Maximilian Werner

@maximilianwerner.at

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Innenpolitik-Redakteur beim STANDARD, gerne über Parlamentarismus und auch Vorarlberg. Laut Oma „informativ mit einem Schuss Humor“. Kaum privat hier. maximilianwerner.at

Screenshot eines Kontaktformulars an die FIFA, in dem der Name Javier Milei als Name ausgefüllt ist.
Screenshot des folgenden Textes: „EMPFIEHL UNS DEINEN FREUNDEN INDEM DU UNSERE WEBSEITE TEILST“. Darunter sind alte Logos von Twitter und Facebook abgebildet. In Textfeldern daneben steht der Text: „Ich habe gerade online Essen bestellt bei https://1040.tasteofindia.at“ und darunter jeweils „Twitter status updaten“ und „Auf Facebook teilen“.
Parlamentsgebäude, darauf wird die Vorarlberger Flagge gehisst. Davor stehen vier Alpenbläser, neben einem Mast stehen Markus Wallner und Christine Schwarz-Fuchs.
Videoausschnitt einer Nationalratssitzung. Walter Rosenkranz sitzt am Präsidium und spricht, währenddessen wird auch das Nationalratsplenum gezeigt.
Seitenansicht eines kleinen hellgrünen Schälchens mit einem Muster aus Rauten. Am Schälchen ist eine unlesbare Schrift zu sehen.
Screenshot einer Produktbeschreibung auf Amazon mit folgendem Inhalt: Titel: "Kryptonite Evolution Mini-7 Bügelschloss aus gehärtetem Stahl mit Vinylbeschichtung, mit flexiblem Kabel und Flexframe-Halterung, Sicherheitslevel 7/10, für Fahrräder & E-Bikes, 1,61 kg, 8,3 x 17,8 cm" Bewertung: 4,4/5 Sterne bei 14.020 Bewertungen Preis: 57,47 Euro (37,08 Euro pro Kilogramm)
Außenansicht des Bezirksgerichts Bleiburg, mit einem Schild, das auch auf slowenischer Sprache ist. Im Vordergrund fährt ein Auto vorbei.
Screenshot aus den Akkreditierungsbedingungen des Donauinselfestes mit folgendem Text: "5. Örtlicher und zeitlicher Umfang der Akkreditierung Die erteilte Akkreditierung gilt ausschließlich für die in der Präambel angegebene Veranstaltung. 6. Untersagung Die Veranstalterinnen sind berechtigt, genehmigte Aufnahmen bzw. die Verwertung von Aufnahmen mit sofortiger Wirkung aus folgenden Gründen zu untersagen: a) wenn die/der Medienvertreter:in trotz einmaliger Abmahnung gegen Bestimmungen der AAB verstößt; b) wenn die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit durch die Aufnahmen der Medienvertreter:in gefährdet erscheint bzw. wenn die Aufnahmen gegen gesetzlich oder behördliche Vorschriften verstoßen; c) wenn der Inhalt oder das Thema der Aufnahmen geeignet ist, das Ansehen des Donauinselfestes in der Öffentlichkeit zu gefährden bzw. dem Ansehen zu schaden; d) wenn die/der Medienvertreter:in Aufnahmen macht, die dazu angetan sind, das Ansehen und den Ruf des/der einzelnen Besucher:in zu schädigen. Von Medienvertreter:innen ist darauf zu achten, dass Besucher:innen ihre absolut freiwillige Zustimmung ohne Einschränkung ihrer Entscheidungskraft zu den angefertigten Aufnahmen geben, wenn sie als individuelle Person erkennbar sind und dass kein berechtigtes Interesse des oder der Abgebildeten verletzt wird. Ansprüche (Schadenersatz etc.) stehen der/dem Medienvertreter:innen gegenüber der Veranstalterinnen jedenfalls nicht zu."
Screenshot der Startseite des STANDARD. Darauf sind folgende Meldungen bzw. Schlagzeilen angeführt, jeweils mit einem dazu passenden Foto: - Liveticker: "Graz-Wahl: KPÖ bei erster Hochrechnung mit deutlichem Plus auf Platz eins" - Infografik: "So hat Graz gewählt: Alle Ergebnisse in Grafiken" - Kopf des Tages: "Elke Kahr: Die unprätentiöse 'Welt-Bügermeisterin' von Graz" - Liveticker: "Erstmals 40 Grad in Wien, Hitzerekorde auch in Deutschland und Tschechien" - Kopf des Tages: "Saša Kalajdžić: Ein langer, letzter Strohhalm lässt Österreich bei der Fußball-WM träumen" - Kommentar: "Die WM ist für das ÖFB-Team ein Erfolg – und eine Mahnung" - Liveticker: "Formel im Ticker: Russell gewinnt in Spielberg, Verstappen rettet Platz zwei vor Antonelli" - "AfD nimmt in Deutschland das Bauhaus als Feindbild ins Visier"
Foto von U-Bahn-Böden. Im Vordergrund die Bögen, an denen ein Fernseher befestigt ist, auf dem Marko Arnautovic zu sehen ist. Über dem Bogen blauer Himmel bei aufgehender Sonne.
