fabian

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alles ist politisch • auf der straße gegen die zustände • aktiv für geflüchtete • allergisch gegen alles autoritäre • dortmund 🍓 🌈 🌎

Wohl um seine Niederlage zu kaschieren, lässt er seine Wut noch während der Sitzung an Manuela Schwesig aus, die unzufrieden mit den Ergebnissen der Konferenz ist. Die SPD-Ministerpräsidentin aus Schwerin nervt mit ihren Einwürfen zwar auch die anderen, aber in diesem Fall finden es alle unmöglich, wie Merz sie behandelt. Von oben herab, Mann gegen Frau.
Text auf weißem Hintergrund: Herolds wohl größtes Aufregerthema ist die Bürokratie, seit Jahren schon. 2023 übergab sie dem damaligen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zehn konkrete Vorschläge zum Bürokratieabbau. Sie ließ eine Liste erstellen mit allen Posten, die Delo wegen gesetzlicher Vorgaben – in Einzelfällen auch wegen Kundenwünschen – besetzen muss: Leiterbeauftragte, Regalbeauftragte, Brandschutzhelfer, Menschenrechtsbeauftragte und 37 weitere Fachbeauftragte binden 350 Mitarbeitende und kosten Delo rund 600.000 Euro pro Jahr. Und das, betont Herold, sei nur »ein winziges Mosaiksteinchen im großen Topf der Bürokratieausgaben«.
Boomer schimpft ins Mikor und zeigt auf andere.
Screenshot SÜDDEUTSCHE ZEITUNG Das bewährte Modell hierfür sind Tarifverhandlungen und Betriebsvereinbarungen. Hier können Branchen oder auch einzelne Betriebe aushandeln, was jeweils gelten soll. Das weiß man vor Ort am besten. Eine Verlängerung der Arbeitszeit an einzelnen Tagen kann man nicht der Entscheidung der Arbeitgeber allein überlassen. Das aber heißt auch: Wer sich nicht an Tarifverträge binden will, der muss als Unternehmer damit leben, dass er diese Flexibilität eben nicht hat. Die Unwucht dieses Gesetzentwurfs besteht darin, dass er die Arbeitgeber beim Thema flexible Arbeitszeit gegenüber den Gewerkschaften schlechterstellt. Die Arbeitgeber hätten keinerlei Recht auf eine Flexibilisierung, denn die Gewerkschaften könnten ihre Forderungen nach Flexibilisierung einfach ablehnen und Nein sagen. Und genau das tun sie bisher. Damit aber droht ein Stillstand, der weder Beschäftigte noch Arbeitgeber weiterbringen würde.
Grüne Landschaft mit Gebirge im Hintergrund, durch ein geschlossenes Fenster fotografiert.
Foto einer Tafel an einer Bushaltestelle. Text darauf: Es gelten die Tarifbestimmungen der Verkehrsbetriebsgesellschaft Passau mbh. Einzelfahrt Regeltarif 5,00 €. Familienkarte (Hin- und Rückfahrt) 20,00 €. Das Deutschlandticket wird nicht im Pendelbus zum Oberhausmuseum anerkannt. Fahrausweise, die im Pendelbus zum Oberhausmuseum gelten: PassauRegioCard, Bayern-Ticket, Bayern-Böhmen-Ticket, Bahnfahrkarte mit Aufdruck "Passau + City", Bahnfahrkarte mit dem Aufdruck "City mobil".
Screenshot SÜDDEUTSCHE ZEITUNG Es wäre nun Aufgabe des Finanzministers und des Verkehrsministers, Mittel und Wege zu finden, um mehr Geld aufzutreiben. Doch Ersterem ist seine Haushaltskonsolidierung wichtiger als eine funktionierende Bahn-Infrastruktur. Und Zweiterer verschafft lieber der Autobahn GmbH einen unendlichen Finanzspielraum als der Deutschen Bahn das Allernötigste. Diese Verkehrspolitik ist zum Scheitern verurteilt. Sollte sich daran nichts ändern, stellt es auch die neue Bahn-Chefin vor eine unlösbare Aufgabe. Palla soll die Schiene sanieren, damit die Züge wieder pünktlicher fahren – nur das nötige Geld, das will man ihr nicht geben. Dennoch darf sie nicht den gleichen Fehler machen wie Lutz. Öffentliche Schuldzuweisungen bringen in dieser Lage genau gar nichts. Sie sind nicht nur schlechter Stil, sondern auch ein verlässliches Mittel, das gewachsene, aber zerbrechliche Vertrauen zwischen Bund und Bahn wieder zu zerstören.
