Phil Scholz

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Mensch. Medien. Freiheit. Zukunft 🌍

Fernsehturm in Berlin bei Nacht.
Ein Brompton am Augsburger Hauptbahnhof, auf dem GepĂ€cktrĂ€ger eine Workshopkiste und daneben ein großer Rucksack mit herausragender Plakatrolle.
Geöffnete Flasche Flensburger Pilsener mit BĂŒgelverschluss auf einem Holztisch, daneben ein Laptop, NotizblĂ€tter und ein grĂŒner Stift. Im Hintergrund HĂ€user und BĂ€ume und gutes Wetter.
Ein Glas Aperol Spritz auf einem sonnigen Tisch, dazu Snacks in einer gemĂŒtlichen StraßencafĂ©-AtmosphĂ€re in Maastricht. Im Hintergrund die imposante rote Kirche der St. Janskerk und die Onze-Lieve-Vrouwebasiliek, umrahmt von kahlen BĂ€umen.
Karnevalszug in Niederkassel.
Man stelle sich einmal vor, eine Bundestagsfraktion wĂŒrde im Rahmen ihrer politischen Agenda gegen hĂ€usliche Gewalt die Frage an die Bundesregierung stellen: „SchlĂ€gt Ulf Poschardt seine Frau?" Auf diese Weise wolle man kontrollieren, ob die Strafverfolgungsbehörden auch ihre Arbeit erledigten und genug gegen hĂ€usliche Gewalt getan wĂ€re. Es liegt völlig auf der Hand, dass allein schon die mit der Fragestellung verbundene Unterstellung die Grundrechte von Ulf Poschardt verletzte, selbst wenn die Bundesregierung spĂ€ter antworten wĂŒrde, dass ihr dazu keine Erkenntnisse vorlĂ€gen. Strukturell identisch sind aber nun die VerhĂ€ltnisse bei der Unionsanfrage zu den zivilgesellschaftlichen Akteuren. Die mit den Fragen verbundenen indirekten Unterstellungen und die EinschĂŒchterungswirkung, die insgesamt davon ausgeht, derart negativ ins Licht der Offentlichkeit gezogen zu werden, sind geeignet, die entsprechenden Vereinigungen und die fĂŒr sie handelnden Akteure im Hinblick auf die AusĂŒbung ihrer Meinungsfreiheit und ihre allgemeine VerbandstĂ€tigkeit einzuschĂŒchtern.
Sarti Spritz
Schild: „Zum Wahlraum“
Ein Screenshot aus einer Pressemitteilung auf der Webiste des Weißen Hauses. Inhalt:“It was another week filled with endless wins for the American people under President Donald J. Trump. Here are only a few of the many victories from the past week:“
Eine Gans aus Ufer des Inns.
Demonstration auf der Theresienwiese in MĂŒnchen am 8. Februar 2025. Viele Menschen protestieren fĂŒr Demokratie und gegen Rechtsextremismus. Eine Person hĂ€lt ein Plakat mit einem Gedicht von Simon Pearce hoch (Bei Hitlers brennt noch Licht).
Screenshot eines Artikels aus „Le Monde“ mit der Überschrift „En Allemagne, la CDU fait sauter le ‘cordon sanitaire’ avec l’extrĂȘme droite“. Überschrift und Teaser berichten, dass eine CDU-Migrationsresolution dank AfD-Stimmen im Bundestag eine Mehrheit erhielt – ein Bruch mit der bisherigen Abgrenzung zur extremen Rechten. Erstmalig seit Ende des zweiten Weltkriegs.