ruekkert

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aus Gründen problemorientiert. 👨🏻‍🏫 history, politics, philosophy in Berlin. (Ex-)Frankfurter by heart. 🎓 work in progress: A historical-materialist approach on the thought form of European Integration… man darf gespannt sein. 👨🏻‍🍼 posts in ge / en.

Tagesschau.de: „ Grundsätzlich gelte: "Wir können nicht jede Preisentwicklung durch steuerliche Maßnahmen oder durch Maßnahmen aus dem Bundeshaushalt heraus ausgleichen." Das "beste Mittel", um die Preise wieder unter Kontrolle zu bringen, wäre eine Beendigung des Krieges im Iran, sagte Merz.“
Tagesschau.de: Angesichts der wegen des Iran-Kriegs gestiegenen Benzin- und Dieselpreise fordert Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze (CDU) eine Senkung der Energiesteuer. Mit dem Anstieg der Rohölpreise steige auch die Steuersumme. Die Spritpreise müssten zurück auf das Niveau vor der Preisexplosion, das gehe mit einer „Steuerbremse beim Tanken", so Schulze. Ökonomen sehen staatliche Eingriffe hingegen kritisch.
„Dann ist diese Regierung gescheitert." Ahnlich war es, als über die Fraktionssitzung der Union am Dienstag berichtet wurde, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) dort angekündigt habe, ab jetzt „Klar-text" mit dem Koalitionspartner SPD sprechen zu wollen. Nach Ta-gesspiegel-Informationen präsentierte der Kanzler dabei eine Grafik mit drei Kurven, die offenbar über Erfolg und Misserfolg der schwarz-roten-Regierungskoaliti-on entscheiden sollen. Diese zeigten Staatskonsum, private Investitionen und das Bruttoinlandsprodukt (BIP). Von den drei Kurven stieg nur eine an - der Staatskonsum. Merz erklärte daraufhin, wenn sich diese Linien in der laufenden Legislatur nicht wieder annäherten, dann müsse man sagen: „Dann ist diese Regierung gescheitert." Die staatlichen Ausgaben müssten sinken, bzw. das BIP und die Privatinvestitio-nen steigen.
Tagesspiegel, 7./8. Nov. 25: wan Das Talent der Union, mit internem Geraune, von der real existierenden Politik abzulenken, ist ein Grund für die eigene Unzufrie-denheit. Viele Christdemokraten sind aber auch deshalb frustriert, weil sie sehen, dass das im Koalitionsvertrag Vereinbarte längst nicht ausreicht, um die anhaltend schwierige ökonomische Lage wieder in den Griff zu bekommen. Dass bisher noch nicht mehr ging, halten sie in der größeren Regierungsfraktion vor allem für ein Problem der kleineren. „Nichts geht vorwärts, die SPD hat den Schuss echt nicht gehört", schimpft eine Unionistin: „Sie blockiert alles, zerredet jede Maß-nahme." Gemeint sind unter anderem die vereinbarten Kürzungen bei der Entwicklungszusammenarbeit und dem Bürgergeld, die nun sehr viel kleiner ausfallen sol-len, als sich die Union das vorgestellt hat.
Eine der Wirtschaftsweisen sogenannte
Philip Manow Die Politische Ökonomie des Populismus edition suhrkamp
Klingbeil muss sparen Und genau darin liegt seine Chance Ein Kommentar von Felix Kiefer, Tagesspiegel
JEALOUSY OF TRADE INTERNATIONAL COMPETITION AND THE NATION-STATE IN HISTORICAL PERSPECTIVE Istvan Hont
Ein aktuelles Foto von Dennis Scheck
Wirtschaftsministerin: Reiche für mehr Lebensarbeitszeit
Book cover of: Joachim Hirsch: Materialistische Staatstheorie. Transformationsprozesse des kapitalistischen Staatensystems (2005).
Titel aus dem Tagesspiegel: Zölle und Gaza im Fokus Merz empfängt Macron in Berlin - bröckelt die Bromance?