Screenshot der folgenden Überschrift: "Epicooler und Co: Warum Mini-Klimageräte nicht halten, was sie versprechen Mini-Klimageräte wie der "Epicooler" versprechen, Räume in Minuten spürbar herunterzukühlen – günstig, stromsparend, ganz ohne Installation. Das Problem: Die Physik lässt sich nicht austricksen"
Foto einer grünen Tafel vor Bäumen und einem Zaun. Darauf steht „Willkommen im Hamerlingpark“ mit einer Orientierungskarte. Darunter steht „Robert Hamerling (1830-1889), Lehrer, Schriftsteller, zählte zu den meistgelesenen Dichtern seiner Zeit. Sehr problematisch: seine antisemitische Grundhaltung, sowie seine negative Einstellung zu Frauen.“
Screenshot des folgenden Live-Ticker-Eintrags: "'Ich stell mich mal zum Gianluigi' - Die Älteren erinnern sich."
Screenshot des folgenden Textes: „2.4.4.1. Die Bezirkshauptmannschaft Imst führt in ihrer Äußerung ( – im Verordnungsakt sind keine diesbezüglichen Überlegungen dokumentiert – ) zugunsten der Verhängung des Platzverbotes anlässlich des FIS Schiweltcups 2023 in Gurgl im Wesentlichen die hohe Zahl zu erwartender Besucher der Veranstaltung, die Eigenschaft einer Schirennstrecke als "Hochrisikobereich" für Unfälle, die mit winterlichen Verhältnissen allgemein verbundenen Gefahren, den Schutz der Schirennläufer vor Fans, den Schutz teurer technischer Ausrüstung vor Beschädigung und die Sicherung eines ungestörten Veranstaltungsablaufes ins Treffen.“
Screenshot des folgenden Gesetzestextes: "§ 14. (1) Über die Nichterteilung der Information durch Stiftungen, Fonds, Anstalten und Unternehmungen, soweit diese nicht mit der Besorgung von Geschäften der Bundesverwaltung oder der Landesverwaltung betraut sind, entscheidet 1. das Bundesverwaltungsgericht, wenn Stiftungen, Fonds oder Anstalten, die von Organen des Bundes oder von hiezu von Organen des Bundes bestellten Personen (Personengemeinschaften) verwaltet werden, oder Unternehmungen, an denen der Bund alleine oder gemeinsam mit anderen der Zuständigkeit des Rechnungshofes unterliegenden Rechtsträgern zu mindestens 50 vH des Stamm-, Grund- oder Eigenkapitals beteiligt ist oder die der Bund allein oder gemeinsam mit anderen der Zuständigkeit des Rechnungshofes unterliegenden Rechtsträgern durch finanzielle oder sonstige wirtschaftliche oder organisatorische Maßnahmen tatsächlich beherrscht, die Information nicht erteilen; 2. im Übrigen das Verwaltungsgericht im Land. Sofern die Rechtssache nicht zur Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts gehört, ist jenes Verwaltungsgericht im Land örtlich zuständig, in dessen Sprengel die Stiftung, der Fonds, die Anstalt oder die Unternehmung ihren oder seinen Sitz hat. Lässt sich die Zuständigkeit danach nicht bestimmen, ist das Verwaltungsgericht im Land Wien örtlich zuständig. (2) Wurde die begehrte Information nicht erteilt, kann der Informationswerber binnen vier Wochen nach Ablauf der Frist zur Informationserteilung einen Antrag auf Entscheidung der Streitigkeit durch das Verwaltungsgericht stellen. Gegen die Versäumung dieser Frist ist auf Antrag des Informationswerbers die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu bewilligen, wenn dieser glaubhaft macht, dass er durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis verhindert war, die Frist einzuhalten und ihn kein Verschulden oder nur ein minderer Grad des Versehens trifft."
Foto einer Hinweistafel auf einer blau-gelben Wand mit folgendem Text: „KARTENSPIELE AN DEN RESTAURATIONS-TISCHEN SIND VERBOTEN. FÜR DIESEN ZWECK HAT DIE GEMEINDE WIEN WIEN EIGENE TISCHE UND STÜHLE NEBEN DER TISCHTENNISANLAGE AUFGESTELLT.“ Daneben hängt eine Werbung für ein Eis.
Foto eines Bauzauns vor einem Teich mit Bäumen und Abendhimmel im Hintergrund. Am Bauzaun hängen verschiedene Jacken, Decken und Taschen; am Boden unter dem Bauzaun liegen weitere Decken und Taschen.
Screenshot, des folgenden Paragraphen: „Behörde nach diesem Bundesgesetz ist der örtlich zuständige Landeshauptmann. Der Landeshauptmann kann, wenn dies im Interesse der Einfachheit, Zweckmäßigkeit oder Sparsamkeit der Verwaltung gelegen ist, die Bezirksverwaltungsbehörden mit Verordnung ermächtigen, alle oder bestimmte Fälle zu entscheiden. Abweichend von Satz 1 entscheidet über Aufenthaltstitel gemäß § 46a das Bundesamt für Fremdenwesen für Asyl.“ Dieser letzte Satz ist gelb markiert.