Vielen Kritikern und Fußballromantikern ist die enge Beziehung zwischen Trump und FIFA-Präsident Gianni Infantino ein Dorn im Auge. Die beiden sind übers Sportliche hinaus miteinander verbunden.
Links oben das Logo des ZDF, rechts oben das von Polit Barometer. Dazwischen die Überschrift: "Glauben Sie, dasa die aktuelle Stimmung in Deutschland alles in allem zu pessimistisch ist?" Darunter verschiedene Balken, jeweils so hoch wie die dabei stehende Prozentzahl. alle: 63% ja, 34% nein. ja, die Anhänger der... 69% CDU/CSU, 36% AfD, 78% SPD, 81% Grüne, 66% Linke, 45% FDP.
Fast leere Tasse Milch, Kaffee und Glas Wasser und angebissenes Brötchen sowie eine Kinderhand auf einem Tisch.
Screenshot Kicker. Bild mit Schiedsrichter in der Mitte, daneben ein Spieler von Arsenal und einer von PSG. Headline darunter: "LIVE! Starkes Auge von Siebert - Timber ans Außennetz"
Zeitschrift mit Ziege und Trekker drauf. Text: Abenteuer Bio-Landwirtschaft. Dein Stickerheft zum Sammeln und Entdecken.
An einem Stromkasten klebt ein rotes Plakat, darauf steht in weißer Schrift: kein dorstfeld den faschisten - Demo nach Dorstfeld - 29. Mai 18:30 Uhr - Möllerbrücke Der erste Teil steht in einem weißen Viereck in Stil der Kein Mensch Ist Illegal Sticker.
ARD DeutschlandTrend Mai 2026 Durchsetzungsstärkster Koalitionspartner Diverse Balkendiagramme. Eins für alle: CDUCSU 30, beide gleich 36, SPD 22. Parteianhänger: je für CDUCSU, 51 bei Linke, 50 bei Grüne, 37 bei CDUCSU, 25 bei SPD, 16 bei AfD. je für SPD, 7 bei Linke, 9 bei Grüne, 29 bei CDUCSU, 15 bei SPD, 36 bei AfD.
SPIEGEL: Olaf Scholz hatte auch schon einiges wegzustecken. Merz: Das stimmt. Der Unterschied ist: Scholz hat versucht, der Bevölkerung zu sagen, dass alles schon nicht so schlimm wird, wenn man ihn wählt. Er hat ja immer gesagt, er wolle die Sicherheitspolitik nicht gegen die Sozialpolitik ausspielen. Das können wir uns nicht mehr leisten. Wir müssen Prioritäten setzen.
Zitat von Marcel Hopp, SPD-Abgeordneter in Berlin: „An der Parteispitze und von alten Granden wird jetzt so getan, als würden wir abschmieren, weil wir zu links waren. Da möchte ich wissen, wo war denn diese linke Partei all die Jahre?“
Screenshot Ruhr Nachrichten Dortmund Bild: Ulrich Sierau sitzt vor einer Wand, hinter anderen Menschen und spielt am Handy. Schlagzeile: Die Eiszeit zwischen den beiden Ex-OB. Während Westphals Rede spielt Sierau am Handy Solitär.
Screenshot Spiegel Online Zwar bekenne sich auch die Union zum weiteren Ausbau erneuerbarer Energien, gleichzeitig kritisierte Merz jedoch bestehende Fördermechanismen. Es sei nicht sinnvoll, Strom zu subventionieren, der am Ende gar nicht benötigt wird. Hier seien rasche Korrekturen nötig.
Auf einer mit Graffitti übersäten Holzwand hängt ein DIN A 3 Plakat mit der Aufschrift "Olympia? Nein! Nein". Im Hintergrund ist eine Person ab Bauch aufwärts abgebildet. Sie hält den Kopf im Nacken und hält mit beiden Handflächen das Gesicht zu. Daneben ist das gleiche Plakat halb abgerissen noch einmal zu erahnen.
