Arne Semsrott

@arnesemsrott.bsky.social

28648 Followers 161 Following

@FragDenStaat.de, @Freiheitsfonds.de

Post von Stefan Evers: "Widerwärtiges Gesindel! Ich hoffe, der Innensenator erwacht endlich aus seinem politischen Koma und räuchert dieses Nest von Linksfaschisten aus!"
Schon 220k Unterschriften! Was bringt die Petition gegen die IFG-Abschaffung jetzt? - Schnell Druck aufbauen gegenüber SPD-Abgeordneten, großen Widerstand visualisieren - Damit Grundlage für weitere Gespräche mit der SPD kommende Woche - Schnell öffentliche Aktionen machen können im Namen der Unterzeichnenden - Für Interessierte wird die Peti zum Update-Kanal - Warum nicht Peti beim Bundestag? Dann verzögert die Regierungsmehrheit, lange Fristen
Schon 220k Unterschriften! Was bringt die Petition gegen die IFG-Abschaffung jetzt? - Schnell Druck aufbauen gegenüber SPD-Abgeordneten, großen Widerstand visualisieren - Damit Grundlage für weitere Gespräche mit der SPD kommende Woche - Schnell öffentliche Aktionen machen können im Namen der Unterzeichnenden - Für Interessierte wird die Peti zum Update-Kanal - Warum nicht Peti beim Bundestag? Dann verzögert die Regierungsmehrheit, lange Fristen
Schon 220k Unterschriften! Was bringt die Petition gegen die IFG-Abschaffung jetzt? - Schnell Druck aufbauen gegenüber SPD-Abgeordneten, großen Widerstand visualisieren - Damit Grundlage für weitere Gespräche mit der SPD kommende Woche - Schnell öffentliche Aktionen machen können im Namen der Unterzeichnenden - Für Interessierte wird die Peti zum Update-Kanal - Warum nicht Peti beim Bundestag? Dann verzögert die Regierungsmehrheit, lange Fristen
DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi: "Ich erkenne in den Ergebnissen des Koalitionsausschusses den ernsthaften Willen der Bundesregierung, die großen Herausforderungen wirklich anzupacken. Es wird deutlich, dass sich der konstruktive Dialog mit den Sozialpartnern lohnt. Gerade weil noch vieles in der Umsetzung konkretisiert werden muss, wird der DGB den anstehenden Reformprozes konstruktiv und engagiert weiter begleiten. Wir sind stets bereit, Verantwortung zu übernehmen und erwarten dasselbe von Arbeitgebern und Politik."
Nach Faschismus-Vorwurf: „Aus Worten werden irgendwann Taten“ – Spahn warnt Linkspartei
Lesungen 27.6. Lärz: Fusion 17.7. Nieklitz: Zwischenraum 14.8. Helenesee: Bucht der Träumer* 28.8. Halberstadt: Zora 29.8. Chemnitz: Kosmos 5.9. Rutenberg: re:hof 7.9. Flensburg: Uni 8.9. Wismar: Schabbelhaus 14.9. Greifswald: Straze Bühnenshow! 24.9. Hamburg: Centralkomitee 25.9. Berlin: Mehringhof 26.9. Leipzig: UT Connewitz 27.9. München: Lustspielhaus 29.9. Erlangen: E-Werk 30.9. Wiesbaden: Schlachthof 1.10. Freiburg: Fabrik 2.10. Dresden: Scheune 3.10. Chemnitz: Weltecho 6.10. Hannover: Pavillon 7.10. Düsseldorf: Zakk 8.10. Köln: Comedia 9.10. Frankfurt: Käs
5-Sterne-Review: So wichtig! Bringt wieder Hoffnung in die ganze Scheiße! <3
Wir hatten mit dem Sommer der Migration 2015 eine riesige Bürgerrechtsbewegung, wir hatten Unteilbar, Fridays for Future, antirassistische Proteste und 2024 die größten Proteste überhaupt, auch die vielen CSDs zähle ich dazu.
