Henrik Solf

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Mietrecht für Mieter*innen www.schoenhauser.berlin

Headline Der Tagesspiegel: Thomas Goltz erfand 1990 die Diddl-Maus und löste eine Sammelwut aus. Diddl, die Maus aus den 90ern, ist zurück: „KI kann echte Kreativität mit Herz und Seele nicht ersetzen“ Blätter, Tassen, Bettwäsche: Der Sammel-Hype um die Diddl-Maus war in den 90ern riesig. 2014 verschwand sie aus den Läden, jetzt ist sie zurück. Ein Interview mit Diddl-Erfinder Thomas Goletz.
Wer hierzulande eine Wohnung kauft, um sie zu vermieten, bekommt vom Staat viel Geld zurück. Anders als alle, die ein Eigenheim kaufen, um es selbst zu bewohnen. Die Rechnung des IW zeigt, wie enorm dieses staatliche Geschenk werden kann: Wer in einer der sieben deutschen Großstädte vermietet, statt selbst einzuziehen, hat dank der steuerlichen Vorteile über 15 Jahre gerechnet einen bis zu 87.000 Euro höheren Gewinn als jemand, der dieselbe Wohnung selbst bewohnen will. Außerhalb der Metropolen liegt der Vorteil laut IW oft immer noch bei 40.000 bis 50.000 Euro.
Headline Der Tagesspiegel: Berlins neuer CDU-Spitzenmann: Stefan Evers will Empfänger von Sozialleistungen die Stadt reinigen lassen
Headline Der Spiegel: Was Haaland mit Messi gemeinsam hat Gegen Brasilien hat Erling Haaland eines der faszinierendsten Tore der WM geschossen. Warum der Treffer an Lionel Messi erinnert – und typisch für Haaland ist.
Tweet von @elhotzo: komisch, dass immer nur Kürzungen und Einschränkungen alternativlos sind, noch nie sowas gehört wie „wir müssen für den Standort Deutschland pauschal die Mieten um 20% senken“
Headline Der Tagesspiegel: Update „Wir wollen bauen, nicht enteignen“: Bund untersagt Ländern Verstaatlichungen von Wohnraum Union und SPD haben sich in der Nacht auf ein Reformpaket verständigt. Die Passage zur Wohnungsbaupolitik enthält einen für Berlin wichtigen Passus.
Headline Managermagazin: Kursrutsch bei SpaceX Elon Musk ist kein Billionär mehr, vorläufig Der Börsenkurs des Weltraumunternehmens SpaceX ist im Sinkflug. Nun ist der reichste Mann der Welt nicht mehr Techbillionär, sondern nur noch Techmilliardär.
Headline Der Tagesspiegel: Die Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne in Berlin könnte gravierende Folgen haben, warnt eine Studie. Banken warnen vor Immobilien-Enteignung in Berlin: Vergesellschaftung könnte ganz Deutschland schaden – und vielleicht Trump provozieren
Headline Hamburger Morgenpost: Abgaben nicht gezahlt Gehaltsskandal sorgt für Aufstand bei den Grünen – jetzt kommt Post von Anwalt Hamburg. Parteichefs hatten Sozialabgaben nicht abgeführt. Geld soll aus Parteikasse nachgezahlt werden. Das empört viele Mitglieder. Nun wurde Anwalt eingeschaltet.