Vollbesetzte Südtribüne des Westfalenstadions in Dortmund. Mittendrin ein Doppelhalter mit dem Konterfrei von Mehmet Kubaşık. Darunter zwei weitere Transparente mit der Aufschrift: Mehmet Kubaşık Unvergessen. Getagged mit dem Logo von ballspiel.Vereint!
Screesnhot Homepage Die Linke Kreisverband Dortmund Logo des Zaytoun Kollektives. Darin ist eine Kufiya über einen nicht erkennbaren Kopf gelegt, in Augenhöhe die palästinensische Flagge. Darunter Text: Solidarität mit dem Zaytoun Kollektiv! 12. März 2026 In Anbetracht des anhaltenden Genozids in Palästina und des Umgangs seitens der Bundesrepublik damit sind palästinasolidarische Organisationen und Kollektive im Sinne eines antiimperialistischen und antizionistischen Kampfes unabdingbar für uns. Sie bringen Perspektiven ein, die in Deutschland von äußerster Repression betroffen sind. Wir als Kreisverband Dortmund sprechen unsere Solidarität dem Zaytoun Kollektiv gegenüber aus, welches sich für den palästinensischen Befreiungskampf einsetzt.
Screenshot ZDF Wahl 2026 Badwn Württemberg Warum wird die AfD hauptsächlich gewählt? Wegen darunter 4 Balken in unterschiedlicher Länge, je nach Prozentzahl zur Antwort, zunächst 2 orangene für "alle": 32 % politischee Forderungen, 62% Denkzettel für andere Parteien. dann zwei blaue zu AfD-Anhänger: 68% politischer Forderungen, 29% Denkzettel für andere Parteien. Quelle: Forschungsgruppe Wahlen
An einem Zaun auf einer Brücke hängen nebeneinander zwei Transparente. Auf dem ersten ist gesprayt: Jin Jiyan Azadî. Auf dem zweiten: Kein Trump Kein Schah Kein Mullah. Die äußeren Worte bzw Paare sind jeweils in rot, die mittleren in grün.
Weiße Schrift auf rotem Hintergrund. Darunter eine 72 in zwei Lorbeerblättern, dem Logo von Südkurve München. Text: Beim gestrigen Spiel des FC Bayern München gegen Borussia Dortmund kam es zu schweren gewalttätigen Übergriffen der eingesetzten Polizeieinheit gegen Fans des FC Bayern. Mit Befremden hatten wir bereits in den letzten Wochen verfolgen müssen, wie die Dortmunder Polizei mehrfach versuchte, durch gezielte Provokationen und nicht nachvollziehbare Festnahmen eine Eskalation mit der heimischen Fanszene zu provozieren. Wir verweisen hierzu auf die Dokumentation der Fanhilfe Dortmund. Gestern mussten die Fans des FC Bayern München die neue Dortmunder Linie am eigenen Leib erfahren. Nachdem es bei der Eintrittskartenkontrolle zu Drängeleien und einem einzelnen Handgemenge mit einem Ordner gekommen war, ging die Polizei unmittelbar und willkürlich gegen umstehende Fans vor. Nachdem sich diese Situation beruhigt hatte, eskalierte die Polizei die Situation mehrfach erneut. Unter dem Vorwand, weitere Personalien feststellen zu wollen, ging die Polizei im Anschluss zum wiederholten Male unnötigerweise auf breiter Front gegen im Umlauf wartende, unbeteiligte Fans vor und setzte dabei willkürlich Schlagstöcke und Reizgas ein. Dabei verletzten sie dutzende Fans, wobei neben Knochenbrüchen und Gesichtsverletzungen vor allem schwere Reizungen der Augen und Atemwege attestiert werden mussten.
Screenshot ZDF, Sendung Politbarometer. Text: Vetternwirtschaft kommt bei AfD im Vergleich zu anderen Parteien vor... darunter zwei Balkendiagramme, eins für alle Befragten, eins für AfD-Anhänger, Angaben in Prozent. bei alle zwei Balken gleich auf für "häufiger" mit 45 und "kein großer Unterschied" mit 46. bei AfD Anhänger nur ein großer Balken, dieser bei "kein großer Unterschied" mit 84.
Menden zeigt Gesicht gegen rechts - Gegenveranstaltung zur Versammlung der AfD mit 2 MdBs heute im Halinger Hof 17:30 Uhr Schotterparkplatz ggüber Halinger Hof Bringt gerne Schilder mit! Teilen erwünscht!