MDR KULTUR Kritiker Bastian Wierzioch betont: "Der in diesem Sachbuch am schärfsten kritisierte Politiker ist der CDU-Politiker Jens Spahn." Im Fokus stehe die schwarz-rote Bundesregierung sowie der politische und wirtschaftliche Status quo, den die Koalition vertritt.
bild von arne und günter krings
Minister Backhaus steigt zum Wal ins Wasser
Könnten Sie bitte prüfen, ob eine Übernahme der Geldstrafe möglich ist, um die Freilassung zu bewirken? XXX ist sehr verzweifelt, da er ein kleines Baby zu Hause hat und seine Familie dringend unterstützen möchte. Er hofft daher auf eine zeitnahe Entlassung.
Liebe Sarah! Vielen Dank für die schnelle Nachricht! Bis Freitag müssen bitte allerspätestens sämtliche Bescheide raus! Wg der schlechten Erfahrungen mit Oli und seinem Fachbereich bei diesem Thema, bitte ich höflich, mir noch heute mitzuteilen, bei welchen Projekten welche Informationen fehlen? Nach meiner Kenntnis, ist das bei keinem Projekt der Fall. Es ist auch nicht akzeptabel, dass Olis Bereich, nach 3 Monaten der Untätigkeit jetzt in eine ausführliche Prüfung eintritt und sich alle möglichen Dinge ausdenkt, die jetzt noch abgefragt werden müssen. Die Formulierung, "rechtzeitig, in nächster Zeit" ist daher nicht akzeptabel! Die Verabredung war, dass alle Projekte jetzt so bewilligt werden. Das hattest Du auch zugesagt.
Erste Lesungen von Gegenmacht: 3.6. Berlin: Pfefferberg 4.6. München: Bellevue 5.6. Magdeburg: Stadtbibliothek 6.6. Quedlinburg: Reichenstraße 7.6. Stendal: Katharinenkirche 15.6. Bochum: Fritz Bauer Forum 19.6. Pirna: Stadtbibliothek Bühnenshow! 24.9. Hamburg: Centralkomitee 25.9. Berlin: Mehringhof 26.9. Leipzig: UT Connewitz 27.9. München: Lustspielhaus 29.9. Erlangen: E-Werk 30.9. Wiesbaden: Schlachthof 1.10. Freiburg: Fabrik 2.10. Dresden: Scheune 3.10. Chemnitz: Weltecho 6.10. Hannover: Pavillon 7.10. Düsseldorf: Zakk 8.10. Köln: Comedia 9.10. Frankfurt: Käs
Deutschlandkarte mit Planungsorten von Gaskraftwerken, Bohrungen und Pipelines. Es finden sich vor allem in der Nordsee und in allen Teilen Westdeutschlands Planungen
Die Koalition will nicht nur den Spritpreis senken. Sie dringt in Brüssel auch auf eine deutliche Aufweichung der CO₂-Ziele – und hat gute Aussichten auf Erfolg.
FAZ-Kommentar: Hubigs Kapitulationserklärung
Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) beantwortet diese Frage ganz klar mit Ja. „Schwarzfahren ist kein Kavaliersdelikt. Wer sich Leistungen auf Kosten anderer erschleicht, muss dafür auch geradestehen“, sagt Ralf Damde, Gesamtbetriebsratsvorsitzender von DB Regio, der Süddeutschen Zeitung.
Kommentar in Löschdiskussion: "Die Gedenktafel verstehe ich, aber das mit der Artikelerstellung? Wenn ich jetzt, also gut über zehn Jahre nach seinem Tod, einen Artikel für meinen Opa erstelle, ist er deswegen relevant?"
