Michael Lühmann

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🌻 Mitglied des niedersächsischen Landtages. ✊ Sprecher für Innenpolitik, Sport & Antifaschismus der grünen Landtagsfraktion Niedersachsen @gltn.de 🏡 WK Göttingen/Münden. Ratsherr in Bovenden.

Kretschmer fordert, man müsse mit allen reden, statt Brandmauer halten.
Kretschmer fordert, man müsse mit allen reden, statt Brandmauer halten.
Bild Schlagzeile, dobrindt setzt gefahrenstufe hoch
Ich verschwinde hinter einem Tuch in den norwegischen Bergen, Kungsleden, 2024.
Photo in der LVZ, frühstücken gegen re hts, Leipzig, Marktplatz, 2000.
Demo in Göttingen
Brandmauer mit Kreide gemalt
Wetterkarte, Temperaturen bis 40 Grad in Deutschland.
Bild von mir, gutachten auswerten, Verbotsverfahren zügig auf den Weg bringen.
AfD Chef in Sachsen Anhalt mit Hitlergruß, daneben Tillschneider.
Screenshot zum verlinkten Artikel.
"Wired" berichtete von Teilnahmegebühren in Höhe von mehr als 16.000 US-Dollar für ein Event 2022. Im Falle Spahns nennt die Sprecherin andere Zahlen. Im konkreten Fall der Dialog-Formate hat Herr Spahn anfallende Teilnahmegebühren in niedrig dreistelliger Höhe selbst getragen.
Innensenator will straffällige Geflüchtete leichter abschieben
Egon Krenz und Jürgen Elsässer bei einem russischen Empfang.
Merz jammert.
FCK AFD Socke am Fuß?
Dirk Toepffer, CDU MdL findet Unterstützung einer Schüler:innen-Demo durch die Stadt (erstere hatten Support erbeten) ist genauso schlimm wie die Orgs einer Schüler:innen Demo durch gesicherte Rechtsextremisten.
Dpa Meldung, dass Merz mal wieder Forderungen stellt an Politik und Bürger.
Bild von Müntefering, Ankündigung Podiumsdiskussion mit ihm, Christian Ude und mir aus 2020.
Verfassungsschutz darf AfD Niedersachsen als rechtsextrem einstufen, Tagesschau Meldung, Link in der ersten Antwort
Grüne: Weg Richtung Verbotsverfahren weitergehen Der Grünen-Innenpolitiker Michael Lühmann sagte dagegen: «Mit Blick auf Radikalisierung, Vernetzung und ideologischer Verhärtung ist die AfD nicht mehr von der einstigen NPD zu unterscheiden.» Der Beschluss sei ein Signal: «Wir sollten den eingeschlagenen Weg Richtung Verbotsverfahren am Bundesverfassungsgericht weitergehen», forderte Lühmann.
Verfassungsschutz darf afd Niedersachsen vorerst hochstufen. Und Neonazi lieblich ausgeliefert werden. Spiegel soeben.
Ich nach dem Laufen.
Hann Münden
Einen koskenkorva auf die schnapszahl.
Afd verbot nicht vom Tisch, Hubig will ernsthaft prüfen.
Extrem MP albig empfiehlt SPD Zusammenarbeit mit der AfD.
Grundgesetz Artikel 1 Ultra sls Überschrift, drunter ich am Pult.
Ksmp gegen afd sei wohl schwieriger als wir alle gedacht haben, Schlagzeile mit Bild vom söder
Rede bei afd verbot demo in Hannover am Landtag gestern
Aufruf Afd verbots demo in Hannover, heute 16.00 Uhr, Hannah Arendt Platz am Landtag
Die CDU bietet die Broschüre in ihrem Onlineshop an. Dort kann sie umsonst und in Paketen von 25 Stück angefordert werden. Sie ist mit dem Titel überschrieben: "Abstieg für Deutschland. Keine Alternative." Im Untertitel heißt es: "Demokratiefeindlich. Antisemitisch. Völkisch." Sie soll auch in der CDU-Parteizentrale ausliegen. Zuerst hatte die "Neue Zürcher Zeitung" über die Broschüre berichtet. In dem Heft heißt es demnach unter anderem: Die AfD wolle "den Ein-Parteien-Staat so wie in der DDR oder im Nationalsozialismus". Der Judenhass sei "fester Bestandteil" der AfD. Die Partei bekenne sich zudem "ganz offen dazu, Millionen Staatsbürger deportieren zu wollen". Die "zentrale Chiffre hierfür ist Remigration".
ÖRR Blog folgt mir.
Opposition fordert klare Befugnisse «Entschlossenes Handeln der Innenministerin» angesichts der Zahlen forderte der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, André Bock: Die Zahlen seien «alarmierend», Niedersachsen bleibe zurück, während der Bund seine Sicherheitsgesetze modernisiere. Auch fehlten dem Verfassungsschutz wichtige Instrumente wie Online-Durchsuchungen oder der Einsatz künstlicher Intelligenz zur Erkennung extremistischer Aktivitäten im Internet. Er forderte: «Unsere Sicherheitsbehörden brauchen endlich klare Befugnisse.»
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens nennt AfD-Mitglieder „Nazis"
Farbenfroher Blumenstrauß
Random bot Armee auf bluesky.
Tagesschau Grafik, weltweiten Zuwachs der Stromerzeugung, 636 twh solar, 205 Wind, 36 Gas, 35 AKW, Kohle-63.
Karin Prien, auf Podium sitzend, sagt, man könne nicht nur Zivilgesellschaft fördern, die von linker Seite die bürgerliche Regierung kritisiere.
"Palantir ist daher nach wie vor keine Option für die niedersächsische Polizei. Die Äußerungen des Unternehmens bestärken das [Ministerium] in seiner Bewertung und seiner ablehnenden Haltung." Innenministerium Niedersachsen
Prüf demo Hannover, ich hinter Banner
Post von Elsässer, der sich positiv auf den Beschluss der niedersächsischen Linken bezieht.
Demozug in Hannover, ich und viele wunderbare Menschen hinter dem Demo Banner
Prüf demo Hannover
Screenshot aus verlinktem Artikel.
Ich im niedersächsischen Landtag, den Antrag zum afd Verbotsverfahren einbringend.
Ich im Plenum stehend und einen Antrag einbringend
Bild Titel mit WhatsApp Nachricht von schledde, der die Vorwürfe zu bestätigen scheint, das fraktionsgelder für Parteisrbei genutzt werden.