Provinz-StA

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Strafrecht von der Dunklen Seite (#TeamResopal) - nur ein mieser, kleiner, unwichtiger System-Troll im Weingarten des Rechts.

Die faktische Entführung der Kinder nach Dänemark wurde juristisch nie angemessen thematisiert. Denn die diesbezügliche Anklage gegen Stephan Hensel hängt bis heute in der Hamburger Warteschleife zwischen gerichtlichen Zuständigkeitsfragen und der Weigerung der Strafkammer, das laufende Verfahren gegen Christina Block mit dem Verfahren gegen Stephan Hensel zu verbinden. Hierfür spräche neben sachlichen Gründen auch das Gebot der Effizienz. Kann es im Sinne des deutschen Rechtsstaats sein, dass ein derart ausufernder Sorgerechtsstreit erst durch den Eintritt der Volljährigkeit der betreffenden Kinder beendet wird?
Screenshot aus dem LTO-Artikel, hervorgehoben ist das folgende Zitat aus dem Beschluss des Landgerichts: "Auch eine schriftliche Inbezugnahme der Substanz würde sie nicht in einen Gedanken übersetzen, sondern bloß auf die Versendung hinweisen."
Kury: Als Verteidiger muss man hier zurückhaltend sein. Ständige Erklärungen gegenüber Medien abzugeben, gehört aus meiner Überzeugung nicht zu den Aufgaben und ist auch gesetzlich verboten. Das hat nichts mit einer Kritik oder mit einer Ablehnung unserer Medien zu tun. Die Verteidigung hat ihre Arbeit in der Hauptverhandlung zu leisten. Ein Prozess dient nicht dazu, einen Verteidiger bekannter zu machen, sondern dazu, die Verteidigung korrekt zu führen. Zugleich gilt aus meiner Sicht: Akten sind für das Verfahren bestimmt, nicht für die Öffentlichkeit. Werden Akteninhalte verbreitet, kann das Zeugen beeinflussen und die Beweismittel beschädigen.
Kury: Nach meinem Erkenntnisstand stand in der Anklage, dass die Staatsanwaltschaft im Fall einer Verurteilung eine dort bezeichnete Freiheitsstrafe für angemessen halte oder beantragen wolle. Ich hielt das schon damals, als wir die Anklage erstmals zur Kenntnis nahmen – und halte es auch heute noch – für völlig inakzeptabel, solche Vorstellungen in eine strafprozessual zu gestaltende Anklage der Staatsanwaltschaft hineinzunehmen. Solche Vorstellungen haben zu diesem Zeitpunkt in der Anklage nichts zu suchen.
Kury: Ich kann nur aus meiner Sicht sprechen. Plötzlich war ein neuer Rechtsanwalt gekommen, ohne dass ich das wusste. Und als mir dies mitgeteilt worden war, ermöglichte dies mir nicht mehr die zwingend gebotene, sorgfältige, umfassende Vorbereitung der Hauptverhandlung. Da der neue Anwalt aus meiner Sicht sehr häufig mit den Medien sprach, verdeutlichte ich, dass die durch mich gefertigten vielen umfangreichen Beweisanträge nicht intern weitergegeben werden dürfen, damit sie nicht in die Medien weitergegeben, also nicht veröffentlicht werden. Das hat dann zu den Problemen geführt. Trotzdem war es mir wichtig, dass hier zwischen den Rechtsanwälten keine Streitigkeiten ausgeführt werden, weil die gemeinsame Verteidigung ordentlich stattfinden muss.
Standbild eines Videos. Das Video ist zweigeteilt: Auf dem großen Bild sieht man eine Dünenlandschaft und einen Strand, auf dem ein toter Wal liegt. Ein kleineres eingeblendetes Bild zeigt zwei Männer, die in den Dünen auf Klappstühlen sitzen und auf ihre Handys schauen. Eine eingeblendete Schrift deutet darauf hin, dass es sich um ein Live-Video handelt.