Screenshot des folgenden Textes: "Ein Beispiel? Eigentlich hätte es auch bei der Österreich-Partie mit Ankick um 6 Uhr früh gemäß Wiener Veranstaltungsgesetz noch ordentlich ruhig sein müssen. Also auch bei den bestehenden Public Viewings im Freien, wie am St.-Ulrichs-Platz oder im Alten AKH. Denn erst ab 7 Uhr (und bis 23 Uhr) gelten höhere Lärm-Grenzwerte. Davor sind es nur 45 dB: Das entspricht etwa einem leisen Gespräch aus einigen Metern Entfernung. Vom Neubauer Bezirksvorsteher Markus Reiter von den Grünen kommt Kritik: "Wir hätten uns von der Stadt Wien eine zeitlich begrenzte Ausnahme gewünscht", sagte er dem STANDARD. Laut Reiter hätte "in der ersten Halbzeit der Österreich-Partie ein Stummfilm gezeigt werden müssen, wenn es nach den bestehenden Regeln gegangen wäre". Die Begrenzung mit 45 dB bis 7 Uhr bestätigte Dietmar Klose, Leiter der zuständigen MA 36 (Veranstaltungen), auf STANDARD-Anfrage. Allerdings gelte das als Durchschnittswert von einer halben Stunde und müsse beim nächsten Wohnungsfenster gemessen werden. Anrainerinnen und Anrainer hätten laut Reiter aber wohl gute Chancen gehabt, eine Lärmerregung anzuzeigen. Um das Public-Viewing-Event zu ermöglichen, habe der Bezirk daher einen Filmdreh am St.-Ulrichs-Platz angemeldet. Reiter: "Dafür gibt es ein anderes Genehmigungsverfahren.""
Screenshot des folgenden Textes: "Das Informationsfreiheits- bzw. Auskunftspflichtrecht (als Jedermannsrecht) darf nicht dazu instrumentalisiert werden, die spezifischen parlamentarischen Minderheitenrechte (wie das Interpellationsrecht) zu umgehen oder asymmetrisch zu erweitern. Die Opposition verfügt im Landtag über verfassungsrechtlich exakt normierte Instrumente zur Informationsbeschaffung. Würde man das allgemeine Auskunftsrecht nutzen, um an interne Regierungsdokumente zur Vorbereitung einer Verfassungsklage zu gelangen, entstünde eine sachwidrige Vermengung von parlamentarischer Kontrolle und allgemeiner Bürgerinformation."
Screenshot aus einem Wohnungsinserat, aus dem hervorgeht, dass sie sich im Umfeld der „Botschaft der Republik Belarus“ befindet.
Screenshot der App-Suche am Handy, aus der hervorgeht, dass die Kicktipp-App im Ordner „Gesundheit“ liegt.
Screenshot eines Diagramms auf ORF 3, mit der folgenden Verteilung der Redezeiten für die einzelnen Personen: Clemens Pig: 6:36 Lisa Totzauer: 4:44 Kathrin Zierhut-Kunz: 2:29 Robert Altenburger: 2:02 Markus Breiteecker: 1:34 Johannes Larcher: 0:52 Eva Schütz: 0:08
Screenshot der folgenden Alarm-Meldung der Austria Presse Agentur: „# Fußball-WM: Baumgartner verpasst WM-Endrunde wegen Muskelverletzung =„
Screenshot einer Grafik, in der die Spannweiten der Gehälter von Bürgermeister:innen in folgenden EU-Mitgliedsstaaten dargestellt sind: Rumänien, Frankreich, Ungarn, Slowakei, Italien, Belgien, Portugal, Slowenien, Österreich, Litauen und Spanien. Die Spannweite bei Österreich reicht bis 10.000 Euro, bei den anderen Staaten tendenziell eher eher bis 4000 Euro, manchmal bis 6000 Euro.
Screenshot eines Koordinaten-Achsen-Systems, auf dem unzählige Punkte – in unterschiedlichen Größen – abgebildet sind. Die einzelnen Punkte repräsentieren einzelne Berufe, die Größe der Punkte repräsentiert wie groß die Branche ist. Die Berufe sind auf der x-Achse laut dem Faktor "Anpassungsfähigkeit" eingeordnet, auf der y-Achse laut dem Faktor "Automatisierbarkeit". Im System markiert sind die Berufe "Journalisten" sowie "Personal- und Karriereberater". Neben dem Koordinatensystem steht folgender Text: "Die KI wird die Arbeit von Journalisten stark verändern. Vielleicht wäre Personal- und Karriereberater eine Berufsalternative für Sie. In diesem Beruf sind laut den beiden Studien statistisch gesehen ähnliche Fähigkeiten gefragt – er ist aber weniger von KI betroffen."