Headline T-Online: Hochzeit in Tirol Paulina Swarovski sagt Ja zu Milliarden-Erben
Headline Stern: Warum es Deutschland besser ginge, wenn Merz schon 2005 Kanzler geworden wäre von Stephan-Götz Richter
Headline Der Tagesspiegel: Wenn der Rest besonders günstig ist: Berlins Makler wollen Mietpreisbremse für 70 Prozent der Wohnungen kippen Schützt die Mietpreisbremse die Falschen? So sieht es ein Berliner Maklerverband. Und formuliert einen Gegenvorschlag. Der soll auch die „Renditeerwartung der Eigentümer berücksichtigen“. Von Jana Gäng Stand: 01.06.2026, 18:00 Uhr
"Ich glaube nicht, dass jetzt alle Mieterinnen und Mieter erwarten müssen, dass morgen eine Mieterhöhung kommt.“ Christian Gaebler, Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Headline Der Spiegel: Drohender Kerosinmangel »Die meisten Kunden können sich einen Privatjet trotzdem leisten«
Anwendbarkeit der Mietpreisbremse und der Berliner Mietenbegrenzungsverordnung auf als Leasingvertrag bezeichnete Wohnraummietverträge BGB §§ 556d ff. 1. Die Einordnung eines als Leasingvertrag bezeichneten Vertrags über die entgeltliche Überlassung einer Wohnung richtet sich nach den tatsächlichen Vertragsinhalten. Weist der Vertrag die typischen Merkmale eines Wohnungsmietvertrags auf, finden die Vorschriften der §§ 556d ff. BGB Anwendung. 2. Die Mietpreisbremse gem. §§ 556d ff. BGB ist auch auf Verträge anwendbar, die als Leasingverträge ausgestaltet sind, sofern sie im Kern ein Wohnraummietverhältnis begründen. 3. Die Berliner Mietenbegrenzungsverordnung ist verfassungsgemäß und auf Wohnraummietverhältnisse im Stadtgebiet Berlin anwendbar. (Leitsätze der Redaktion) AG Berlin-Kreuzberg, Urteil vom 4.12.2025 – 23 C 97/25 BeckRS 2025, 44452
Headline Der Tagesspiegel: Bundeswehr, Bürgergeld, Wolf: Diese Vorhaben hat die Koalition bereits erfolgreich abgeschlossen Seit einem Jahr regieren Union und SPD. Die Aufbruchstimmung ist längst Frust gewichen, die Umfragen sind mies. Dabei hat die Koalition zahlreiche Erfolge vorzuweisen.
F+ ÖZDEMIR UND PALMER FORDERN Schluss mit dem kleinteiligen Reinregieren! GASTBEITRAG Klimaschutz kann ein zentraler Hebel sein, um unseren Wirtschaftsstandort zukunftsfest zu machen. Aber er geht besser und billiger - wenn man Unternehmen nicht mit ständig neuen Regeln ausbremst. Cem Özdemir, Boris Palmer
Das Grundeigentum 7/26 Soll steuerfrei bleiben Erbschaft von mehr als 300 Wohnungen Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist im Finanzausschuss des Bundestages mit einem Vorstoß zum Ende der Befreiung großer Immobilienbestände bei der Erb-schaftsteuer gescheitert. Lediglich die Fraktion Die Linke stimmte dem Antrag der Grünen (BT-Drs. 21/4456) zu, der ein Ende der „Steuerbefreiung bei Erbschaften und Schenkungen mit mehr als 300 Wohn-einheiten" fordert.
Airbnb ist nur in Berlin und Hamburg schlecht. Aber nicht in Barcelona.
Headline Der Tagesspiegel: Miete soll subventioniert werden Berlin plant günstige Wohnungen für Auszubildende Wohnen für 350 Euro in Berlin? Ein neues Projekt des Senats verspricht günstige Apartments für Auszubildende. Senatorin Kiziltepe sagt, wie das funktionieren soll.
Headline Immobilien Zeitung: 2026 endet der Berliner Wohnungsmarkt Uwe Bottermann aus Ausgabe IZ 50/25 Ein Sieg linker Parteien wäre der Todesstoß für einen noch halbwegs freien Mietwohnungsmarkt in Berlin, fürchtet Uwe Bottermann, Rechtsanwalt und Partner bei der Kanzlei Bottermann Khorrami.
Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Landesparteitages der SPD: Antrag 42/1/2024 JETZT Deutsche Wohnen und Co. Enteignen Status: Erledigt Veranstaltung: 1/2024 Landesparteitag 25.05.2024 Antrag AntragstellerInnen: Jusos LDK Der Landesparteitag möge beschließen: Am 26.09.2021 haben 59,1% der Berliner*innen für den Volksentscheid„Deutsche Wohnen und Co. enteignen" gestimmt. Der Beschluss würde verabschiedet.
Mit jedem Auszug stirbt eine preiswerte Wohnung.
Interview Anke Rehlinger in der FAZ: Frage: Ihre absolute Mehrheit im Saarland hat die SPD 2022 mit einem ausdrücklich wirtschaftsfreundlichen Kurs gewonnen. Was halten Sie davon, dass die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas gegen Arbeitgeber „kämpfen“ will? Antwort: Wir sind in der SPD keine Klassenkämpfer, sondern klasse Kämpfer für Arbeitnehmerinteressen. Die Sozialdemokratie ist stark, wenn sie für die Beschäftigten streitet, auch mit Arbeitgebern, sich aber immer bewusst ist, dass Arbeitsplätze von Unternehmen geschaffen werden.