Weiterer Screenshot: die Person schaut mit sehr verächtlich Blick in die Kamera, ein eingeblendeter Text lautet: "Ich bin die, Die das ausspricht was andere sich nicht trauen"
Screenshot eines TikTok-Profils. Der Profilname lautet "Nicole Röttmer". Das Bild zeigt einen empört/nachdenklich in die Kamera blickende Frau mit Nasenpearcing. In dem Video ist das Wort "Hope" mit zwei Wal-Emojis eingeblendet, der Untertitel lautet "Schnauze voll - Fall Hope"
Die Angeklagte **Beate Zschäpe**, geboren am 02. Januar 1975 in Jena, ist schuldig 1. des Mordes in zehn tatmehrheitlichen Fällen in einem Fall in Tateinheit mit versuchtem Mord, dieser in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung, davon in 6 Fällen in Tateinheit mit Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, 2. in Tatmehrheit mit versuchtem Mord in 32 Fällen in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung in 23 Fällen, in Tateinheit mit Herbeiführen einer schweren Sprengstoffexplosion sowie Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, 3. in Tatmehrheit mit versuchtem Mord in 4 in Tateinheit stehenden Fällen und zugleich mit Herbeiführen einer schweren Sprengstoffexplosion, 4. in Tatmehrheit mit versuchtem Mord in Tateinheit mit besonders schwerer räuberischer Erpressung und versuchtem Raub mit Todesfolge, 5. in Tatmehrheit mit versuchtem Mord in Tateinheit mit versuchtem besonders schwerem Raub sowie Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, 6. in Tatmehrheit mit zwei Fällen der besonders schweren räuberischen Erpressung, in einem Fall in Tateinheit mit Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, 7. in Tatmehrheit mit zehn Fällen des besonders schweren Raubes, in 6 Fällen in Tateinheit mit Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung sowie in vier Fällen in Tateinheit mit besonders schwerer räuberischer Erpressung, 8. in Tatmehrheit mit versuchtem besonders schwerem Raub in Tateinheit mit Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, 9. in allen Fällen in Tatmehrheit mit Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, 10. in Tatmehrheit mit jeweils in drei tateinheitlichen Fällen begangener versuchter Brandstiftung mit Todesfolge sowie versuchtem Mord sowie mit besonders schwerer Brandstiftung.
Das Bild zeigt einen Wal, der mit dem Bauch nach oben im Wasser treibt und massiv aufgebläht ist
Textdatei, auf der behauptet wird, der in Dänemark gefundene Wal sei schon seit drei Wochen tot und könne daher nicht "Hope" sein
Frau in Gommern von Selbstschussanlage getroffen Die Frau kam in eine Klinik und befinde sich außer Lebensgefahr, hieß es weiter. Die Polizei ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung und befragte den 43-jährigen Grundstückseigentümer. Da kein Verdacht für ein vorsätzliches Tötungsdelikt vorlag, wurde kein Haftbefehl beantragt. Bisherigen Erkenntnissen zufolge löste die Frau versehentlich die Selbstschussanlage aus.
Instagram-Posting von @sergio_bambaren mit einem englischen Text, in dem der Schriftsteller Bambaren den Wal als "she" bezeichnet
Anwalt: Nebenklage will Berufung einlegen "Das Urteil war vorhersehbar", sagt Markus Schwab, Anwalt von Maria Ribisi. Aber drei Menschen seien tot. Er werde noch am Abend Berufung einlegen. In diesem Punkt spreche er für alle Nebenkläger. Mit dem Urteil könne man nicht zufrieden sein. Es seien zu viele Fragen offen geblieben. Die von ihm beantragte Blutuntersuchung sei nicht gemacht worden. Was, wenn der Unfallfahrer aufgrund von beispielsweise synthetischen Drogen den Unfall verursacht habe? Das müsse vor dem nächst höheren Gericht, dem Landgericht Stuttgart, aufgearbeitet werden.
Doch wie nehmen Justizminister beispielsweise Einfluss auf Entscheidungen von Richtern und Staatsanwälten? Aus Richter- und Staatsanwaltskreisen gibt es dazu keine offiziellen Statements – aus der Szene wird aber kolportiert, dass schon mal der Anruf eines Abteilungsleiters aus der unteren Führungsebene eines Landes- oder Bundesjustizministerium kommen könne und mit blumigen Worten um Verständnis gebeten werde, dass man in diesem oder jenem Fall doch bitteschön so entscheiden könnte.
Portraitfoti eines Mannes mit langen Haaren und braunen Augen, die direkt in die Kamera gerichtet sind. Der Gu Gesichtsausdruck des Mannes wirkt sehr sanft und offen Der (unscharfe) Hintergrund zeigt ein Muster in bräunlich/goldfarbenen Tönen. Oben neben den Bild befindet sich ein sternförmiges goldenenes Symbol und der Name "Braco". Unter dem Foto befindet sich der Text "BRACO, der gebende Blick!". Darunter steht die Ankündigung einer Veranstaltung in einem Kölner Hotel im Oktober 2021.