Plakat an einem Baum. Blauer Hintergrund, darauf in weißer Schrift: schluss mit den nazitreffen in dorstfeld - dortmund zeigt haltung - dorstfeld. jeden letzten freitag im monat - mehr infos: www.blockado.info & bei den veranstaltenden gruppen
Screenshot Ausschnitt Artikel RN: Der Verein wollte mit dem Motto des Wagens auf den Umstand aufmerksam machen, dass die EU viel Zeit darauf verwende, zu diskutieren, wie veganer Fleischersatz heißen dürfe, erklärte Michael Pfingsten, der erste Vorsitzende des Vereins.
Südtribüne Westfalenstadion Dortmund mit BVB Fans, einige halten Tapete mit "Dramés bleiben hier!" hoch.
Screenshot Tagesschau Bild von Friedrich Merz vor EU und Deutschlandflagge. Er versucht zu lächeln. Headline darunter: Neujahrsansprache von Merz "Hören wir nicht auf Angstmacher und Schwarzmaler" Subheadline: Der Krieg gegen die Ukraine, Spannungen mit den USA: Angesichts der weltweiten Sicherheitslage spricht Kanzler Merz den Menschen in Deutschland zum Jahreswechsel Mut zu - und verspricht Sicherheit und Reformen.
Screenshot Ruhr Nachrichten Bild eines Mannes auf einer Straße mit parkenden Autos. Headline darunter: "Die laufen alle Amok hier in der Straße" - Ärger wegen neuer Parksituation in Dortmund
Südtribüne im Westfalenstadion in Dortmund. Schwarzgelbes Fahnenmeer und Menschen halten Schals hoch. Dazwischen ein gelbes Transparent mit der Aufschrift: FIGHT ANTISEMITISM!
Sharepic vom Netzwerk zur Bekämpfung von Antisemitismus in Dortmund. Abgebildet sind Chanukkia und Davidstern. Aufruf zur Solidaritätskundgebung am Platz der alten Synagoge, vor dem Opernhaus. 15.12.2025, 18 Uhr. Zum Gedenken an die Opfer des antisemitischen Anschlags an Channuka in Sydney und gegen antisemitische Gewalt.
Screenshot Süddeutsche Zeitung Ticker Zahlreiche Ministerien haben die geplanten Streiks stark kritisiert. Nach Angaben des schleswig-holsteinischen Bildungsministeriums sind die Demonstrationen kein Grund, Unterricht zu versäumen. Unentschuldigte Fehlzeiten würden im Zeugnis ausgewiesen. Das NRW-Schulministerium erklärte, Schülerinnen und Schüler seien laut dem Schulgesetz des Landes verpflichtet, regelmäßig am Unterricht und an den sonstigen verbindlichen Schulveranstaltungen teilzunehmen. Der Besuch der Demonstrationen sei daher „unzulässig“.
Eine Insel mittig auf einer Straße für Fußgänger*innen zur sicheren Überquerung. Beide Querungsschilder für passierende Autos sind beschädigt, eins ganz aus dem Boden gerissen, das andere abgeknickt. Einige Pflastersteine am abgeknickten Schild sind herausgerissen.
Auszug Kommentar Ulrich Breulmann, Ruhr Nachrichten. Der verweigerte Handschlag ist kein Zeichen politischer Größe nach dem Motto "Seht her, wie sehr ich diese AfD und ihre Politiker verachte". Das ist eine Demonstration politischer Unreife, ein geradezu kindisches Verhalten. Damit hat Westphal einmal mehr vor allem sich selbst geschadet. Gewonnen hat am Ende Heiner Garbe, der sich und die AfD jetzt als Opfer ungehobelten und undemokratischen Verhaltens vermarkten kann.
Standbild aus dem Livestream der Ratssitzung. OB Westphal umarmt einen Kollegen mit Blumenstrauß in der Hand. Garbe (AfD) steht übergangen daneben.