Headline Der Tagesspiegel: „Wo ist ein ordentliches Stück Brot?“: Merz vermisste bei Besuch in Angola deutsche Stulle zum Frühstück In einer Hamburger Manufaktur bekundet der Kanzler seine Vorliebe für deutsches Brot. Danach habe er während seiner jüngsten Afrikareise in Angola am Frühstücksbuffet vergeblich gesucht.
6. Die Klägerin verpflichtet sich, über alle Details dieser Vereinbarung Stillschweigen zu wahren. Lediglich zur Durchsetzung von Ansprüchen gegenüber Dritten, welche ein Besitzrecht an der Mietwohnung für sich proklamieren, ist die Klägerin berechtigt, die einvernehmliche Aufhebung des Mietverhältnisses offen zu legen. Das gleiche gilt bei verpflichtenden Anfragen von Behörden und vor Gerichten.
ein Gespenst geht um in Europa, das gespenst des kommunismus. karl marx
Headline FAZ: Jetzt hat auch Deutschland einen Fünfjahresplan Darunter Foto von Friedrich Merz.
Headline FAZ: HÖFLICHKEIT IN DER POLITIK Das tut man nicht Früher haben die Linken Anstand als „bürgerlich“ bekämpft. Heute berufen sie sich auf ihn. Und die radikale Rechte verhält sich so proletenhaft wie die von ihr verachteten Achtundsechziger. Jasper von Altenbockum
Headline Der Tagesspiegel: Die ignorierte Generation X Im Lamento-Reigen der Alterskohorten gehen die Jahrgänge 1965 bis 1980 völlig unter. Dass die sich darüber nicht beschweren, liegt daran, dass sie daran gewöhnt sind, ignoriert zu werden Von Ariane Bemmer
Auswirkungen für die Praxis Vordergründig hat die Entscheidung einen ersten Pflock in die Entscheidungspraxis der Berliner Gerichte eingeschlagen. Die Kammer hat die Voraussetzungen für die Zulassung der Revision verneint. Abweichende Entscheidungen gibt es nicht. Allein der Umstand, dass ein Gericht die Auffassung einer Prozesspartei nicht teilt, ist kein Zulassungsgrund. Auch der Umstand, dass die Klägerin eine Schätzung zu ihren Lasten annimmt, folgerichtig stattdessen eine Schätzung zulasten der Beklagten wünscht, verleiht der Sache weder eine grundsätzliche Bedeutung noch führt er dazu, dass eine Entscheidung des Revisionsgerichts zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung erforderlich wäre. Die Entscheidung des Amtsgerichts beruht auf dem Gesetz und vom BGH geklärten Grundsätzen. Ob die Entscheidung die aufkommende Diskussion über den Gesetzentwurf der Initiative „Deutsche Wohnen enteignen“ beeinflusst, bleibt abzuwarten. Einer der Auslöser dieser Initiative war ein ähnliches Verhalten dieses Wohnungsunternehmens.
Tagesspiegel Checkpoint: Wer kann sich Wohnen in Berlin noch leisten? Wer kann sich Wohnen in Berlin noch leisten? Die, die die Stadt am Laufen halten, nicht mehr wirklich. Eine exklusive Datenanalyse des Tagesspiegel Innovation Lab zeigt: Pflegekräfte, Lehrer, Busfahrerinnen – sie können auf dem Berliner Mietmarkt kaum noch mithalten. So kann sich eine Rettungssanitäterin mit 30 Prozent ihres typischen Nettogehalts in 59 Prozent der Kieze die Angebots-Kaltmieten für eine Single-Wohnung nicht mehr leisten. Für Pflegehelfer sind es sogar 67 Prozent. Glücklich, wer schon lange da wohnt, wo er jetzt ist: Die Bestandsmieten liegen drastisch unter den neuen Angeboten. In Alt-Rixdorf in Neukölln zum Beispiel: Im Schnitt 378 Euro kalt im Bestand für 50 Quadratmeter, 1057 Euro im Schnitt bei Neuvermietung – mehr als doppelt so viel. Dass sich das ändert? Nicht absehbar. In keiner der sieben größten deutschen Städte sind die Angebotsmieten seit 2013 stärker gestiegen als in Berlin, die Kurve geht auch 2025 weiter nach oben. Mit unserem interaktiven Tool können Sie sehen, wo Sie sich Berlin von Ihrem Gehalt noch leisten können.
