutzung von CO2 als Rohstoff durch Carbon-Capture-Utilization eine zusätzliche Möglichkeit zur Vermeidung von Emissionen zu schaffen, heben wir das gesetzliche Carbon-Capture-Storage (CCS)-Verbot auf.
99. Die Gewerbeanmeldung einfacher und digitaler machen – Digitalisierung und Klarheit in der Gewerbeordnung – der GISA-Express (BMWET) Die derzeitige Gewerbeanmeldung ist oft noch mit manuellen Nachweisprüfungen und Medienbrüchen verbunden, was den Einstieg in die Selbstständigkeit verzögert. Wir führen daher mit GISA Express ab 1.1.2026 die Möglichkeit ein, ein Gewerbe sofort und vollständig digital – inklusive Smartphone-Anmeldung – anzumelden.
Screenshot meiner Anfrage auf Frag den Staate: Guten Tag, vielen Dank für die erneute Klarstellung. Ich verzichte hiermit auf die Ausstellung eines Bescheides und stelle stattdessen folgendes Folgeinformationsbegehren nach § 7ff IFG: ich beantrage die Herausgabe aller Aufzeichnungen, die in Zusammenhang mit GZ 2024-0.148.142 und GZ 2025-0.272.220 stehen. Neben den öffentlich zugänglichen Dokumenten können dies etwa auch Aktennotizen, Weisungen, E-Mailverkher, Meetingnotizen, Kalendereinträge, Vorentwürfe, Sammlungen von Studien und andere Dokumente sein (beispielhafte Aufzählung!). Mit freundlichen Grüßen Erwin Ernst Steinhammer
Screenshot aus der Beantwortung eines Informationsbegehrens: F: Wurden die Vertreter der Taliban während ihres Aufenthaltes von österreichischen Einsatzkräften beschützt? A: Es fand eine Begleitung durch österreichische Einsatzkräfte statt.
Ein Bild vom Bahnhof Mattersburg
Besonders junge Mädchen in patriarchal geprägten, oftmals muslimischen Familien befinden sich häufig in einem Spannungsfeld zwischen dem Recht auf freie Persönlichkeitsentfaltung und den Erwartungen ihres sozialen oder kulturellen Umfelds. Religion, Kultur, Tradition und familiäre sowie gruppenspezifische Normen spielen eine prägende Rolle. Eltern haben das Recht über die Erziehung ihrer Kinder selbst zu bestimmen, dieses Recht findet jedoch dort seine Grenzen, wo das Wohl der Kinder gefährdet wird.
data.gv.at: Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz, veröffentlicht von der Magistratsdirektion Stadt Krems
Auflistung der Ausgaben aus der Wirkungsfolgenabschätzung zum Bundestrojaner. Darin ist zu lesen, dass die Anschaffung der Software 10 Millionen Euro 2026 kostet, danach sollen 2 Millionen Euro pro Jahr an Lizenzgebühren anfallen.
Wieder ein Bild im Stil einer Zeitung. Die Überschrift lautet "Dresscode: Corruption Casual, gerne sommerlich aber auch mit Krone!". Darunter wiederholen sich die Worte "Strand, Sommer, After Hour, Business, Deals, Oligarche, Unterhemden". In der rechten Spalte ist eine männlich gelesene Person mit nacktem Oberkörper, reflektierender Sonnenbrille und oranger Badehose vor hellblauem Hintergrund zu sehen. Unten sieht man einen älteren Mann in Unterhemd.
Ein bild von Sepp Schellhorn im Nadelstreifanzug, mit zwei Ansteckern. einmal der Österreichflagge und einmal das gelbe Ribbon. Die Krawatte hat ein rotbraunen Muster, Sepp hat einen sehr kurzen Bart und kurze leich resettete Haare. Sepp trägt eine Brille mit transparenten Rahmen. Im Hintergrund befinden sich eine Österreichflagge mit Bundesadler und eine EU-Flagge
Weiterentwicklung Rechtssicherheit und der Befugnisse des Militars « Durch Anpassungen des Militarbefugnisgesetzes wird die Handlungsfahigkeit der militarischen Nachrichtendienste zum Schutze Osterreichs sichergestellt. Dies betrifft insbesondere das Eindringen in fremde Computersysteme im Ausland sowie den Einsatz von IMSI-Catchem. « Damit Cyber-Angriffe auf die Republik besser abgewehrt werden kénnen, werden die Fahigkeiten und Befugnisse staatlicher Einrichtungen gestérkt (Umsetzung NIS2).
Ausbau Rechtssicherheit und Befugnisse der Sicherheitsbehörden (u.a. verfassungskonforme Gefährder-Überwachung)  Schaffung einer verfassungskonformen Gefährder-Überwachung zum Zweck gezielter Terrorbekämpfung auf Basis des Begutachtungsentwurfs 350/ME XXVII. GP  Bekenntnis: Es soll jedes Jahr ein Rechtsextremismusbericht veröffentlicht werden.  Erstellung und Erarbeitung eines “NAP gegen Rechtsextremismus” (nach internationalem Vorbild).
Einsparungsmaßnahmen: Stabilitätsbeitrag der Bundesministerien 1,10 Mrd. Euro Ausgabeneffizienz durch Reformen 0,24 Mrd. Euro Reduktion der Förderquote 3,18 Mrd. Euro Anpassungen im Steuersystem 0,92 Mrd. Euro Weitere Maßnahmen 0,95 Mrd. Euro Summe 6,39 Milliarden Euro
bild von der Menschenmenge vor dem Bundeskanzleramt
Screenshot of a plot: You can see a lot of tots scattared around close to a zero-effect, with the most significant studies beeing closser to a zero coefficiant. The mean is at about -0.02. But as the note explains this is due to a publication bias Long explenation in the plot: The figure plots estimates (N = 441, winsorised at the 2nd and 98th percentiles) of the standardised coefficient of the corporate-tax-growth nexus against the inverse of the corresponding standard error. Without publication bias the figure should resemble an inverted symmetrical funnel around the most precise estimates. The dotted vertical line is the zero effect line. The solid vertical line shows the unweighted mean of the standardised coefficient
Screenshot aus der Standard Erklärung Ehrlichkeit und Einsichtigkeit: Kickls Wunschzettel an die Volkspartei Der FPÖ-Chef will mit der ÖVP über eine Regierung verhandeln. Dafür hat er aber Bedingungen – werden diese nicht erfüllt, kommt es zu Neuwahlen
Die OECD empfiehlt Österreich höhere vermögensbezogene Steuern einzuführen. Denn Österreich liegt im OECD-Ranking der Länder mit den geringsten vermögensbezogenen Steuern auf dem fünften Platz. Nur in der Slowakei, Litauen, Tschechien und Estland wird Vermögen noch weniger angetastet als bei uns. Selbst im EU-Schnitt wird Vermögen mehr als 2,5-Mal stärker besteuert als in Österreich.
Bild der PK mit VdB und seiner schwarzen Krawatte