Screenshot vom Voting von Armenien beim Eurovision Song Contest mit folgenden Angaben. Zu sehen sind Punkte für Albanien, Australien, Österreich, Belgien und Bulgarien. Für Österreich sind Jury-Ergebnisse angegeben.
Maximilian Werner steht in einer hell beleuchteten Halle und lacht in die Kamera. Im Hintergrund ist ein Schriftzug im Song-Contest-Design zu erkennen. Aus der Zahl 7 und einem bunten Herz wird die Zahl 70 erkennbar, daneben steht der Schriftzug "United by music".
Foto eines Bildschirms, auf dem der Begriff „Hawara“ in Lautschrift beschrieben und dann wie folgt erklärt wird: „Meaning: Mate/buddy. Example: My hawara took 47 photos of me. None useable.“ Neben dem Bildschirm steht eine Topfpflanze.
Screenshot des folgenden Textes: „STANDARD: Mit APA-Chef Clemens Pig gibt es einen aussichtsreichen Tiroler Kandidaten für die neue ORF-Führung. Hat Pig Ihre Unterstützung? Mattle: Ich habe das nicht zu entscheiden. Ich kenne ihn und schätze ihn. Aber es ist definitiv nicht meine Aufgabe, mich hier einzubringen. Dafür sind die Stiftungsräte zuständig und im Endeffekt auch der Bundeskanzler.“
Screenshot der drei Themenpakete für die Deutsch-Zentralmatura mit den jeweiligen Aufgaben: 1. Literatur - Kunst - Kultur: - Hans Sahl: Das letzte Tau und Epilog Textinterpretation (540-660 Wörter) 2 Textbeilagen (Gedichte) - Kunst und Menschenrechte Kommentar (270-330 Wörter) 1 Textbeilage (Interview) 2. Wissenschaft für alle: - Wissenschaft mit Humor Textanalyse (540-660 Wörter) 1 Textbeilage (Sachtext) - Wissenschaftskommunikation Leserbrief (270-330 Wörter) 1 Textbeilage (Bericht) 3. Sprache und Gesellschaft: - Sprachenvielfalt Erörterung (540-660 Wörter) 1 Textbeilage (Bericht) - Sensitivity-Reading Leserbrief (270-330 Wörter) 1 Textbeilage (Bericht)
Screenshot eines Teils der verlinkten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts mit folgendem Text: „1.3.8. Ergänzende Feststellungen Chronologie der Corona-Pandemie Die Chronologie der Corona-Pandemie (insbesondere hinsichtlich der Zahlen und Maßnahmen) wird festgestellt, wie in nachfolgender Quelle aufgelistet (Stand zum Entscheidungsdatum): [an dieser Stelle ist ein Link zum Wikipedia-Artikel mit dem Titel „Covid-19-Pandemie in Österreich“ angeführt.]“
Meer, die kleinen Wellen glitzern. Im Hintergrund eine Küstenlinie und blauer Himmel, davor ein Segelboot.
Screenshot einer Übersicht der verfügbaren Tickets für den Eurovision Song Contest in der Wiener Stadthalle, Halle D. Konkret sind die folgenden neun Veranstaltungen aufgelistet: Montag, 11. Mai 2026, 21 Uhr: First Semi-Final Evening Preview, ab 112,50 Euro Dienstag, 12. Mai 2026, 15 Uhr: First Semi-Final Afternoon Preview, ab 37,50 Euro Dienstag, 12. Mai 2026, 21 Uhr: First Semi-Final Live Broadcast, ab 212,50 Euro Mittwoch, 13. Mai 2026, 21 Uhr: Second Semi-Final Evening Preview, ab 92.50 Euro Donnerstag, 14. Mai 2026, 15 Uhr: Second Semi-Final Afternoon Preview, ab 57,50 Euro Donnerstag, 14. Mai 2026, 21 Uhr: Second Semi-Final Live Broadcast, ab 152,50 Euro Freitag, 15. Mai 2026, 21 Uhr: Grand Final Evening Preview, ab 162,50 Euro Samstag, 16. Mai 2026, 12 Uhr: Grand Final Afternoon Preview, ab 62,50 Euro Samstag, 16. Mai 2026, 21 Uhr: Grand Final Live Broadcast, ab 332,50 Euro
Screenshot aus einer Presseaussendung des Verfassungsgerichtshofes mit folgendem Text: „Antrag eines nicht beteiligten Journalisten auf Akteneinsicht in ein laufendes Verfahren (G 136/2025) Ein Journalist hat beantragt, in die Akten eines noch beim VfGH laufenden Verfahrens Einsicht zu bekommen, an dem er nicht beteiligt ist. Er bringt ein "rechtliches Interesse" im Sinn der Zivilprozessordnung vor (§ 219 Abs. 2 ZPO). Als „public watchdog“ sei es seine Aufgabe, die interessierte Öffentlichkeit so breit und fundiert wie möglich über innenpolitische Themen zu informieren, und Teile des Gerichtsaktes seien geeignet, die öffentliche Debatte über solche Themen zu verbessern.“
Alexander Van der Bellen sitzt auf einer roten Couch und schaut interessiert, während am rechten Bildrand Ingrid Thurnher, Stefanie Groiss-Horowitz und Michael Krön stehen. Im Hintergrund sind die Tribünen der Wiener Stadthalle erkennbar.