Ernte-Szene aus Die Tribute von Panem. Darüber der Text Bundeswehr Verlosung 2026
Foto von Ostberliner Plattenbauten. Darunter Headline des Tagesspiegel: „Teils in obszöner Weise ausgebeutet“: Berliner SPD will Schwerpunktstaatsanwaltschaft gegen zu teure Mieten Laut Mietpreisprüfstelle sind viele Mieten in Berlin überhöht. SPD und CDU sehen unterschiedliche Akteure in der Pflicht, wenn es um eine erfolgreiche Ahndung
Foto von Rainer Braun Darunter folgender Text; Rainer Braun ist Vorstandsvorsitzender der Empirica AG und Geschäftsführer von Empirica Regio, einem wirtschafts- und sozialwissenschaftliches Forschungs- und Beratungsinstitut mit Sitz in Berlin. Der promovierte Volkswirt ist Mitglied im Verbandsrat des Deutschen Verbands für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung, in den Abeitskreisen Immobilienpreise und Bau-und Wohnungsprognostik des Bundesamts für Bauwesen und Raumordnung und der Gesellschaft für Immobilienwirtschaftliche Forschung.
Sie wollen die Kappungs- und die Mietpreisbremse abschaffen? Damit würde sich die Lücke schnell schließen, das wäre Milei [Anm.: Gemeint ist der ultralibertäre argentinische Präsident Ja-vier Milei, der radikal Regulierungen abbauen will] auf dem Miet-markt. Ich denke aber pragmatischer als diese Forderung. Ein Politiker, der die Regulatorik von heute auf morgen abschafft, legt sich mit allen Bestandsmietern an. Der wird nicht wiedergewählt, das wagt also keiner. Daher schlage ich einen Deregulierungsprozess vor: Jedes Jahr könnte die Regulierung ein wenig entschärft werden. Zunächst dürften Ver-mieter sehr niedrige Bestands-mieten stärker erhöhen, aber noch nicht bis zur Marktmiete und so weiter. Die Marktspaltung hat sich über 15 Jahre lang aufgebaut, es wird ähnlich lange dauern, sie zu beseitigen.
Alter historischer Stich. Dieser zeigt eine körperliche Auseinandersetzung. Zwei Personen stecken in einem zerstörten Gemälde fest und sind über des Rahmen verbunden. Darüber der Text: Der Berliner Senat bereitet das Vergesellschaftungsrahmengesetz vor.
Headline tagesschau.de Spahn prangert ungleiche Vermögensverteilung in Deutschland an Vor 4 Stunden
Öffentlicher Mülleimer der Berliner Stadtreinigung mit dem Aufdruck "Kinderleicht einwerfen"
Ausschnitt aus einem Spiegel-Artikel: Die ungleiche Verteilung von Vermögen, die Polarisierung in der Gesellschaft hätten den extremistischen Kurs der Trump-Regierung Vorschub geleistet, erklärte Dalio: "Ich denke, dass die aktuellen politischen und sozialen Entwicklungen analog zu den Ereignissen verlaufen, die sich in den 1930er- und 1940er-Jahren weltweit zugetragen haben." https://www.spiegel.de/wirtschaft/ray-dalio-hedgefonds-manager-sagt-den-usa-eine-finanzkrise-voraus-a-f39c3253-3fca-43fa-8619-bbedc4e4690d?sara_ref=re-so-app-sh
Headline FAZ: „ANKURBELN" DER KONJUNKTUR Der Sozialstaat erwürgt das Wachstum Ein Kommentar von Patrick Welter 01.09.2025, 10:19 Lesezeit: 3 Min.
Zuletzt war das auch am Amtsgericht Kreuzberg so. Dagegen richteten sich die Anwälte der Eigentümergesellschaft mit Berufungsklagen. In einem Fall entschied das Kammergericht als oberste Berliner Instanz im Dezember 2024 aber anders – erkannte Eigentümerfirma und Anwälte an und gab ihnen recht. Die nun zuständige Kammer am Landgericht II will nun dennoch in Verfahren gegen weitere Bewohner alles neu verhandeln – und hat damit indirekt den Polizeieinsatz erst ausgelöst.