Ausschnitt aus dem Tagesspiegel, 04.07.25: Normalerweise bleiben die Kandidaten für Karlsruhe bis zu ihrer Wahl geheim. Doch nun berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zei-tung", die CDU plane den Bundes-arbeitsrichter Günter Spinner zu nominieren, die SPD die Staats-rechtsprofessorinnen Frauke Bro-sius-Gersdorf und Ann-Katrin Kaufhold. Gegen den SPD-Vor-schlag Brosius-Gersdorf regt sich Widerstand in der Union. Mehrere Abgeordnete seien nicht bereit, für sie zu stimmen, berichtet die Zeitung. Namentlich nicht genannte Mitglieder der Unionsfraktion bezeichnen sie als „ul-tralinke Juristin" und „dem Amt nicht angemessen". ". Kritisiert wird insbesondere ihre Haltung zur Liberalisierung des Abtreibungs-rechts. Zudem wird ihr vorgewor-fen, dass sie sich in der Pandemie für eine Corona-Impfpflicht ein-setzte. Auch, dass sie sich offen für die paritätische Besetzung der Listen bei Land- und Bundestagswahlen zeigte, sorgt für Kritik aus den Reihen der Union.
Plakat zum außerordentlichen Parteitag der SPD in Bad Godesberg 1959.
Buchcover von: Günther Anders Die Antiquiertheit des Menschen 2 Über die Zerstörung des Lebens im Zeitalter der dritten industriellen Revolution Beck'sche Reihe
The back of a book showing a middle aged man with chaotic hair. You can’t see his face as he is holding his head in both hands in anger or despair, or both. There is a cat leaning over Thompson‘s left shoulder, looking directly into the camera. A text to the right of the photograph reads: E. P. Thompson was a leading member of the democratic opposition within the Communist Party in 1956, and subsequently one of the founders of the New Left. He is the author of William Morris, Romantic to Revolutionary. Revised edition (Merlin Press, 1977), The Making of the English Working Class (1963), Whigs and Hunters (1975) and other historical writing: and editor of Out of Apathy (1960), and (with Raymond Williams and Stuart Hall) of the May Day Manifesto (1967 and 1968).
TAGESSPIEGEL Nach Angaben russischer Medien haben beide in dem Telefonat vereinbart, ein „Memorandum" über zukünftige Friedensgespräche auszuhandeln. Auf diese Basis sei dann eine Waffenruhe mit der Ukraine denkbar, zitiert die Agentur Tass Putin. Der US-Präsident favorisiere eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts.
Ein abgegriffener Suhrkamp-Band, dunkelblaues Taschenbuch: Huster, Kraiker, Scherer Schlotmann, Welteke Determinanten der westdeutschen Restauration 1945-1949 edition suhrkamp SV
Schlagzeile aus dem heutigen Tagesspiegel: 80 Jahre Kapitulation Wie an Befreiung erinnern, ohne Russland zu feiern? Von Daniel Sagradov
“Es ist gut, materialistischen Untersuchungen einen abgestumpften Schluß zu geben.” Benjamin, Passagen-Werk [N 9a, 2], S. 592.
Lammert vermutet, dass „mas-siver Druck von verschiedenen Seiten" Trump zum Umdenken bewegt hat. Nicht nur der Börsen-einbruch, die belastete Wirtschaft und die Angst um amerikanische Pensionsfonds, sondern auch die Reaktion von mehr als 70 Län-dern, hätten den Präsidenten möglicherweise dazu gebracht. Ganz ähnlich sieht das Peter Cha-se, Analyst beim German Marshall Fund: „Präsident Trump hat zweifellos beschlossen, seine ,rezipro-ken' Zölle ,auszusetzen', weil eine überwältigende Zahl von Investoren sah, dass sie der amerikanischen Wirtschaft schaden würden. Und damit meine ich eine wesentlich größere Gruppe als die Super-reichen oder die Trump-Wähler, die ihre Renten in Gefahr sahen."