Auf einem roten Teppich stehen unter anderem Alexander Van der sbellen, Michael Krön, Stefanke Groiss-Horowitz, Forograf:innen und Sicherheitsleute. Im Vordergrund steht ein roter Buzzer auf einer Stele. Im Hintergrund ist die Song-Contest-Bühne zu erkennen.
Screenshot eines Klassenbucheintrags mit folgendem Text: „Werner Maximilian: Isst trotz Warnung am Anfanag der Stunde gegen Ende der Stunde wieder.“
Screenshot des folgenden Aktualisierungshinweises zu einem Text: "Am 22. April, um 9:57 Uhr, wurde die Angabe korrigiert, dass Cosmó "als Einziger, neben dem Bundespräsidenten" eine Krawatte beim Termin in der Hofburg getragen hätte. Thomas Forstner trug nämlich ebenfalls eine Krawatte."
Fotoaufnahme im Maria-Theresien-Zimmer der Hofburg, im Hintergrund eine rote Tapetenwand sowie die Flaggen von Österreich und EU. Tom Neuwirth und JJ stellen gerade einen roten Sessel um, darauf setzt sich Marianne Mendt. Gary Lux steht daneben.
Screenshot einer Unterhaltung im STANDARD-Forum mit folgendem Text: Ursprungs-Posting: "'Fußball-WM der Männer' – schon ein bissl gar bemüht ;)" Antwort von Maximilian Werner: "Was meinen Sie?" Antwort von Heini the Peini: "Hm. Es ist interessant, weil ich kann es gar nicht gut argumentieren, ohne selbst Klischees zu bedienen, fürchte ich... war recht spontan. Ich denke, es liegt an meinem Alter, meiner Gewohnheit etc. ... Dass man Fußball-WM um den Zusatz Männer erweitert, dafür habe ich noch keinen passenden Platz in meinem Hirn :)) bzw. den Reflex, dass es den doch gar nicht braucht ... aber ich freu mich, wenn ich mich dahingehend ändern darf ... somit danke."
Screenshot einer Übersetzungssoftware, womit ein Text aus dem Ungarischen auf Deutsch übersetzt wurde. Der übersetzte, deutsche, Text lautet wie folgt: "Beschreibung des außergewöhnlichen Vorfalls: Ein gewähltes Mitglied des SZSZB ist beim Aufräumen gestolpert und hat sich den Mund am Schrank gestoßen. Das Zahnfleisch blutete leicht. Nach eigenen Angaben beeinträchtigt ihn dies bei der Arbeit im Ausschuss nicht. Ergriffene Maßnahmen: Der Vorsitzende, die SZSZB-Mitglieder und der Protokollführer setzten sich mit ihm hin und kühlten die verletzte Stelle. Dies hindert ihn grundsätzlich nicht an der Arbeit im Ausschuss."
Screenshot aus dem Tätigkeitsbericht des Landesvolksanwalts. Die Überschrift der Doppelseite lautet "Das Team des Landesvolksanwalts für Vorarlberg". Darauf stehen ein Foto des Teams, ein Lebenslauf des Landesvolksanwalts und die Namen folgender Mitarbeiter:innen: Hawin Dagli, Assistentin des Landesvolksanwalts; Magistra Sabine Helbok LL.M., juristische Mitarbeiterin; Sermin Isleyen, Assistentin des Landesvolksanwalts; Andrea Putz, Assistentin des Landesvolksanwalts; Dr.in Katrin Soller, juristische Mitarbeiterin; Dr. Mathias Wegscheider, juristischer Mitarbeiter Unter den Namen dieser Personen befindet sich jeweils geschwärzter Text. Außerdem steht auf der Seite der Lebenslauf von Mag. Klaus Feurstein, Landesvolksanwalt: "Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Innsbruck und Wien absolvierte er das Gerichtsjahr in Wien, um dann erste berufliche Erfahrung im Projektmanagement und in der Telekommunikationsbranche zu sammeln. Der unmittelbare Austausch zwischen Bürger:innen, Behörden und der Politik waren hier Teil seiner Tätigkeit, unter anderem als Vermittler in Verwaltungsverfahren zwischen Bürgerinitiativen, Politik und Wirtschaft. Anschließend war Mag. Feurstein einige Zeit in einer renommierten Rechtsanwaltskanzlei tätig, danach wechselte er zu einer großen gemeinnützigen Wohnbaugesellschaft. Hier beschäftigte sich Mag. Feurstein mit miet- und wohnungsrechtlichen Fragestellungen, der Ausgleich zwischen den Bewohner:innen stand hier bereits im Fokus seiner Tätigkeit. Von 2014 bis 2021 war Mag. Klaus Feurstein als Stadtamtsdirektor der Landeshauptstadt Bregenz beschäf- tigt. Als Leiter des inneren Dienstes war er im Dienst einer ordnungsgemäßen Verwaltung verantwortiches Bindeglied zwischen der Politik, der Verwaltung und den Bürger:innen. Die vielfältigen Erfahrungen in dieser Funktion sind Grundlage für die Tätigkeit als Landesvolksanwalt."