Headline Der Spiegel: Vier Reaktoren abgeschaltet Quallenschwarm legt größtes französisches Atomkraftwerk lahm Das AKW in Gravelines im Norden Frankreichs ist mit sechs Reaktoren das größte des Landes. Nun mussten vier Blöcke heruntergefahren werden – wegen Quallen im Wasserfilter. Die Tiere stammen wohl aus der Nordsee. 11.08.2025, 18.46 Uhr
Vor allem Berlin hat in den vergangenen drei Jahren eine rasante Entwicklung hingelegt. Noch 2022 lag die Hauptstadt auf dem 53. Platz der teuersten Städte und Landkreise Deutschlands, nun steht sie auf Platz 10. Dort werden inzwischen durchschnittlich 14,90 Euro pro Quadratmeter aufgerufen. Die Mieten sind seit 2022 um 42 Prozent gestiegen wie nirgendwo sonst. so viel
Headline Die Welt: „Wir wollen nicht enteignen“ – Saleh wehrt sich gegen Kritik an umstrittenem Gesetz Darüber Foto von Raed Saleh am Rednerpult.
Ein unterschriebenes Rückgabeprotokoll ist für beide Seiten bindend Der Inhalt eines Zustandsprotokolls hin-sichtlich der Mietwohnung bei Ein- oder Auszug, welches die Parteien unterschreiben, ist für beide Seiten bindend. Sie können daher nicht später etwas anderes behaupten.
Kombination aus zwei Texten: Wann war in Baden-Württemberg das letzte Erdbeben? Das letzte stärkere Erdbeben ereignete sich am 5. Mai 2009 bei Steine. (Kreis Lörrach) mit der Stärke 4,5 auf der Richterskala. Baden-Württemberg Ministerpräsident Kretschmann fortder "Ruck" im Land
Don Alphonso in teurem goldbesetztem afektiertem Outfit.
Ausschnitt aus einem FAZ-Artikel: Die politische Kampagne hat eines überdeckt: das Schicksal der wahren Opfer Epsteins und seiner Freunde. Virginia Giuffre, die als eine der ersten Frauen über die Machenschaften Epsteins aussagte, nahm sich Ende April das Leben, im Alter von 41 Jahren. Sie hatte zu Protokoll gegeben, von Epstein und seinen Kunden, darunter Prinz Andrew, missbraucht worden zu sein. Damals war sie 17 Jahre alt.
Für ihn ist etwa eine Deckelung der Mietkosten denkbar, ebenso Kontrollen der Wohnungsgröße der Bezugsempfänger. "Sie haben in den Großstädten heute teilweise bis zu 20 Euro pro Quadratmeter, die sie vom Sozialamt oder von der Bundesagentur bekommen für Miete", führt Merz aus. "Und wenn Sie das mal hochrechnen, das sind bei 100 Quadratmetern schon 2.000 Euro im Monat. Das kann sich eine normale Arbeitnehmerfamilie nicht leisten."
Rechtsstaat? CDU-Logo Ohne uns!
Zitat Der Tagesspiegel: Dann soll der Gesetzesvorschlag am 18. Dezember formal ins Ple-num eingebracht werden. Im Mai des kommenden Jahres soll das Gesetz dann verabschiedet wer-den. Fraktionschef Raed Saleh zeigte sich am Freitag optimis-tisch: „Wir schaffen kein Gesetz für diese Koalition, sondern für zukünftige Generationen. Was wir machen, ist historisch. Andere Bundesländer werden sehr schnell unserem Weg folgen."
Headline Der Spiegel: Alfons Schuhbeck bekommt 1138,76 Euro Rente und zahlt 4800 Euro Miete
Meldung Presseportal Polizeipräsidium Südhessen vom 27.6.2025: POL-DA: Darmstadt: Auto beschädigt Staatsschutz sucht Zeugen Darmstadt (ots) Bislang unbekannte Täter beschädigten am vergangenen Donnerstag (19.6.), zwischen 17.30 und 19.30 Uhr, ein Fahrzeug in der Kasinostraße. Die Вандал kratzten nach derzeitigem Ermittlungsstand mit einem spitzen Gegenstand ein Hakenkreuz in den Kotflügel des Autos. Im Anschluss suchten sie in unbekannte Richtung das Weite. Der Sachschaden beträgt nach ersten Schätzungen mehrere hundert Euro.
SPIEGEL: Was ist Ihrer Meinung nach eine gerechte Miete? Hubertz: Das ist nicht so einfach zu beantworten.
Headline FAZ: GEFRAGTE IMMOBILIEN „Die Mietsteigerungen gehen durch die Decke" Von Madeleine Brühl 19.06.2025, 20:24 Lesezeit: 3 Min. Die Stimmung steigt: Investoren hoffen vor allem auf Wohnungen. Mieten in Großstädten dürften um fünf Prozent steigen. Doch die Unsicherheit hinterlässt Spuren.