Iris Bonavida

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Innenpolitik-Journalistin bei den Salzburger Nachrichten in Wien, vorher: Nachrichtenmagazin profil, Tageszeitung Die Presse

SN: Neos-Klubchef Yannick Shetty sagt, da möge man bei Ihnen nachfragen. Er sollte aber schon die Verfassung kennen oder zumindest wissen, dass ich keine Parlamentarierin bin. Das Parlament soll verhandeln, es heißt „parlamentarischer Prozess". Das weiß der Herr Klubobmann doch sicher. SN: Aber als Verteidigungsministerin werden Sie ja wohl mitverhandeln und hier auch Verantwortung tragen. Ja, ich war auch bei einem Termin dabei. Unsere Position ist klar. Ich würde nur gerne wissen, welches bessere Modell die anderen haben.
SN: Was war bei dieser Wahl anders? Die Unzufriedenheit vieler Menschen hat sich zum Teil aus den Krisen der vergangenen Jahre gebildet. Sie hat sich also schon vor der Wahl kumuliert. Unsere Studie zeigt, dass sich diese Grundfrustration durch den demokratischen Prozess noch einmal verstärken kann.
Drei Personen sitzen vor einem großen Vereinshaus und einer großen Aufschrift: Valentinun
SN: Bis wann muss ein Ergebnis stehen? So bald wie möglich. Wir müssen parallel auch beginnen, ein Doppelbudget zu verhandeln, das hat natürlich Auswirkungen auf solche Prozesse. Aber bis Mitte des Jahres sollten wir relativ konkret erörtern können, wohin die Reise geht. SN: Und wenn nicht? Ich gehe davon aus, dass das so ist.
SN: Sie haben sich nach der Lektüre des Buches „Die Wut, die bleibt" von Mareike Fallwickl zum Rücktritt entschieden, darin geht es auch um einen Vater, der nach dem Tod der Mutter kaum Verantwortung übernimmt. Was haben Sie während der Lektüre empfunden? War es Reue, ein schlechtes Gewissen? Am markantesten war für mich, dass er die Freundin der Verstorbenen wie selbstverständlich die Care-Arbeit übernimmt. Fallwickl ist es unglaublich gut gelungen, zu beschreiben, wie sich das Leben für Frauen von Grund auf verändert und wie selbstverständlich der Mann in der Früh das Haus für seinen Job verlässt. Im Vater habe ich mich auch selbst erkannt und dabei erwischt, dass das bei uns zehn Jahre lang ähnlich gelaufen ist. Ich habe gemerkt, dass ich politisch die Position einer gleichberechtigten Partnerschaft vertreten habe, sie aber nicht gelebt habe - oder nicht leben konnte. Da war für mich klar: Wenn ich diese Verantwortung haben und meinen Kindern mitgeben will, muss ich diesen Entschluss fassen.
SN: Die FPÖ hat versprochen, dass die Standorte bestehen bleiben. Sie bleiben bestehen. SN: Aber Abteilungen werden geschlossen. Hätte die FPÖ das im Wahlkampf klarer kommunizieren müssen oder haben Sie die Bad Ausseer falsch verstanden? Wir Steirer sagen freundlich, es gibt die Republik Bad Aussee. Da gab es ja viele interessante Geschichten, sie bestanden auch auf ihr eigenes Kfz-Kennzeichen. Ich glaube, wir werden es nie allen recht machen können. Das Leitspital wäre aber eine Fehlentscheidung gewesen, auch weil es bis zum Ende der Bauzeit bis zu 40 Prozent mehr gekostet hätte als geplant. Das können wir uns nicht mehr leisten.