Screenshot des folgenden Textes: „3.4.2. Nach der Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes, VfSlg. 12.847/1991, ist nicht bloß auf das abstrakte Bestehen einer spezialgesetzlichen Auskunftsregelung abzustellen. Maßgeblich ist vielmehr, ob die begehrte Information auf Grundlage dieser Sonderregelung im konkreten Fall auch tatsächlich zugänglich ist. Der Verfassungsgerichtshof hat in VfSlg. 12.847/1991 zum Verhältnis des allgemeinen Auskunftspflichtrechts zu besonderen materiengesetzlichen Auskunftsregelungen ausgesprochen, dass das allgemeine Auskunftspflichtgesetz „im Umfang der Überschreitung" auf jene Auskunftsbegehren anzuwenden ist, die über die in anderen Bundesgesetzen angeordneten Auskunftspflichten hinausgehen. Diese Rechtsprechung ist auch auf § 16 FG übertragbar (Obereder/Dworschak in Bußjäger/Dworschak, Informationsfreiheitsgesetz § 16, RZ 20 (Stand 1.4.2024, rdb.at)). Daraus folgt, dass eine materienspezifische Sonderregelung das IFG nur in jenem Umfang verdrängt, in dem sie den begehrten Informationszugang tatsächlich eröffnet. Soweit die begehrte Information nach der Sonderregelung nicht zugänglich ist, bleibt das allgemeine Informationszugangsrecht subsidiär anwendbar (vgl. Obereder/Dworschak in Bußjäger/Dworschak, Informationsfreiheitsgesetz § 16, RZ 1 (Stand 1.4.2024, rdb.at)).“
Screenshot des folgenden Textes: "Die AHV-IV-FAK wies ein Rechtsmittel knapp ein Jahr nach dessen Einreichung als verspätet zurück. Die Beschwerdeführerin beantragte die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, da sich die Mitarbeiterin der Anwaltskanzlei beim Datum für das Rechtsmittel um eine Woche geirrt habe. Die AHV-IV-FAK wies diesen Antrag zurück, da es dem Anwalt hätte auffallen müssen, dass die Frist falsch vermerkt worden war. Der Staatsgerichtshof qualifizierte das Verhalten der Behörde als rechtsmissbräuchlich. Es ist widersprüchlich, wenn die AHV-IV-FAK die Verspätung der Vorstellung über ein Jahr lang nicht bemerkt und dann dem Anwalt grobe Fahrlässigkeit vorwirft, weil ihm dasselbe passiert ist."
Screenshot aus der verlinkten Stellungnahme des Verfassungsdienstes zu Absatz 5 mit folgendem Text: "Im Hinblick auf das für wirtschaftspolitische Entwicklungen zuständige Fachgremium fällt auf, dass der Bundesminister für Finanzen nicht als Mitglied vorgesehen wird. Da dem Bundesminister für Finanzen ua. die „Angelegenheiten der Wirtschaftspolitik, soweit sie nicht in die Zuständigkeit eines anderen Bundesministeriums fallen, unbeschadet der Zuständigkeit des Bundeskanzleramtes zur wirtschaftlichen Koordination“ (Abschnitt F Z 4 des Teiles 2 der Anlage zu § 2 des Bundesministeriengesetzes) zur Besorgung zugewiesen werden, sollte eine allfällige Einbeziehung auch dieses Bundesministers in das Fachgremium für Wirtschaft geprüft werden. "
Screenshot von der Seite des Bundeskanzleramts, aus dem Beschlussprotokoll des Umlaufbeschlusses des Ministerrats vom 20. Dezember 2024 mit folgendem Eintrag unter Tagesordnungspunkt 3: „Bericht des Bundeskanzlers, Zahl 2024-0.783.132, betreffend Auskunftspflichtgesetz; Besetzung des Präsidiums des Bundesverwaltungsgerichts; Vorschlagserstattung Bescheid der Bundesregierung. Der Ministerrat hat diesen Bericht im Zirkulationsweg am 20. Dezember 2024 angenommen.“
Screenshot einer Nachrichtenmeldung im Ressort "Leute" mit folgendem Text: "Britische Royals feiern Ostergottesdienst auf Schloss Windsor Der König in Blau, die Königin in Rot und die Prinzessin in Cremeweiß: In farbenfroher Kleidung haben die britischen Royals gestern am traditionellen Ostergottesdienst auf Schloss Windsor teilgenommen." Unter diesem Text ist ein Foto des Fotografen Alberto Pezzali der Nachrichtenagentur Reuters eingebettet, worauf Mitglieder der britischen Königsfamilie zu sehen sind. Prinzessen Charlotte trägt einen hellbraunen Mantel, Prinzessin Kate ein cremefarbenes Kleid und die Prinzen George, Louis und William jeweils einen dunklen Anzug mit Krawatte.