Screenshot des Gedichts voller Kommafehler, zum Beispiel: "... doch nicht jeder, hat gelacht"
Rezension: 4 von 5 Sternen, Text: "super uninteressante fälle"
Die Sprecherin wies zudem darauf hin, dass ein Zeuge sich lediglich dann auf sein Aussageverweigerungsrecht stützen kann, wenn er mit seiner Aussage sich oder Angehörige belasten würde. Allein die Annahme, die Richterin könne befangen sein, reiche nicht als Begründung.
Rechtshinweis zum Kontaktformular der Staatsanwaltschaft Berlin Direkt zur Kontaktinformation Das Kontaktformular dient ausschließlich der Übermittlung nicht formbedürftiger Mitteilungen. In Rechtssachen können daher auf diesem Wege insbesondere keine Schriftsätze, Mitteilungen oder andere Einsendungen zu Verfahren übersandt werden, die anhängig sind oder anhängig gemacht werden sollen. Nutzen Sie dafür das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach. Laufende Fristen können durch Nutzung des Kontaktformulars nicht gewahrt werden. Ich habe den Hinweis gelesen und möchte eine E-Mail senden.
Ausschnitt aus der Muster-Strafanzeige mit dem folgenden Text: 5. Antrag Hiermit wird beantragt, dass die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen Herrn Friedrich Merz wegen Verdachts der Volksverhetzung (§ 130 StGB) aufnimmt und prüft, ob seine Äußerungen geeignet sind, den offentlichen Frieden zu stören und Hass gegen Teile der Bevölkerung zu schüren.
Screenshot aus der Datenbank "juris": Fundstelle: GA 2012, 72-88 Abkürzung Fundstelle Norm: § 267 Abs 1 StPO Zitiervorschlag: juris Literaturnachweis zu Erb, GA 2012, 72-88 Ein Freibrief zur Willkür? Zur Akzeptanz dubioser tatrichterlicher Unterstellungen durch den 1. Strafsenat des BGH
Konfliktverteidigung und Beweisantragsrecht Tagungsnr.: 37d Veranstaltende JV: Nordrhein-Westfalen Datum: 30.11.2026 - 04.12.2026 Die Tagung wendet sich an Strafrichterinnen und Strafrichter, insbesondere an Mitglieder Großer Strafkammern und Schöffengerichtsvorsitzende, sowie an Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, die in konfliktträchtigen Verfahren eingesetzt werden. Im ersten Tagungsabschnitt werden anhand von Beispielen aus der Rechtsprechung typische Strategien einer Konfliktverteidigung vorgestellt. Dabei geht es zunächst um die Abhandlung einiger Konflikte, die aus dem Ermittlungsverfahren herrühren. Den Schwerpunkt bilden sodann strafprozessuale Präventiv- und Gegenmaßnahmen im Zwischenverfahren und in der Hauptver¬handlung. Dazu werden neben Entscheidungen des BVerfG und BGH diverse Anordnungen, Beschlüsse, Übersichten und ein „Drehbuch für die Hauptverhandlung“ vorgestellt, das den Umgang mit Konflikten erleichtern und das Verfahren beschleunigen soll. Im zweiten Tagungsabschnitt geht es um Fragen des Beweisantragsrechts, dessen Missbrauch bei formal ordnungsgemäßer Führung der Verteidigung häufig das Kernstück einer Konfliktverteidigung bildet. Geplante Themen sind insoweit:
Auszug aus dem Live-Ticker der Bildzeitung zum Prozess gegen Block: 23.09.2025 - 14:33 Uhr Verteidigerin geht auf Kindsvater los Jetzt kommt die Verteidigerin von Ex-LKA-Chef Andreas P. zu Nachrichten, mit denen sie selbst versucht hat, Kontakt zu Familie Hensel aufzunehmen. Damals war sie noch die Anwältin von Christina Block. Kindsvater Stephan Hensel hatte Ermittlern gegenüber die Nachrichten von Pinar als bedrohlich beschrieben. Gül Pinar liest die Nachrichten vor und fragt zickig: „Was bitte ist daran bedrohlich? Ich musste es mal loswerden.“
Tabelle zur Zuständigkeit in Ermittlungsrichtersachen mit verschiedenen Richternamen für die einzelnen Wochentage. Der Name Merz ist nicht aufgeführt.
Screenshot eines Live-Blogs: Heute 14:27 Uhr Die Richterin bleibt hart und will mit der Vernehmung von Hensel fortfahren. Die Anwälte und Verteidiger protestieren. Heute 14:19 Uhr ,Die Kammer ist zurück. Blocks Verteidigung versucht noch einmal zu begründen, warum Block heute nicht entscheiden kann, ob sie auf die eingereichten Fragen antworten will. Verteidiger Bott versucht, die Richterin auf morgen zu vertrösten.