Kundgebung: Gemeinsam gegen Antisemitismus Gemeinsam gegen Antisemitismus! Wir erinnern an die Opfer der antisemitischen Gewalt in Israel und Halle. Aufruf zur Solidaritätskundgebung des Netzwerks zur Bekämpfung von Antisemitismus in Dortmund 09.10.2025 | 18:00 Uhr | Reinoldkirche (Ostenhellweg, Ecke Brückstraße)
Tabelle Sonntagsfrage Bundestagswahl mit den Werten von Allensbach vom 24.09., Verian vom 10.09., Forsa vom 30.09., Forschungsgruppe Wahlen vom 02.10., GMS vom 30.09., Infratest dimap vom 03.09., INSA vom 29.09. und Yougov vom 17.09. Bei Forsa, INSA und Yougov liegt je die AfD mit 27% bzw 26% vorne. Bei den übrigen ist es die CDU/CSU mit je 27 bzw 26%.
Screenshot Ruhr Nachrichten. Headline: Versuchte Tötung am Dortmunder Hauptbahnhof. Obdachloser Mann mit Messer angegriffen. Bild vom Vorplatz an der Südseite des Hbfs. Großflächig abgesperrt mit Flatterband. Subtext: Ein 39-jähriger Obdachloser wurde in Dortmund Opfer eines Messerangriffs. Die Polizei ermittelt wegen versuchten Tötungsdelikts.
Screenshot Ruhr Nachrichten. Bild von Martin Cremer. Headline darunter: "Brandmauer" gegen AfD im Stadtrat - Cremer würde als OB "gute Vorlahen nicht zurückziehen
Auszug SÜDDEUTSCHE ZEITUNG Allerdings geht es wegen des Arbeitskräftemangels um das volkswirtschaftlich wichtige Problem, dass es sich in vielen Fällen wegen des Sozialstaats nicht wirklich lohnt, mehr zu arbeiten. An diesem Montag ist die Kommission zum ersten Mal zusammengekommen.
Westfalenstadion in Dortmund von innen. Blick von der Südtribüne auf die Westtribüne. Auf der Bande zwischen Unterrang und Oberrang wird eingeblendet: Borussia verbindet - Gegen Rechtsextremismus. Am 14.09. demokratisch wählen!
Stadion Rote Erde. Fußbalerinnen in gelb spielen gegen Fußballerinnen in weiß. Haupttribüne im Hintergrund gut in gelb besetzt. Dahinter das Westfalenstadion zu sehen.
Sharepic mit Trans*+Regenbogenflagge und Regenbogenflagge. Hintergrund in gelb. Text: Wir sehen uns auf der Demo! Kommt zum CSD am Wochenende! Freitag: Vorabenddemo von TransAction, 15.08.2025 - 18:00 Uhr, Katharinentrppe Dortmund. Samstag: Christopher Street Day, 16.08.2025 - 13:00 Uhr, Dortmund Hbf - Nordausgang. Darunter Graffitti aus dem Stadion. BVB Fans mit BVB Fahne und Regenbogenfahne.
ARD-DeutschlandTrend von infratest dimap August 2025 Ansichten zum Nahostkonflikt Zustimmung Parteianhänger Deutschland hat aufgrund seiner Geschichte eine größere Verantwortung für den Schutz Israels als andere Länder. CDU/CSU 38 AfD 17 SPD 40 Grüne 58 Linke 31
Medien, insbesondere Leitmedien, sind Eckpfeiler unserer demokratischen Ordnung. Zum professionellen Journalismus gehören sachlich fundierte, auch in zugespitzter Form geführte Kampagnen; Desinformation und Diffamierung hingegen nicht. Erstaunlich ist, dass im Politik-Teil (nicht: im Feuilleton) eines Qualitäts- und Leitmediums einzelne Journalisten (nicht: Journalistinnen) zunächst „Speerspitze“ eines ehrabschneidenden Journalismus waren. So wurde im Blatt das Narrativ einer „ultralinken“ „Aktivistin“ geprägt, obwohl die Verantwortlichen wissen mussten, dass hiermit ein wirklichkeitsfremdes Zerrbild gezeichnet wird. Der Kampagnencharakter manifestierte sich auch in Artikeln über meine Position zum Schwangerschaftsabbruch. Obwohl die Verantwortlichen – teilweise Juristen – wissen müssen, dass es in der Rechtswissenschaft nicht nur um Ergebnisse, sondern vor allem auch um die Argumentation und Begründung geht, haben sie – zumal teils unvollständig bzw. falsch – lediglich Ergebnisse dargelegt („Menschenwürde erst ab Geburt“), nicht hingegen die dafür genannte rechtsdogmatische Begründung und das rechtswissenschaftliche Dilemma. Dies kann nicht dem Anspruch eines Qualitätsmediums entsprechen, das gerade in Juristenkreisen Verbreitung und Wertschätzung genießt. Die veränderte Berichterstattung im Blatt in der letzten Zeit könnte Ausdruck einer entsprechenden Selbstreflektion sein. Die Medien tragen besondere Verantwortung für das Gelingen und die Erhaltung der Demokratie.