Pro verkauftem Buch geht ein Euro an Demokratie-Initiativen. Weitere Infos unter fragdenstaat.de/buch. Dieses Buch wurde ohne KI-Gedöns geschrieben
Inhaltsverzeichnis: 1. [DEMOKRATIE UND MACHT] DIE HERRSCHAFT DER MEHRHEITEN 13 2. [GERECHTIGKEIT UND SORGEARBEIT] I CARE 39 3. [MEDIEN UND KULTUR] NEUE RÄUME SCHAFFEN 70 4. [BESITZEN UND ENTEIGNEN] DAS EIGENTUM VERPFLICHTEN 87 5. [BÜROKRATIE UND BEHARRUNGSKRÄFTE] GERECHTE VERWALTUNG 111 6. [KLIMA UND KRISE] GLORY IN PREVENTION 134 7. [KOMMEN UND GEHEN] DAS RECHT AUF RECHT 159 8. [HOFFNUNG UND TANZEN] WEITERMACHEN 177 BONUS-ÜBUNG 189 DANKESCHÖN 191 ANMERKUNGEN 193
parteilogo grüne
grüne politikerin sagt: wer nicht arbeitet, muss nicht hierbleiben
kommentar zu ulmen: "also was ist mit "in dubai pro reo"? "
error message beim öffnen von nius.de
ausschnitt aus der zeit: Staatsminister Wolfram Weimer erklärt, warum er drei Buchhandlungen von einer Preisverleihung ausgeschlossen hat, sich in der Debatte um die Meinungsfreiheit als Liberalen sieht und wie er Regeln für die Kultur durchsetzen will
Ausschnitt aus taz: "Ich bin mir nicht sicher, warum wir hier sind" Arne Semsrott bei der Anhörung
Mindestens genauso schädlich ist das zu erwartende öffentliche Interesse, sollte der Vorgang medial aufgegriffen werden. Aus den oben genannten Gründen könnte der Ruf der BpB und des BMI als verlässliche, seriöse und insbesondere parteipolitisch neutrale Institutionen unserer Einschätzung nach massiv geschädigt werden.
Ein Widerspruch und eine etwaige Klage hätten aus Sicht der BpB hohe Aussicht auf Erfolg.
Weimer: Nein, hat er nicht. Unsere Fachbeamten, die sich in der Buchhandlungsszene sehr gut auskennen, hatten in drei Fällen grundsätzliche Zweifel an der Preiswürdigkeit. Um aber gerade nicht willkürlich eine Entscheidung zu treffen, wurde über das Innenministerium beim Verfassungsschutz angefragt.
DLF-Beitrag, Überschrift: Oslo: Ketamin-Hauptstadt des Nordens
Der AfD-Kulturpolitiker Götz Frömming lobte hingegen: „Offenbar hat Weimer aus unserer konstruktiven Oppositionsarbeit sowie aus der Berichterstattung alternativer Medien über die Vergabe des Verlagspreises im vergangenen Jahr gelernt und nun Konsequenzen gezogen – gut so.“
AfD-Abgeordnete haben im Schnitt 7 Mitarbeiter, alle anderen 2-3
SPD warnt vor Flüchtlingen aus Iran Die SPD im Bundestag hat angesichts der Eskalation im Nahen Osten vor Flüchtlingen aus Iran gewarnt. "Jeder Nahost-Krieg in der Geschichte hat große Fluchtbewegungen mit sich gebracht, Irak, Syrien, Libyen", sagte der außenpolitischer Sprecher der SPD, Adis Ahmetovic, dem Magazin Stern. "Wir versuchen gerade, Migration nach Europa neu zu ordnen. Das wird jetzt schwerer." Es könne "Millionen von Menschen" geben, die nach Europa fliehen, sagte Ahmetovic. "Sind wir bereit für einen neuen 'Wir schaffen das'-Moment? Ich glaube nicht",
Dobrindt will härter gegen Islamismus vorgehen
Bescheid vom Wirtschaftsministerium Ihr Antrag vom 11. November 2025 Datum Berlin, 12. Februar 2026 ehr geehrter Herr Semsrott, mit Schreiben vom 11. November 2025 beantragten Sie bei dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) Informationszugang zu folgendem Gegenstand: „Das Fahrtenbuch von BM Katherina Reiche der Tage 1.10., 3.10., 4.10. und 5.10.2025.“
Cover des Buchs auf einem Tisch
Umstrittener Trump-Minister
what a week-meme: What a yeah, huh Captain, it's 3 January
CDU-Generalsekretär erwägt Social-Media-Verbot bis 16 Die Forderungen nach strengeren Social-Media-Regeln für Heranwachsende werden lauter. Auch Carsten Linnemann sieht Handlungsbedarf. Lasse man die Sache laufen, »käme das einem Verrat an unseren Kindern gleich«.
