Blogkrowski · May 6

Die AFD hatte schon 2018 entsprechende Gutachten ausarbeiten lassen. Sie wußten genau, was sie da tun!

💚 Henrik_Ohne_De 📯📎 · May 6

In den 70ern und um zu hatte es gereicht einer kommunistischen Partei anzugehören, um z.B. aus dem Schuldienst "entfernt" zu werden. Gab ja grade wieder was vergleichbares.

Anwalt Jun · May 6

oder der Entlassung aus dem Dienst bedeutet. Überraschend finde ich, wie stark öffentliche Äußerungen wirken. Mit der Einstufung der Gesamtpartei ist nun m.E. nicht erforderlich, dass sich das Mitglied strafbar oder verfassungsfeindlich äußert. Schon die Unterstützung der Partei kann ein Anzeichen

Dwerkopp · May 6

Kann die jeder anzeigen? Oder muss das der Arbeitgeber machen?

Markus Bittner · May 6

Wenn sich eine beamtete Person vereidigen lässt, leistet sie einen Eid auf die deutsche Verfassung (GG), richtig? Inwieweit ist die Mitgliedschaft in einer verfassungsfeindlichen Vereinigung wie der AfD als Bruch des Amtseides zu werten? Muss erst die AfD verboten sein, um das so zu sehen?

Bettiners mit grumpy Kads · May 6

📌

Zytoplasma · May 6

Kann die Mitgliedschaft in der AfD bei zukünftigen Einstellungen im Staatsdienst eine Rolle spielen?

Zytoplasma · May 6

Wir dürfen davon ausgehen dass AgD-Mitglieder grundsätzlich diesen Staat aushöhlen wollen, um den Systemumbau von innen voran zu betreiben.

Dominic · May 6

"...oder eben Social Media Beiträge..." Ich sehe das als klaren Auftrag an uns alle, gezielt nach solchen Beiträgen zu suchen und sie zu melden. Der Kampf gegen den Faschismus ist schließlich kein passiver Prozess. Danke für den Hinweis!

Cat on a Hot Tin Roof · May 6

nun, da die ekelh.afd.en vor allem junge leute durch freundschaft & pöstchen anziehen... ...augen auf, bei der berufswahl.

Black Cat · May 6

Danke, ich bin immer froh wenn ich zu aktuellen Themen die genauen rechtlichen Hintergründe erfahre. Das hilft mir sachlich zu bleiben und mich nicht nur emotional hoch zu schaukeln.

Wuchtbrumme80 · May 6

📌

I think · May 6

📌

Klimasuse · May 7

📌

Supersonic · May 6

Kann das von Dritten initiiert werden? Wenn ja sollte man einen Verein o.ä. gründen und das systematisch bei allen AfD-Beamten machen.

Da Braun 📯 · May 6

Die überraschende Wirkung der einschlägigen Äusserungen begründet sich evtl in ihrer Masse und ihrer Streuung über alle Kanäle hinweg, die quasi vor lauter Besonnenheit und Vorsicht überquollen. Falls man nicht ohnehin die Rechtsextremisten ungebremst zu Wort kommen liess.