Wolfgang Pohrt schreibt: „Was der Herbeiführung himmlischer Zustände durch Menschenhand zusätzlich im Wege steht, ist neben ihrer Doppeldeutigkeit die Tatsache, dass sie als Himmelsgabe, als Gottesgnade oder als Geschenk der Natur aufgefasst werden müssen. Sie sind eine Ausnahme von der Regel, Ursache aller angenehmen Wirkung sei rastloses Schaffen, und eben deshalb sind sie paradiesisch. Wenn alle satt sind und keiner gequält wird, kommt der Frieden von allein oder es gibt ihn nicht, weil ein eigens gemachter (Friedens-arbeit), ein anerzogener (Friedenserziehung), ein wissenschaftlich produzierter (Friedensforschung), ein erzwun-gener, also bewachter, also selbst durch Gewalt gestifteter Frieden keiner ist. Herstellbar sind Verhältnisse ohne Aus-beutung, Unterdrückung, Hunger und Elend - mehr nicht. Danach fallen den Menschen Glück, Frieden, Seligkeit zu oder auch nicht. Sie können weder erlernt, noch verdient, noch erarbeitet werden. Falls dann immer noch Nachsit-zen, Strafarbeiten, Prügel und Gefängnis die Leute daran hindern müssen, einander den Schädel einzuschlagen, so ist der Frieden auf Erden unmöglich.“
„Was Benjamin Dialektik im Stillstand nannte, ist wohl weniger ein platonisierender Rückstand als der Versuch, solche Paradoxie philosophisch bewußt zu machen. Dialektische Bilder: das sind die geschichtlich-objektiven Archetypen jener antagonistischen Einheit von Stillstand und Bewegung, die den allgemeinsten bürgerlichen Begriff von Fortschritt definiert.“ Adorno, Stichworte: Fortschritt, Gesammelte Schriften 10.2, S. 637.
Tagesspiegel: Anfangs ist es ein Traum. Allein der Wunsch ist Vater des Gedankens. Die Indizien, dass der Traum Wirklichkeit wird, sind schwach. Aber es gibt sie, diese Indizien, und sie mehren sich. Das muss nichts heißen, kann aber etwas heißen. Daher: Es ist möglich, dass die Trump-Blase in absehbarer Zeit wie ein Luftballon platzt, wie ein Soufflé in sich zusammenfällt. Die disruptive Energie zerstört sich selbst. Der Zauber der Radikalität entpuppt sich als Budenzauber. Der Kaiser steht nackt da – und alle sehen es.
Ein Plakat der Volkshochschule Dresden: Grundfragen der Zeit Wie viel Demokratie brauchen wir? Ein Gespräch mit Annegret Kramp-Karrenbauer
WOLFGANG POHRT WAHN, IDEOLOGIE UND REALITÄTSVERLUST EDITION TIAMAT METAMORPHOSEN DES DEUTSCHEN MASSENBEWUSSTSEINS EIN READER
US-Secretary of State Marco Rubio with a cross of ashes on Fox News on ash wednesday.
Stein Rokkan Staat, Nation und Demokratie in Europa Die Theorie Stein Rokkans aus seinen gesammelten Werken rekonstruiert und eingeleitet von Peter Flora suhrkamp taschenbuch wissenschaft
Franziska Giffey: „Die SPD muss wieder eine Volkspartei werden, die eine bürgernahe und pragmatische Politik der Mitte macht", forderte sie. Mit Blick auf die AfD, die zweitstärksten Partei im Bund geworden sei, sagte sie: „Haltung alleine reicht nicht, um dieser Entwicklung genug entgegenzusetzen. Die SPD muss die Probleme lösen, die die Menschen zu den Rechtsextremen treiben: innere Sicherheit, Migration, steigende Preise und Angst um Wohlstandsverlust."
Tagesspiegel: Welche Privilegien haben Sie vergessen, die man auch noch abschaffen könnte? Die erste Klasse in der Bahn zum Beispiel. Jan Van Aken: Ich will die zweite Klasse abschaffen.
TAGESSPIEGEL Interviewer: Lassen Sie uns raten: Das nehmen wir den Milliardären weg. Jan van Aken: Sie würden Profit zurückgeben, den wir gemeinsam erarbeitet haben. Aber ja, ich finde, das ist eine gute Möglichkeit.