Auszug Main Echo, Lokalteil Landkreis Aschaffenburg "Verwöhnte" Bürger? Daraus entspann sich eine Diskussion, ob man sich nicht zu viel Luxus beim ÖPNV leiste. Man habe oft zu hohe Ansprüche, so Max Bruder. W-Lan in den Bussen sei zum Beispiel nicht notwendig. Lore Hock (Neue Mitte, Waldaschaff) sagte dazu, die Bürger seien verwöhnt und undankbar. Früher seien nur vier Busse am Tag in Waldaschaff gefahren und das habe auch genügt. Landrat Alexander Legler (CSU) erklärte, dass dieser vermeintliche Luxus häufig gesetzlichen Vorgaben geschuldet sei.
Spieler*innen mit gleichem Trikot stehen in einer Reihe. Eine davon bildet mit zwei Fingern einen Kreis auf der Brust, übrige drei Finger sind ausgestreckt.
Auszug SÜDDEUTSCHE ZEITUNG Erst vor Kurzem traf es eine achtköpfige Familie in unserem Gästehaus: Vater und Mutter, fünf Töchter und ein kleiner Junge, der erst vor sechs Monaten hier in Pakistan geboren worden ist. Bevor sie gehen mussten, kam eine der Töchter in unser Zimmer, um sich zu verabschieden. Sie weinte hemmungslos. Ihre Stimme brach. Unter Tränen sagte sie: „Man hat meinem Vater gesagt, dass wir nach Deutschland gehen können – aber nur, wenn wir unseren kleinen Bruder zurücklassen. Mein Vater hat uns gefragt, was wir machen sollen. Wir haben alle gesagt: ‚Nein, Vater! Wir haben nur einen Bruder auf dieser Welt. Wir können nicht ohne ihn nach Deutschland gehen.‘“
Titelseite der Westfälischen Rundschau. Oben rechts in der Kopfspalte ist ein Bild von Watzke. Daneben steht: Machtkampf beim BVB: Gremien für Hans-Joachim Watzke
Auszug Die Seite Drei, Süddeutsche Zeitung, 23.07.2025. Das ist dann doch beachtlich, wenn man bedenkt, dass in Guttannen bei den vergangenen Parlamentswahlen 2023 fast die Hälfte der Bewohner für die populistische und rechtsnationale SVP gestimmt haben. In der Gesamtschweiz sind die Rechtspopulisten mit gut dreißig Prozent stärkste Partei, sie stellt zwei der sieben Bundesräte, aus denen die Schweizer Regierung besteht.
Plakat an einer Wand tapeziert. In hellen Farben. Zwei weiblich gelesene Personen reißen die Arme nach oben, reichen sich die Hände unf halten in der anderen je eine Blume. Für Sara. Für Alle. Gegen Femizide. Demo zum Prozessende: Dortmund Hbf, Katharinentreppen. 24.07.25, 18:30 Uhr. Logo von Keine Mehr Ruhrgebiet.
Frage schwatzgelb.de: Da ging es um die Frage, wie der BVB sich vor dem Zugriff von Parteien schützen kann, die dem Grundwertekodex widersprechen. Können Sie auch hierzu ein Update geben? Antwort Reinhold Lunow: Das ist medial etwas untergegangen, weil der Antrag ganz am Schluss stattfand. Für die Antragsteller war das vielleicht etwas schade, aber für sie zählt ja, dass der Antrag durchgegangen ist. Auch um diesen Antrag haben wir im Vorfeld der Mitgliederversammlung stark kämpfen müssen, damit darüber letztlich abgestimmt werden konnte.  Wir sind mit den Antragstellern ständig in Verbindung und entwerfen gerade einen gemeinsamen Fragenkatalog, den wir einem Juristen zur Prüfung überreichen. Im Antrag waren ja auch bestimmte Zeitfenster enthalten, wann die Mitglieder informiert werden müssen. Das wird uns auf der nächsten Mitgliederversammlung beschäftigen. Mir ist das sehr wichtig, aber es werden auch juristisch schwierige Fragen aufgeworfen. Man sieht das ja auch bei anderen Vereinen, wie schwer es ist, so etwas rechtssicher zu formulieren. Vor allen Dingen wollen wir uns nicht daran verbrennen und am Ende gegen eine solche Partei vor Gericht verlieren.
