SPD @spd.de · 27d Eine gute Alternative? Auf Expert*innen hören.
52 likes 44 replies
Replies
Hehre Worte, das können sie. Aber mit dem Machen sieht das schon ganz anders aus... Da kommt wohl nix
Das beste Mittel gegen die Faschos wäre sozialdemokratische Politik. Die sucht man in der Klingbas-SPD nur leider vergebens.
Nicht labern, machen.
Was ist eigentlich mit dem Informationsfreiheitsgesetz?
Solange ihr mit CDU und CSU regiert, unterstützt auch ihr den Faschismus.
Machen - der Auftrag ist da. Die SPD kann handeln - machen!!
Ja wo ist der Antrag? Hab irgendwie keinen Antrag von euch vernommen?
Was hält euch auf???
Na dann SPD, zeigt ob ihr in einer Reihe mit Otto Wels steht. Go for it.
So ein Satz von der Partei, die der Union willig alles abnickt, von dem Expert*innen abraten? LOL
Einen Monat später. KEINERLEI Diskussion. KEINERLEI Hinweis erkenntlich, dass ihr das ernst meint. Alles wie immer. Nichts als Verarsche.
Ui. Haben wir jetzt tatsächlich endlich die Eier gefunden, die AfD verbieten zu lassen? Wow.
Dann kommt der Verbotsantrag sicher bald, ODER?
Nichts wird passieren, weil ihr absolut gar nichts gegen die CDU durchkriegt. Ihr Lappen.
Find ich gut. Hättet ihr allerdings bis vor gut einem Jahr auch allein mit den Grünen machen können (Kabinettsbeschluss), da war sie auch schon reif.
Ganz schön viel braune Brühe bei der SPD
Ein Gutachten von nazis
Das erlaubt euch doch der Fritz und seiner Taliban-CDU gar nicht. Und ihr macht doch alles, was er sagt, damit ihr schön an der Macht bleibt. Und stürzt zur Ablenkung Menschen, die sich nicht wehren können, in die Obdachlosigkeit+Verelendung, damit die Milliardäre auch lieb zu euch sind.
Dann: GO FOR IT! JETZT!
Ja, blöd nur, dass Euch das jetzt erst einfällt, nicht wahr? Und nicht als ihr die Regierung angeführt habt. Aber ich bin mir sicher die Knechtung und Entrechtung der Menschen wird die AfD schwächen. Ganz sicher...
Nach zehn Tagen immer noch nichts. Die SPD ist die Vorhaut der Demokratie: wird es ernst zieht sie sich zurück!
Kommt dann auch endlich ein Verbotsverfahren für euren Lieblingskoalitionsparter, die Antisemitische, Linksextreme und Islamistennahe Linkspartei? Oder heuchelt ihr nur?
Lasst den Worten Taten folgen ✊✊✊
Wo ist denn nun der Antrag??
Die SPD wird nichts unternehmen. Sie klebt lieber an Posten und Mandaten und unterstützt dafür sogar verfassungswidrige Gesetze der Union.
Eine gute Alternative wäre endlich mal gute Politik für die eigenen Bürger zu machen anstatt für Ukraine, Asyl, andere Länder, Ideologien, NGOs usw usf.
Nicht überall, wo Gutachten drauf steht, ist auch tatsächlich ein Gutachten drin. Vorallem, wenn die Grünen ihre Pfoten im Spiel haben. youtu.be/CgPM-7i6aiE?...
Montag dann der Antrag, aber spätestens Mittwoch?
Auf Expert*innen hören: www.ohchr.org/en/press-rel...
Weiß nicht, so lang in der Regierung und die Ergebnisse sind… nicht gut. Sind das Ergebnisse von Experten? Jetzt erstmal Steuern erhöhen, macht es ruhig, die Zitrone ist aber ausgepresst und ich erwarte trotz relativ höherer Besteuerung ein Steuerrückgang. Und da kann die Opposition nichts zu 😜
Zur Info, ihr seid in der Regierung. Da kann, soll und darf gestaltet werden. Und was macht ihr? Ihr pennt! In der Ampel hätte das schon durchgezogen werden können. Wolltet ihr aber nicht. Pure Heuchelei und Machtkalkül, wie so oft bei der SPD.
Und werte Genoss:innen, organisiert ihr jetzt mit @gruene-bundestag.de zusammen den Verbotsantrag?
Dann bitte auch handeln!
Richtig gutes Statement, jetzt braucht es nur noch eine Regierung die sich dem annimmt. Wird sicher nicht passieren, aber ich hoffe auf den Bundesrat #PRÜF.
Und wenn die CDU/CSU nicht mit macht? Bauchi?
Könnt Ihr such Klimaschutz? #NurMaSo 👀
Und, kommt Ihr jetzt dann mal in die Gänge, fraktionsübergreifend, Eurem Gewissen folgend statt der Vorgabe der Union? Mein Großvater war im KZ, ich will da keine Familientradition draus machen.
Übrigens wird der verein von Soros finanziert… Der Verein hat Einspruch gegen das Verbot der Plattform eingelegt, auf der die Vulkangruppe ihr Bekennerschreiben nach dem Terroranschlag in Berlin veröffentlicht hat. Das zeigt, welche Stellung die zu Recht und Ordnung die haben
Warum geht ihr nicht auf die Hintergründe ein? Es gab einen Spendenaufruf für ein Gutachten gegen die AfD. Das impliziert schon das Ergebnis. Finanziert wurde es von Linken NGOs, denen die AfD den Geldhahn zudrehen möchte. Wissenschaftlich seh ich an dem gutachten nichts.
Nicht ein 'Experte' hat an dieser Gefälligkeits-Studie mitgewirkt. Man muss sich nur den Lebenslauf dieser 'Experten' anschauen, das man weiß, das diese Gefälligkeits-Studio nur einen Platz verdient: Nicht an der Sonne. Sondern da, wo die Sonne nicht hinscheint.
Ihr werdet noch vor der AfD verboten. Und ich habe bereits eine recht extrem gesicherte Ahnung von wem.