Screenshot aus einer Fitness-App: Aktivitäten vom Typ "Laufen" August 2025 306,2 km
Auszug aus dem Text einer Verordnung: In Strafsachen gegen Inhaberinnen und Inhaber von Berechtigungen und gegen Gewerbetreibende, Verkehrsleiter im Sinne von Artikel 4 der VO 1071/2009 sowie Betriebsleiterinnen und Betriebsleiter der Schienenbahnen des öffentlichen Personenverkehrs, der Seilbahnen, der Eisenbahnen und der Kraftfahrtunternehmen im Personenverkehr sind rechtskräftige Entscheidungen mitzuteilen, wenn Grund zu der Annahme besteht, dass Tatsachen, die den Gegenstand des Verfahrens betreffen und auf eine Verletzung von Pflichten schließen lassen, die bei der Ausübung des Berufs oder des Gewerbes zu beachten oder in anderer Weise geeignet sind, Zweifel an der Eignung, Zuverlässigkeit oder Befähigung hervorzurufen, den Widerruf, die Rücknahme oder die Einschränkung einer behördlichen Erlaubnis, Genehmigung oder Zulassung zur Ausübung eines Gewerbes oder eines Berufs, zum Führen einer Berufsbezeichnung, die Untersagung der gewerblichen Tätigkeit oder der Einstellung, Beschäftigung oder Beaufsichtigung von Kindern und Jugendlichen zur Folge haben können.
Fiktive Bundestagsdebatte, bei der Wagenknecht angeblich Werbung für eine online-Börse macht
Werbeanzeige auf X mit einem Foto von Sahra Wagenknecht und einer reißerischen Ankündigung von "Informationen, die jeder Bürger kennen sollte"
Das Bild zeigt die Kontaktdaten der Rechtsanwaltskanzlei Gerhard Schröder, abgerufen von der Seite rechtsanwaltsregister.org
Screenshot von der Internetseite der Universität Hannover mit einem Foto, das Prof. Homburg in einem Lehrsaal zeigt, darunter der folgende Text: "Die Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät verabschiedet am 31. März 2021 Prof. Dr. Stefan Homburg in den Ruhestand. Prof. Homburg ist seit 01.04.1997 Direktor des Instituts für Öffentliche Finanzen der Leibniz Universität Hannover. Von 1999 bis 2007 bekleidete Prof. Homburg das Amt des Dekans der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät und war darüber hinaus von 2003 bis 2005 Mitglied des Senats der Leibniz Universität Hannover. Wir wünschen Prof. Homburg für den neuen, nun vor ihm liegenden Lebensabschnitt Gesundheit und alles Gute."
Zwei Tweets: ein Nutzer fragt Homburg, wer sein Anwalt ist, worauf dieser antwortet: "Details gebe ich später bekannt."
Tweet von Stefan Homburg, in dem er ankündigt, er habe eine Zivilklage vor dem Landgericht München erhoben, um einer anderen Person Strafanzeigen gegen ihn zu verbieten.
Foto der Kandidatin Prof. Brosius-Gersdorf mit dem Text: Der Wahlausschuss des Bundestags hat Frauke Brosius-Gersdorf als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht nominiert. Sie gilt als Spezialistin für das Schulrecht und spricht sich in Einzelfällen für „Homeschooling“ aus.
Ausschnitt aus einem Zeitungsartikel: Brosius-Gersdorf ist Befürworterin eines AfD-Verbots Ein weiterer Streitpunkt ist Brosius-Gersdorfs öffentliche Unterstützung für ein Verbot der AfD. In der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“ sprach sie sich im Juli 2024 für einen Verbotsantrag gegen die Partei aus, falls der Verfassungsschutz ausreichend Material vorlege. Ein solcher Antrag wäre „ein ganz starkes Signal unserer wehrhaften Demokratie“, argumentierte sie.
Anzeige einer Lauf-App: 17,39 km in 2 Stunden 24 Minuten
Instagram-Kommentar mir der Behauptung, die im Skeet zitiert wird
Mehrere Personen stehen in Skiausrüstung auf einer Skipiste. Im Vordergrund mit Blick zur Kamera ein Jugendlicher mit einem schwarzen Ski-Overal mit lila- und petrolfarbenen Einsätzen, daneben (halb sichtbar) ein weiterer Jugendlicher mit einem Skioverall in ähnlichen Farben, dahinter eine Jugendliche mit senffarbener und hellroter Kombination
Screenshot von mehreren Google-Rezensionen, in denen sich Leute über die mangelnde Erreichbarkeit einer Institution beschweren
Screenshot des Cartoons mit eingeblendetem Alt-Text: "Actual actual reality: nobody cares about his secrets [...]"