Ausschnitt Süddeutsche Zeitung Der Finanzminister lobte explizit, dass jetzt in Schwimmbädern neue Duschen eingebaut werden könnten. Widerspruch dazu kam bemerkenswerterweise aus der Unionsfraktion. CDU-Haushaltspolitiker Mathias Middelberg berichtete von Kommunen, die bisher richtigerweise vorgehabt hätten, defizitäre Freibäder zusammenzulegen. Doch wegen des Sondervermögens würden diese Kommunen jetzt sagen: Mensch, da sei viel Geld im Schaufenster, da könne doch wieder jeder am eigenen Freibad festhalten. „Das sind genau die Investitionen, die es jetzt nicht geben darf“, sagte Middelberg.
Ruhr Nachrichten Streit um "Brandmauer-Beschluss gegen AfD OB Westphal soll ihn auflösen - und weigert sich Bild von Thomas Westphal
ARD DeutschlandTrend Juli 2025 Aussagen zur Außen- und Sicherheitspolitik Deutschland braucht dringend mehe Soldaten, die im Ernstfall das Land verteidigen. Zustimmung 73%, Ablehnung 22% Deutschland muss kriegstüchtig werden, damit der Frieden in Europa gesichert werden kann. Zustimmung 62%, Ablehnung 31%. Es macht mir Angst, wie leichtfertig in Deutschland über Kriegstüchtigkeit geredet wird. Zustimmung 57%, Ablehnung 37%.
Interessanterweise glauben auch jüngere Menschen, die eher progressiv sind, häufiger, dass Juden zu viel Kontrolle über Wirtschaft und Medien haben. Diese Asymmetrie in der Behandlung von Islam und Judentum verrät eine doppelte Form der Diskriminierung: Sie sieht den Islam als schutzbedürftig an, trotz seiner territorialen Ausdehnung und religiösen Macht, was eine orientalistische Herablassung offenbart. Und sie entzieht den Juden, die implizit mit Macht und Herrschaft assoziiert werden, den Minderheitenstatus. Mehr noch: Die einzige Möglichkeit, die Juden zur Verfügung stand, den Zionismus und die Tatsache, dass sie einen Staat benötigen, zu legitimieren, war stets der Verweis auf den fortbestehenden Antisemitismus – und dieses Argument entwertet sich ipso facto selbst. Die progressive Linke wischt das ganze Konzept des Zionismus vom Tisch, indem sie es reduktiv zur „scharfgemachten Instrumentalisierung“ einer tragischen Historie umdeutet. So betrachtet soll der Begriff „Antizionismus“ durch seine Assoziation mit dem Judentum Israels Verbrechen rechtfertigen.
Tagesschau Startseite Bild von Jens Spahn im Bundestag. Headline: Schwarz-Rot will das Thema wechseln. Subtext: Debatte über Stromsteuer Spitzenpolitiker von Schwarz-Rot sprechen nach dem Koalitionsausschuss lieber von anderen Entlastungen als von der vorerst ausbleibenden Stromsteuersenkung für alle. Von Grünen und Verbänden hagelt es deutliche Kritik.
Auszug Süddeutsche Zeitung Interview mit Alastair Campbell Aber wenn Sie mich nach Blue Labour fragen: Nein, ich glaube nicht, dass diese Strategie die richtige ist. In einer Umfrage neulich habe ich gelesen, dass vier von fünf Menschen, die darüber nachdenken, Reform UK zu wählen, noch nie Labour gewählt haben und sagen, dass sie das auch nie tun würden. Wir haben ein paar an Reform verloren, mag sein. Aber wo Labour wirklich an Unterstützung verliert, ist auf der Linken. Weil sie ein paar Sachen gemacht haben, die Labour-Wähler nicht wollen, zum Beispiel die Kürzung der Entwicklungshilfe oder auch des Heizkostenzuschusses für Rentner, die sie jetzt wieder teilweise zurückgenommen haben. Und das bringt mich zu meinem Punkt von vorhin: Es fehlt ein übergeordnetes nationales Narrativ.