The punctuality league table #1 🇨🇭 Switzerland 97.8% on time 1.4y total delays #2 🇳🇱 Netherlands 93.9% on time 11.4y total delays #3 🇧🇪 Belgium 88.6% on time 13.5y total delays #4 🇦🇹 Austria 82.2% on time 10.4y total delays #5 🇫🇷 France 79.7% on time 9.5y total delays #6 🇮🇹 Italy 62.0% on time 22.7y total delays #7 🇩🇪 Germany 58.5% on time 66.8y total delays
Fehlermeldung: SPD Wartungsarbeiten
Tesla-Chef kämpft mit Kool Savas um Deutungshoheit in Grünheide Vor der Betriebsratswahl macht Tesla-Werksleiter André Thierig weiter Stimmung gegen die Gewerkschaft IG Metall. Unterstützung holt er sich von einer deutschen Raplegende.
D ie KI kann den Begriff bereits definieren: „linker Rechtsruck“. Er bezeichne „die paradoxe Situation, dass auch linke oder linksextremistische Gruppierungen sich zunehmend radikalisieren und ähnliche Methoden wie rechtsextreme Gruppen anwenden“.
Wie bereits erwähnt, sind solche Gespräche schwer zu erkennen und zu messen, da sie selten vorkommen. Unsere erste Analyse schätzt, dass in einer gegebenen Woche etwa 0,15 % der aktiven Benutzer Gespräche führen, die eindeutige Hinweise auf mögliche Suizidabsichten oder -planungen enthalten. Etwa 0,05 % aller Nachrichten enthalten explizite oder implizite Anzeichen für suizidale Gedanken oder Absichten. Bei schwierigen Gesprächen über Selbstverletzung und Suizid stellten Expertenteams fest, dass das neue GPT‑5-Modell unerwünschte Antworten im Vergleich zu GPT‑4o um 52 % reduzierte (n = 630).
Liste der Ja-Stimmen. Im PDF im Link
Lange Liste der Abgeordneten, im PDF unter dem Link im nächsten Tweet
Wichtigster Grund für AfD-Erfolg: Enttäuschung laut 60% der Grund, aber nur für 39% der AfD-Wähler. Aber laut AfD-Wählern zu 25% die politischen Konzepte der AfD
Dem Satz "Die AfD wird wieder an Stärke verlieren, wenn der Bundesregierung Fortschritte auf wichtigen politischen Feldern gelingen" stimmen 69 Prozent der Befragten zu. Wichtiger noch: Auch 47 Prozent der AfD-Anhänger sehen das so. Das ist kein Versprechen, die Partei zu wechseln, wenn die Arbeit der Regierung besser wird. Aber es bedeutet, dass knapp die Hälfte der AfD-Anhängerschaft sich das zumindest vorstellen kann.
Die von der Regierung geplanten Sanktionen im Zuge der Bürgergeld-Abschaffung sind verfassungsgemäß. Die Einschränkungen könnten sogar noch umfassender ausfallen. Dies ist das Ergebnis einer von der INSM in Auftrag gegebenen Studie von Prof. Dr. Rainer Schlegel, Präsident des Bundessozialgerichts a.D. Kernaussagen: 1. Der Gesetzgeber darf sich nicht hinter dem BVerfG verstecken
Twitter is the only place where well articulated sentences get misinterpreted. You can say “I like pancakes” and somebody will say “So you hate waffles?” No bitch, that’s a whole new sentence wtf is you talkin bout
SPD-Stimmenanteile 2025: Arbeiter 12 Prozent, Angestellt 15, Selbstständige 10, Rentner 24, Arbeitslose 13
Kürzungen im Bereich Soziales, dafür: 29%, dagegen 63%
Text: Zugang zu amtlichen Informationen soll die Kontrolle staatlichen Handelns verbessern. Kommentar aus Ministerium: In der BRD erfolgt die Kontrolle durch das Parlament und die Justiz. Diese Sicht erscheint befremdlich.
Die beschlossene Preiserhöhung hatte zuletzt für Kritik gesorgt. Denn im Koalitionsvertrag der Bundesregierung haben Union und SPD vereinbart, das Deutschlandticket über 2025 hinaus so fortzusetzen: "Dabei wird der Anteil der Nutzerfinanzierung ab 2029 schrittweise und sozialverträglich erhöht." Von einer Preiserhöhung ab 2026 ist dort keine Rede gewesen.