Screenshot eines Teils des Lebenslaufs von Bundesminister Wolfgang Hattmannsdorfer mit folgendem Eintrag: „Ausbildung 06/2007–07/2007: Executive-Studium Political Marketing | George Washington University, Washington DC“
Screenshot einer Push-Benachrichtigung der New York Times mit folgendem Text: „Pope Leo's Pointed Homily Pete Hegseth says U.S. troops are fighting for Jesus. The pope disagrees.“
Screenshot eines Live-Ticker-Eintrags der New York Times zur Artemis-2-Mission der NASA mit folgendem Text: „Times Square bustled with tourists and commuters ahead of the launch on Wednesday evening. Among them, Jane Cardona, 33, a server, said she was aware of the launch only because she has friends who live in Florida. She said otherwise she wouldn’t have known, as she tends to stay away from the news. “I try to stay clear of everything so I don’t spiral,” she said. To Ms. Cardona, the launch seemed “minimal” compared to other news events.“
Screenshot aus dem Rechtsinformationssystem des Bundes, aus dem hervorgeht, dass am 31. März 2026 drei Verordnungen betreffend Treibstoffe erlassen wurden. Nummer 78: „Treibstoffpreisabfederungsverordnung“ Nummer 80: „Margenbegrenzung bei Treibstoffen“ Nummer 81: „Treibstoffpreisabfederungsverordnung“
Screenshot eines Teils der verlinkten Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes mit folgendem Text: "3. Ein solcher Fehler ist dem Bundesverwaltungsgericht unterlaufen: 3.1. Dem Schreiben eines Facharztes für Gynäkologie und Geburtshilfe vom 24. Juli 2025 lässt sich entnehmen, dass sich die Beschwerdeführerin in der 31. Schwangerschaftswoche befinde; aus seiner Sicht sollte sich die Beschwerdeführerin körperlich schonen und nicht am festgesetzten Verhandlungstermin in Linz teilnehmen. Im ärztlichen Attest eines Arztes für Allgemeinmedizin vom 25. Juli 2025 wird bestätigt, dass sich die Beschwerdeführerin im siebten Schwangerschaftsmonat befinde und an einer akuten Infektion der oberen Atemwege leide. Er kommt daraufhin zum Schluss, dass es der Beschwerdeführerin aus medizinischer Sicht derzeit nicht zuzumuten sei, eine Reise nach Linz anzutreten oder an einer Verhandlung teilzunehmen; es seien eine körperliche Schonung sowie der Verzicht auf belastende Reisen dringend angeraten. Für den Verfassungsgerichtshof ist vor diesem Hintergrund nicht nachvollziehbar, aus welchem Grund die erkennende Richterin ohne weiteres von einer Reise- und Verhandlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin am Tag der mündlichen Verhandlung ausging (die von ihr in der schriftlichen Ausfertigung des angefochtenen Erkenntnisses zitierte Google-Recherche vermag daran nichts zu ändern). (... AUSLASSUNG ...) 3.3. Zudem bleibt die erkennende Richterin zu erklären schuldig, wie unter all den beschriebenen (gesundheitlichen, zeitlichen und örtlichen) Umständen eine zumindest dreistündige Fahrt "bequem in einem österreichischen Zug" stattfinden hätte sollen. 3.4. Schon aus diesem Grund liegt eine willkürliche Handhabung des Verfahrensrechtes vor. III. Ergebnis 1. Die Beschwerdeführerin ist somit durch das angefochtene Erkenntnis im verfassungsgesetzlich gewährleisteten Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander verletzt worden."
Screenshot dieses Live-Ticker-Eintrags von Gerold Riedmann: „Wir erfüllen unsere Aufgabe Guten Morgen aus der STANDARD-Chefredaktion im Liveticker zum Wöginger-Prozess rund um mutmaßlichen Postenschacher durch den ÖVP-Politiker. Am letzten Prozesstag wurde dem STANDARD auf Antrag der Verteidiger das Livetickern aus der Verhandlung untersagt. Wir protestieren gegen diese Entscheidung, sehen dies als hochproblematischen Eingriff in die Pressefreiheit. Wir sind überzeugt, dass unsere Auffassung zu Transparenz und Pressefreiheit der höchstgerichtlichen Auslegung entspricht und berichten deshalb auch über den heutigen Verhandlungstag im Rahmen eines Livetickers für die Leserinnen und Leser – so wie von allen anderen relevanten Gerichtsprozessen der vergangenen zwei Jahrzehnte. Einfacher zusammengefasst: wir erfüllen schlichtweg unsere Aufgabe. Danke herzlich für Ihr großes Interesse am heutigen STANDARD-Liveticker. Aus Linz meldet sich in Kürze wieder mein Kollege Theo Anders aus dem Schwurgerichtssal.“
Screenshot des folgenden Textes: „STANDARD: Lesen Sie Live-Ticker aus Gerichtsverhandlungen? Sporrer: Nein, dafür habe ich keine Zeit. STANDARD: Haben solche Live-Ticker einen Wert oder stören sie eher? Sporrer: Sie spielen hier auf eine Entscheidung an … STANDARD: Wir haben es nicht ausgesprochen. Sporrer (lacht): Aber ich lese etwa den STANDARD und was Sie über das Live-Ticker-Verbot in einer bestimmten Causa geschrieben haben.“
Screenshot des folgenden Textes: "Danke für Ihre Nachfrage. Anbei unsere Stellungnahme: 'Die Universität Wien hat sich über dieses Erkenntnis mit den anderen Universitäten in der uniko ausgetauscht, und es besteht Einigkeit darüber, dass die abschließende Klärung der Rechtsfrage im Interesse des Gesamtsystems ist. Die Universität Wien wird eine außerordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof erheben, auch im Hinblick auf potentielle ähnliche Anfragen an anderen Universitäten.'"