Headline aus dem Tagesspiegel: »Die meisten Reichen haben Angst zu verarmen" Christian Freiherr von Bechtolsheim arbeitet als Vermögensberater für die oberen Zehntausend. Er sagt: Selbst große Vermögen kann man verplempern
Tagesspiegel-Eilmeldung: „Merz und die AfD Der erste Riss in der Brandmauer. Ein Kommentar“
Tagesspiegel-Eilmeldung: „Nach Merz-Aussage: Unionsabgeordnete fürchten Fall der Brandmauer“
Tagesspiegel: Nur wenige Stunden nach seiner Vereidigung hat US-Präsident Donald Trump wie angekündigt den Notstand an der Grenze zu Mexiko ausgerufen und der US-Armee befohlen, die Grenze zu überwachen. Außerdem unterzeichnete er am Montagabend (Ortszeit) ein Dekret, mit dem der automatische Erhalt der US-Staatsbürgerschaft bei Geburt auf dem Boden der USA beendet werden soll. „Das ist eine große Sache“, sagte Trump bei einer Pressekonferenz zu Reportern im Weißen Haus, bei der er etliche Dekrete unterschrieb. Das Recht auf den automatischen Erhalt der US-Staatsbürgerschaft ist in der Verfassung verankert, so dass die Abschaffung laut Experten zu Klagen führen dürfte. Trump räumte auf Nachfrage ein, dass es zu rechtlichen Anfechtungen seines Plans kommen könne. (AFP)
Handelsblatt: X-Chef nennt sich „Kekius Maximus“ – zwei Kryptocoins steigen.
Selenskyj hat sich zuversichtlich gezeigt, dass der „starke" designierte US-Präsident Donald Trump Russland zu Friedensgesprächen zwingen und den Krieg in der Ukraine beenden kann. In einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit dem US-Podcaster Lex Fridman sagte Selenskyj, dass der Republikaner entscheidend dazu beitragen werde, die Sicherheit der Ukraine zu gewährleisten und den Weg für eine Verhandlungslösung zu ebnen, die auch von den europäischen Staaten unterstützt werde. „Trump und ich werden zu einer Einigung kommen und (...) gemeinsam mit Europa starke Sicherheitsgarantien anbieten, und dann können wir mit den Russen reden", sagte Selenskyj laut der veröffentlichten Übersetzung des Gesprächs. „Wir und Trump kommen zuerst, und Europa wird die Position der Ukraine unterstützen."
Nach Nehammer-Rücktritt in Österreich: Stocker wird ÖVP-Interimschef und zeigt sich offen für Gespräche mit FPÖ
Man muß sich lösen von der Vorstel-lung, das antisemitische Meinen wären das Unnormale und aufgeklärte Rationalität das Normale - das Gegenteil ist der Fall. Aber kritische Selbstreflexion ist auf subjektiver Seite das einzige Gegengift gegen antisemitisches Meinen - Subjektivität, die sich in den Produktionsprozeß objektiver Wahrheit versenkt. Die Einsicht in die Beschränktheit des sich allmächtig wähnenden Subjekts ruft Abwehr hervor. Die Hilflosigkeit rationaler Argumente gegen antisemitisches Meinen erfährt jeder, der gegen Vorurteile Wahrheit zu behaupten versucht. Antisemitisches Meinen ist gerade deswegen schwer zu erschüttern, weil es nicht allein auf subjektiv fehlerhaftem Denken beruht, sondern dem ohnmächtigen Individuum das Gefühl gibt, mit einer objektiven gesellschaftlichen Tendenz im Bunde, also: stark zu sein.
Der jüngere Wölfi der Kassierer, mit Torte
Screenshot einer Ausstellungsankündigung: „Velvet Terrorism: Pussy Riot‘s Russia“. Darunter in einem blauen Kasten: „Wir möchten insbesondere Eltern und Lehrkräfte darüber informieren, dass die Ausstellung Szenen zeigt, die irritierend wirken können.“
Foto einer Seite des Spiegels mit folgendem Titel: Seine Wenigkeit. Darunter der Untertitel: Drogeriekönig Dirk Roßmann spielt Schach, am liebsten gegen seinen Sohn, dem er unterlegen ist. Marc Hujer hat ihn dabei beobachtet.