Foto eines Details der Sohle: dort befindet sich ein kleiner, kaum sichtbarer Stern. Dieser besteht aus acht kreisförmig angeordneten Nike-Markensymbolen
Foto eines Paars Laufschuhe der Marke Nike. Die einfarbigen Schuhe sind leuchtend neongrün.
Screenshot des LTO-Artikels über den Fall. Dieser ist mit einem Foto des Angeklagten bebildert. In diesem Foto sieht man einen sonnengebräunten Mann mit Dreitagebart und gegelten Haaren in einem auffällig glänzenden Anzug, der am Revers einen Pin in den Farben der Deutschlandfahne trägt.
Ausschnitt aus der RiStBV (Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren): (2) Bei einer Einstellung nach § 153a StPO, bei der die Auflage erteilt wird, einen Geldbetrag zugunsten einer gemeinnützigen Einrichtung zu zahlen, oder bei der Erklärung der Zustimmung dazu, beachtet der Staatsanwalt neben spezialpräventiven Erwägungen, dass bei der Auswahl des Zuwendungsempfängers insbesondere Einrichtungen der Opferhilfe, Kinder- und Jugendhilfe, Straffälligen- und Bewährungshilfe, Gesundheits- und Suchthilfe sowie Einrichtungen zur Förderung von Sanktionsalternativen und Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafen in angemessenem Umfang berücksichtigt werden.
Textausschnitt aus den RiStBV: 88 Mitteilung an den Beschuldigten In der Mitteilung an den Beschuldigten nach § 170 Absatz 2 StPO sind die Gründe der Einstellung nur auf Antrag und dann auch nur soweit bekannt zu geben, als kein schutzwürdiges Interesse entgegensteht. Hat sich herausgestellt, dass der Beschuldigte unschuldig ist oder das gegen ihn kein begründeter Verdacht mehr besteht, ist dies in der Mitteilung auszusprechen.
Beginn eines Artikels in der Stuttgarter Zeitung: Polizeieinsatz im Kreis Esslingen 39-Jährige getötet - verdächtiger Ex-Freund stirbt nach Flucht
Screenshot von der Internetseite des Schulbuchverlags Mildenberger, dort wird ein brasilianischer Junge namens Marco vorgestellt, der in Rio lebt, Sport als Lieblingsfach bezeichnet und später Fußballprofi oder Architekt werden will
Screenshot eines Artikels mit der Überschrift "Starthilfe in Itzehoe ging schief – Kerstin Mayer sucht Zeugen"
Das Bild zeigt das (computergenerierte) Profilbild des Nutzers "Acci" mit einem jungen Mann in Robe und einem Waschbär, die nebeneinander an einem Schreibtisch vor einer Regenbogenfahne sitzen. Abweichend vom Original-Profilbild sind die Gesichter des Mannes und des Waschbärs aber durch Verpixelung unkenntlich gemacht.
Ausschnitt eines Artikels, der betont, man habe "bereits vor zwei Jahren das Schlagen reglementiert"
Ausschnitt des Artikels, in dem von "Journalisten" mit schlechten Absichten die Rede ist, die nur mit ehemaligen Inselbewohnerinnen gesprochen hätten
Plattdeutscher Text, in dem sinngemäß steht, dass ein Teil des Festes in der Aufzählung fehle, weil sich dieses Fest in den letzten Jahren ein bisschen geändert habe.
Die "D-Day-Pyramide" der FDP mit einem Ablaufplan in 3 Phasen: "Phase I Impuls Phase II Narrativ qualitativ setzen Phase III Narrativ quantitativ verbreiten Phase IV Beginn der offenen Feldschlacht"
Werbung für das Handbuch des Staatsrechts in 13 Bänden
Bild eines Schokomarienkäfers mit Aluverpackung, auf der ein lächelnde, aber etwas verzerrtes Gesicht aufgedruckt ist
Ausschnitt aus einer Nachricht: "Hilfe! Suche dringend einem (Schwurbler)anwalt oder Steuerberater, der mich vor dem BFH vertritt. Ich habe die Nichtzulassungsbeschwerde bereits geschrieben, für die am 16.10.24 die Frist abläuft."
Zeitungsausschnitt: "Mehr als 400 Personen waren zu der Veranstaltung im Kulturhaussaal erschienen. Etwas weniger als im Vorfeld erwartet, so Axel Turck im Gespräch mit unserer Redaktion"
Tweet von Stefan Homburg, in dem er unter anderem schreibt "Mein morgiger Vortrag über Corona, Klima und Wirtschaft mit über 500 Teilnehmern..."