Anwalt Jun @jun.de · Feb 16 Am Dienstag geht es beim BGH um die letzte Chance, eine wirksame Abwehr gegen Verleumdung zu schaffen. 1. Muss man eine virale Lüge 10.000 mal melden oder nur einmal. 2. Wenn sich die Netzwerke weigern - wie meistens - schafft der Anspruch auf Geldentschädigung endlich einen Anreiz?
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Aber jetzt für Jura-Nerds: Es kommt die Frage auf, ob Ansprüche der DSGVO durch die Haftungsprivilegierung des DSA begrenzt werden. Diese Frage hat der BGH in einem richtlichern Hinweis vom 5.2.25 aufgebracht. Während Meta nach dem DSA erst nach einer Meldung für fremde Inhalte haftet...
Den Techriesen Einhalt gebieten
Schlimm genug, dass es die Zivilgesellschaft sein muss, die sich gegen die Angriffe auf die FDGO von außen und innen wehren muss.
Die Entschädigung muss m.E. „pro Verbreitung“ gezahlt werden, also „einmal melden, 10.000x zahlen“. DAS wäre garantiert ein Anreiz.