Heiner Müller hält am 04.11.1989 seine Rede am Berliner Alexanderplatz.
„Gaddafi was especially critical of the US due to its support of Israel and sided with the Palestinians in the Israeli-Palestinian conflict, viewing the 1948 creation of the State of Israel as a Western colonial occupation forced upon the Arab world. l1401 He believed that Palestinian violence against Israeli and Western targets was the justified response of an oppressed people who were fighting against the colonization of their homeland. (141] Calling on the Arab states to wage "continuous war" against Israel, in 1970 he initiated a Jihad Fund to finance anti-Israeli militants. 142) In June 1972 Gaddafi created the First Nasserite Volunteers Centre to train anti-Israeli guerrillas. (143)“ https://en.wikipedia.org/wiki/Muammar_Gaddafi?wprov=sfti1#
A drawing of the ship with the names of all the differents sails indicated by 21 numbers.
The cover of Patrick O‘Brians novel Master and Commander: A late 17th century ship in calm sea and what appears to be sunset, warm yellow to orange colors. Author‘s name and title are held in light blue, creating a beautiful contrast.
Stinky from Mumins grabbed some booze and runs, looking back aggressively and victorious.
The logo (?) of DOGE, the upcoming „Department of Government Efficiency“ run by Elon Musk: A happy comic dog (or fox?) waving the US-flag.
Löwenthal, Falsche Propheten: „Mit Kultur im allgemeinen Sinne bezeichnen wir also dasjenige, was die Menschen in eine jeweilige historische Ordnung einpaßt. Je nach dem Reifegrad dieser jeweiligen Gesellschaft, in der die Menschen ihr Leben vollziehen, hat die Kultur für den gesamten historischen Verlauf eine verschiedene Bedeutung. Dieses Leben kann sich in einer Situation abspielen, in der die materielle Produktionsweise dieser Gesellschaft auf der Höhe ihrer Möglichkeiten steht, in der die Wirtschaft in gewisser Weise ein Maximum dessen für die Wirtschaftssub-jekte leistet, was mit den gegebenen materiellen Produktivkräften erarbeitet werden kann. Hier wird dann die Kultur, das Ge-samtgebäude ihrer Einrichtungen und der psychischen Motoren, mit zu einem aufbauenden Element des gesellschaftlichen Lebens; sie gehört weitgehend den Produktivkräften an, bildet, um einen Vergleich aus dem Bauhandwerk zu nehmen, den Mörtel der Gesell-schaft. Auf der anderen Seite treffen wir auf historische Verhältnisse, bei denen die kulturellen Strukturen mit dazu beitragen, eine Produktionsweise zu erhalten, die im Widerspruch mit den an sich vorhandenen Kräften der Produktion steht. Die Kultur wirkt dann als Mittel, im Interesse der jeweils herrschenden Gruppen eine veraltete Gesell-schaft, eine veraltete Art und Weise, das materielle Leben zu reprodu-zieren, aufrechtzuerhalten. Die Kultur wird also unter solchen historischen Bedingungen zu einem regressiven Faktor. Sie ist dann, um im Bilde zu bleiben, nicht mehr Mörtel, sondern bloßer Kitt“ (245).