Nächtliche Fotoaufnahme des Dach des Parlaments, das am unteren Bildrand im Ansatz zu sehen ist. Davor ist der Kopf der Pallas Athene zu sehen, darauf weht die österreichische Flagge, allerdings nur schwach. Dahinter ist der Himmel durchgehend schwarz, nur oben links ist ein zunehmender Mond zu sehen.
Screenshot des folgenden Briefes unter dem Briefkopf des Weißen Hauses, adressiert an Christian Stocker, vom 16.1.2026: „Dear Mr. Chancellor, It is my Great Honor to invite you to join me in a critically Historic and Magnificent effort to solidify Peace in the Middle East and, at the same time, to embark on a bold new approach to resolving Global Conflict! On September 29th, 2025, 1 announced the Comprehensive Plan to End the Gaza Conflict, an extraordinary 20-point roadmap quickly embraced by all World Leaders, including major Heads of State across the Arab World, Israel, and Europe. In furtherance of this Plan, on November 17th, the United Nations Security Council overwhelmingly adopted Resolution 2803, welcoming and endorsing this vision. Now it is time to turn all of these Dreams into reality. At the heart of the Plan is The Board of Peace, the most impressive and consequential Board ever assembled, which will be established as a new International Organization and Transitional Governing Administration. Our effort will bring together a distinguished group of nations ready to shoulder the noble responsibility of building LASTING PEACE, an Honor reserved for those prepared to lead by example, and brilliantly invest in a secure and prosperous future for generations to come. We will convene our wonderful and committed partners, most of whom are Highly Respected World Leaders, in the near future.“
Screenshot des folgenden Textes: "Aus diesen Gründen kann Ihrem Informationsbegehren nicht vollumfänglich, sondern in verringertem Umfang entsprochen werden. Aus dem Kalender wurden in dem vom Informationsbegehren umfassten Zeitraum die Einträge am ersten Mittwoch eines jeden Monats in ein Dokument überführt, welches wir Ihnen in der Beilage zu diesem Schreiben übermitteln. Dabei wurden zur Gewährleistung des Schutzes personenbezogener Daten Namen anonymisiert, etwa durch Formulierungen wie „Mitarbeiter des BKA“. Darüber hinaus wurden aus Gründen der Einheitlichkeit allgemein bekannte Funktionsbezeichnungen gewählt, wie etwa „LH von Wien“. In den Kalendereinträgen enthaltene Abkürzungen wurden teilweise im Sinne der bestmöglichen Transparenz und Klarheit ausgeschrieben (bspw. „Bundesländertag“ statt „BLT“)."
Screenshot des folgenden Textes: "Darüber hinaus enthält der Terminkalender Angaben über (regelmäßige) Aufenthaltsorte und eng getaktete Zeitpläne des Herrn Bundeskanzlers, deren vollständige Veröffentlichung die Erstellung eines Bewegungsprofiles sowie Vorhersagen über wiederkehrende Routinen ermöglichen würde. Solche Informationen könnten kriminellen Akteuren operative Anhaltspunkte liefern, um gezielte Belästigungen, Störungen, Angriffe oder sonstige sicherheitsrelevante Handlungen vorzubereiten. Ferner könnte eine solche Veröffentlichung dazu führen, dass Angriffsplaner sensible Informationen zu Begleitpersonen, Sicherheitsroutinen oder zu internen Vorbereitungsphasen rekonstruieren, was Schutzmaßnahmen unterminieren würde. Eine Veröffentlichung sämtlicher vom Informationsbegehren umfassten Kalendereinträge könnte daher zu einer Gefährdung des Herrn Bundeskanzlers führen und Maßnahmen zu seinem Personenschutz erheblich beeinträchtigen, weshalb einer vollständigen Informationserteilung (auch) die Geheimhaltungsgründe der nationalen Sicherheit (§ 6 Abs. 1 Z 2 IFG) bzw. der öffentlichen Ordnung und Sicherheit (§ 6 Abs. 1 Z 4 IFG) entgegenstehen."