SN: Sind Sie für Wögingers Rücktritt? Ich kann für mich sagen: An Wögingers Stelle hätte ich anders entschieden. Mit Kurz ist es nicht ganz vergleichbar. Ihn hätten wir mit einem Misstrauensantrag abwählen können, wäre er nicht unter unserem Druck zurückgetreten. SN: Sie sagten einmal: „Wir sind nicht Teil des Gemeindebunds, haben aber öffentlich Druck gemacht und dazu beigetragen, dass Alfred Riedl nach seinen Grundstücksgeschäften zurückgetreten ist." Das könnten Sie jetzt auch. Wir haben auch reagiert und im Parlament einen Antrag eingebracht, um bei Besetzungsverfahren strengere Maßnahmen einzuführen. Die ÖVP muss für ihre Entscheidungen jetzt geradestehen. Denn ich finde vor allem die Reaktion der ÖVP auf diese Causa einen kompletten Wahnsinn.
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Finanzminister war Gunter Mayr, also ein sehr erfahrener Sektionschef. Auch er ist davon ausgegangen, dass das stemmbar ist. Jetzt lesen wir das Buch von hinten und sagen, das hätte man nicht machen dürfen. SN: Die Neos waren schon damals aus Budgetgründen dagegen. Nehammer: Demokratien leben ja von unterschiedlichen Einschätzungen, das gehört dazu. SN: Aber man kann sagen: Die eine Einschätzung war die richtige. Nehammer: Natürlich, in dem Fall war es das, aber …
Georg Dornauer steht im Tiroler Landtagssitzungssaal
profil Wäre ein Rückzug ein Schaden für die Reputation, Finanzen und Sicherheit Österreichs? Brieger Definitiv. (profil Die FPÖ spricht sich gegen Sky Shield aus. Müsste sie davon absehen?
Profil Sie könnten ein Enthüllungsbuch schreiben wie zwei ehemalige ÖVP-Kanzlersprecher. Kogler Ich könnte ein Buch allein mit Widerlegungen dieser Bücher füllen. Aber das ist mir zu blöd. Ich artikuliere lieber herkömmlich bei Reden, Diskussionen und Verhandlungen. profil Werden Sie Ihren eigenen Rekord brechen und die neue längste Rede des Nationalrats halten?
profil Militärs müssen immer vom Worst-Case-Szenario ausgehen. Aber gibt es beruflich auch etwas, das Ihnen Hoffnung gibt? Brieger Ich bin ja von meinem Naturell her ein realistischer Optimist. Die europäischen Staaten haben ein gemeinsames Interesse, für Sicherheit und Wachstum zu sorgen. Daher glaube ich, dass die Europäische Union ein Instrumentarium erhalten wird, um auch künftig die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. Das klingt ein bisschen kompliziert, aber wenn Sie mich nach positiven Aspekten fragen, muss ich etwas ausholen.
profil Sie haben Politik mit der Droge Crystal Meth verglichen. Offenbar haben Sie einen Rückfall. Schellhorn Ich habe es einmal zugespitzt so formuliert: Einmal gezogen, und man kommt nie mehr davon weg. Wenn man Politik richtig lebt, hat sie einen Suchtfaktor. profil Wird man in der Politik süchtig nach Aufmerksamkeit?
Grafik über eine ATUNES-Befragung: Befragte sollten angeben, wie sie die Kompetenz der FPÖ bei verschiedenen Themen wahrnehmen. Beim Thema Zuwanderung schaffte es die FPÖ nach der Nationalratswahl 2017 auf fast 40 Prozent, nach der Wahl 2019 brach der Wert auf unter 30 Prozent und geht seit 2022 wieder nach oben. Bei der jüngsten Befragung 2023 war er wieder auf über 30 Prozent. Beim Thema Korruptionsbekämpfung startete die FPÖ 2017 auf knapp unter 20 Prozent, fiel 2019 auf zehn Prozent und geht nun wieder nach oben und liegt bei rund 15 Prozent.
profil Es gibt immer wieder das Gerücht, dass die Wahl für das EU-Parlament und den Nationalrat zusammengelegt werden. Würden Ihnen ein Superwahlsonntag Schrecken bereiten? Robert Stein Ja! Es ist zwar erlaubt, aber nahezu denkunmöglich und von extremen Fehlerquellen behaftet. Aus administrativen Gründen ist davon dringend abzuraten. profil Warum?