18th century guillotine comic strip meme: Executioner: „any last words?“ Pepe the fascist frog: „so much for the *tolerant* left“ Guillotine: „‚chop‘“
Ausschnitt aus einem Interview mit Margrethe Vestager aus der Süddeutschen Zeitung (Nr 248, 2024): “Eines der großen Themen Ihrer Kommission war der grüne Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft. Dieser Wandel verschlingt viele öffentliche Gelder. Die Industrie ruft immer lauter nach Subven-tionen, die EU hat in der Krise die Zügel für Staatshilfen gelockert. Gibt es in Brüssel niemanden mehr, der zu viel Staats-wirtschaft kritisiert? Diese Stimmen sind noch da. Aber die Frage ist doch, wie man die Dinge ausbalanciert. Erst neulich hat Mario Draghi in seinem Bericht gefordert, die nationalen Beihilfen zurückzufahren und dafür europäische Mittel aufzustocken. Mit dem Ziel, dass europäische öffentliche Güter von der EU kommen, anstatt dass die Mitgliedstaaten miteinander konkurrieren. Ich bin überzeugt - und da kommen die sozialliberalen Unterschiede ins Spiel -, dass man in einer Reihe von Situationen für Staatseingriffe plädieren kann, wenn der Markt nicht liefert. […] In der Wirtschaftspolitik arbeitet die EU heute viel mit Enddaten, Zielen und „Deals". Bewegen wir uns zurück zu einer Planung der Wirtschaft nach französischem Vorbild? Ich wusste gar nicht, dass die Franzosen dachten, das Copyright darauf zu haben. Ich war schon in jungen Jahren Teil einer Re-gierung, da hatten wir einen Plan für 2010. Die nächste Regierung, der ich angehörte, hatte einen Plan für 2020. So bin ich politisch aufgewachsen: Langfristige Planung ist das wichtigste Instrument, um zu wis-sen, dass man sich in die richtige Richtung bewegt. Ohne Planung, ohne Ziele gibt es keine Marktsicherheit. Wenn man die Verantwortung für ein politisches Mandat übernimmt, muss man die Richtung vorge-ben, in die man gehen will.”
Zwei Seiten aus der Konkret 11/24 überlappen so, dass sich zwei Abbildungen überschneiden. Links zu sehen sind Scholz und Woidke mit Musk (alle in schwarzen Anzügen und schwarzen Krawatten – gab es einen Dresscode?) bei der Eröffnung der „Giga-Factory“ von Tesla in Grünheide. Scholz und Woidke applaudieren eifrig. Rechts zu sehen ist Musk am Rednerpult bei einer Wahlkampfveranstaltung von Trump, kürzlich in Pennsylvania. Er reckt die rechte Faust in die Luft und schwört offensichtlich das Publikum auf die Wahl von Trump+Vance ein, deren Namen auf dem Pult stehen.
Der alte Marcuse in einem Interview in seinem Wohnzimmer. Er trägt Sonnenbrille und verweilt in Denkerpose mit dem Zeigefinger auf den Lippen.
Rücken des Buches „Die Sprache des Kapitalismus“ von Sahner/Stähr (Fischer 2024). Hervorgehoben ist das Zitat „Preise steigen nicht. Sie werden erhöht.“
„Bei vielen Wahlen der vergangenen Jahre lag der Anteil der Gewerkschaftsmitglieder ebenfalls über dem Durchschnitt. Bei der Landtagswahl in Bayern im Oktober 2023 votierten nach Angaben des DGB 18 Prozent der Gewerkschafter für die AfD (Durch-schnitt 14,6), dazu 16 Prozent für die Freien Wähler unter dem Bierzelttribun Hubert Ai-wanger. Insgesamt 71 Prozent der bayerischen Gewerkschafter wählten AfD, GSU, FDP oder FW.“ Aus konkret 10/24, S. 16.
Der Physiknobelpreisträger Geoffrey Hinton über seine Forschung und die Gefahren der KI: „Es gibt zwei Arten von Reue", erklärte er in einem Telefoninterview mit Journalisten in Stockholm. Er bedauere nicht seine For-schung, sehr wohl aber die Folgen, die sie auch haben könnte. Der Einfluss von Kl sei mit der industriellen Revolution zu verglei-chen. Nur, dass die Maschinen dieses Mal nicht die physische Stärke des Menschen übertrumpften, sondern seine intellektuellen Fahigkeiten. Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/nobelpreis-physik-2024-john-hopfield-geoffrey-hinton-ki-100.html
Ein Foto des jungen Friedrich Engels als Meme. Text oben: „Links und plötzlich reich“; Text unten: „Was mache ich mit meinem geerbten Geld?“
Das Ehepaar Merz im Privatflieger unterwegs nach Sylt.